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Stichwort
Grundgesetz
Rubrik: Feuilletons - 88 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 6
Feuilletons
07.11.2013
[…]
Im Gespräch mit Christiane Peitz erneuert der Berliner Anwalt und Kunstexperte Peter Raue seine bereits im Deutschlandradio erhobene Forderung, den Münchner Kunstfund im Lost Art-Register zu veröffent
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Feuilletons
25.10.2013
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Recht, erklärt der Historiker Josef Foschepoth, Autor des Buchs "Überwachtes Deutschland", im Interview mit Zeit online: "Der große Sündenfall geschah 1968. Damals hat die erste Große Koalition das
Grundgesetz
geändert und durch das G-10-Gesetz Eingriffe in das Post- und Fernmeldegeheimnis erlaubt. Grundlage dafür waren Forderungen der Alliierten, dass sich an ihrem Recht auf Überwachung nichts ändern
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Feuilletons
18.10.2013
[…]
erst möglich gemacht, dass die Gesellschaft darüber diskutieren kann, ob und wie sie solche Verfahren hinnehmen und kontrollieren will. ... In ihrem Diensteid haben Sie sich dazu verpflichtet, das
Grundgesetz
zu achten und zu schützen. Bitte tun Sie das - auch indem Sie die Öffentlichkeit über mögliche Rechtsbrüche des BND in Kenntnis setzen."
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Feuilletons
26.07.2013
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deutschen Regierung billigend in Kauf genommen wird. Deshalb fragen wir Sie: Ist es politisch gewollt, dass die NSA deutsche Bundesbürger in einer Weise überwacht, die den deutschen Behörden durch
Grundgesetz
und Bundesverfassungsgericht verboten sind?" Weiteres: Constanze Kurz beobachtet mit äußerstem Argwohn die Pläne des britischen Premiers David Cameron, Pornografie aus dem britischen Netz und dabei
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Feuilletons
26.07.2013
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Dirk von Gehlen ärgert sich sehr über die Ratschläge aus Politik und Feuilletons - hier Hans-Peter Uhl, dort Evgeny Morozov -, dem NSA-Skandal mit Datensparsamkeit zu begegnen. "Evgeny Morozov und Han
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Feuilletons
20.07.2013
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Risikoforscher Ulrich Beck deutet im Gespräch mit Tim Caspar Boehme den Prism-Skandal auch als Krise nationalstaatlicher Institutionen: Zwar verfüge etwa Deutschland über zahlreiche Instanzen zum Schu
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Feuilletons
20.07.2013
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In der SZ am Wochende betreibt Heribert Prantl rhetorische Höhlengrabungen, um nach dem Prism-Skandal unter Tage den Zustand des Grundgesetzes zu eruieren. Sein Arbeitsbericht: "Der Boden des Grundges
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Feuilletons
24.04.2012
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Voller Bewunderung geht Arno Widmann durch die Ausstellung "Helden" im Zürcher Museum Rietberg, die Kunst aus Nigeria, Ghana, Elfenbeinküste, Kamerun und Kongo zeigt. Das Bemerkenswerte an der Schau s
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Feuilletons
25.02.2012
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dass sich Kunstgalerien weltweit vom praktischen Minimalismus ihrer Ausstellungsräume verabschieden. Der Rechtsphilosoph Horst Dreier wägt ab, ob mehr direkte Demokratie in Deutschland mit dem
Grundgesetz
vereinbar und überhaupt wünschenswert wären. Diedrich Diederichsen hält das neue Album von Air, die damit Georges Méliès' Stummfilmklassiker "Die Reise zum Mond" neu vertonen, für "luxuriöses Geplätscher
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Feuilletons
09.01.2012
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Stücks "Marija" von Isaak Babel am Düsseldorfer Schauspielhaus zu. Der Bundesverfassungsrichter Johannes Masing warnt davor, dass mit einer EU-weiten "Vollharmonisierung" des Datenschutzes das
Grundgesetz
- und damit auch die Kontrollfunktion des Bundesverfassungsgerichts - ausgehebelt würde. Georg Imdahl annonciert die Groß-Kunstausstellungen des neuen Jahrs. Joseph Hanimann kommentiert Sarkozys
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Feuilletons
06.01.2012
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Im Leitartikel auf Seite 1 glaubt Frank Schirrmacher Christian Wulffs Beteuerungen kein Wort: "Den Rollentext dieses Staatsoberhaupts hat nicht das
Grundgesetz
geschrieben, sondern Franz Kafka. In Abwandlung eines seiner berühmtesten Sätze ließe sich sagen: Die Fiktion wird zur Weltordnung gemacht. " Weitere Artikel: Michael Hanfeld zeiht die öffentlich-rechtlichen Sender nach dem Fernsehinterview
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Feuilletons
31.10.2011
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Volker Beck von den Grünen möchte das informationelle Selbstbestimmungsrecht und das IT-Grundrecht ins
Grundgesetz
aufnehmen, um das freie Netz vor den Konservativen zu schützen: "Manchmal könnte man geradezu meinen, Bundestagskollegen von der Union wie Hans-Peter Uhl und Siegfried Kauder würden das Internet am liebsten noch einmal fürs Archiv ausdrucken und dann abschalten." Weitere Artikel: Paul
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Feuilletons
27.10.2011
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Abstimmung vorgelegt. Wird sie mit großer Mehrheit angenommen, wäre dies der Schlusspunkt eines revolutionären Aktes, der gleichzeitig die nationalen Verfassungen außer Kraft setzt (wie im deutschen
Grundgesetz
bereits in Artikel 146 geregelt)." Die Debatte um Open Access flammt wieder auf. Gestern beschwerte sich der CDU-Politiker Günter Krings in der FAZ, dass Autoren die Freiheit genommen wird, sich
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Feuilletons
05.07.2011
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DFG erhoben: "Die in der Hauptsache aus Steuermitteln finanzierte DFG vergibt öffentliche Gelder, ist aber als Verein davon entlastet, ihre Förderpolitik hinreichend offenzulegen. Sie hebelt das
Grundgesetz
aus. Ihrem Auftrag gemäß dürfte sie nur Projekte und Individuen fördern, stattdessen aber betreibt sie längst Strukturpolitik, indem sie etwa 'Exzellenzinitiativen' und 'Forschungs-Cluster' bezuschusst
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Feuilletons
27.05.2011
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ien der radikalen Islamkritik offenlegt." Am Ende seiner Tour d'horizon landet Özdemir bei der folgenden Einsicht: "Wer individuelle oder kollektive Religionsfreiheit beansprucht, muss auch das
Grundgesetz
respektieren." Weitere Artikel: Als "Manifest der Unsicherheit" kritisiert Andreas Kilb die nun vorgestellten aktuellen Planungen der Bauherrin "Stiftung Berliner Schloss - Humboldtforum" für die
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