Stichwort

Große Koalition

Rubrik: 9punkt - 22 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt 23.11.2017 […] Die SPD sollte jetzt nicht schmollen, sondern Martin Schulz nach Brüssel zurückschicken und dann wieder große Koalition machen, ermuntert ex-Kulturstaatsminister Michael Naumann in der FAZ die Genossen. "Mit ei­nem neu­en Par­tei­vor­sit­zen­den (es kann auch ein al­ter sein), mit be­währ­ten Fach­mi­nis­te­rin­nen wie Bar­ba­ra Hend­ricks oder An­drea Nah­les soll­te sich die Par­tei klarmachen, dass […] Grundsätzlichere Fragen an die Koalitionsverhandlungen stellt Max Thomas Mehr in einem Kommentar für Dlf Kultur: "Egal ob Jamaika vor oder nach Neuwahlen doch nochmal in die Pötte kommt oder eine 'Große Koalition', die schon lange keine mehr ist. Sondierungen darüber müssten heute viel weniger zwischen den Parteien, als zwischen der Gesellschaft und den Parteien geführt werden. Denn die traditionellen […]
9punkt 14.10.2017 […] Felsch über den Terrorismus der RAF, die bürgerliche Gesellschaft und die Gewalt, die in der Logik der siebziger Jahre vom Staat ausging. Und zwar in Form einer Großen Koalition: "Für Dutschke und seine Gesinnungsgenossen war die Große Koalition ein Beweis, dass die liberale Demokratie sich in etwas verwandelt hat, was er selbst einen 'integralen Etatismus' nennt, also eine Art autoritären Überwachungsstaat […] Herrschaft der bürgerlichen Klasse aufrechtzuerhalten. Deshalb greife diese auf direktere Formen von Kontrolle und Gewalt zurück - in Gestalt der Großen Koalition. Heute mag man über diese Argumentation lachen. Aber man sollte sich bewusst sein, dass große Koalitionen oft das Entstehen von extremen politischen Bewegungen begünstigt haben, sei es bei den Linken oder den Rechten." In der SZ berichtet Andrian […]
9punkt 23.06.2017 […] werden, unter anderem gegen schwere Verbrechen wie Mord und Besitz von Kinderpornografie, aber auch gegen leichtere Delikte wie Drogenbesitz." Wenn es um ihre eigene Kommunikation geht, ist die große Koalition sehr viel empfindlicher: Der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss hat beschlossen, das Fazit seiner Untersuchung geheim zu halten, meldet Andre Meister auf Netzpolitik, wo wenigstens der Abschl […] anheben. Damit ist die Straftat kein Vergehen mehr, sondern ein Verbrechen, erklärt Anna Biselli auf Netzpolitik: "Obwohl es nicht auf den ersten Blick ersichtlich ist: Mit diesem Gesetz will die Große Koalition den Einsatz von Vorratsdaten ausweiten, noch bevor sie im Juli verpflichtend in Kraft tritt. Ein weiteres Überwachungsgesetz auf den letzten Drücker, das die Bundesregierung sogar damit begründet […]