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Stichwort
Grundgesetz
Rubrik: Feuilletons - 88 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 6
Feuilletons 07.11.2013 […] Das muss man mir erst mal erklären, wie man Kunstwerke, von deren Existenz man bislang nichts wusste, ihren Eigentümern zuordnen kann, ohne sie öffentlich zu machen! Nach Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes gibt es eine Informationspflicht der öffentlichen Hand. Die Öffentlichkeit hat das Recht zu erfahren, was sich in dem Konvolut befindet. Hinzu kommt das Washingtoner Abkommen von 1998: Die Bund […] Feuilletons 25.10.2013 […] Recht, erklärt der Historiker Josef Foschepoth, Autor des Buchs "Überwachtes Deutschland", im Interview mit Zeit online: "Der große Sündenfall geschah 1968. Damals hat die erste Große Koalition das Grundgesetz geändert und durch das G-10-Gesetz Eingriffe in das Post- und Fernmeldegeheimnis erlaubt. Grundlage dafür waren Forderungen der Alliierten, dass sich an ihrem Recht auf Überwachung nichts ändern […] Feuilletons 18.10.2013 […] erst möglich gemacht, dass die Gesellschaft darüber diskutieren kann, ob und wie sie solche Verfahren hinnehmen und kontrollieren will. ... In ihrem Diensteid haben Sie sich dazu verpflichtet, das Grundgesetz zu achten und zu schützen. Bitte tun Sie das - auch indem Sie die Öffentlichkeit über mögliche Rechtsbrüche des BND in Kenntnis setzen." […] Feuilletons 26.07.2013 […] deutschen Regierung billigend in Kauf genommen wird. Deshalb fragen wir Sie: Ist es politisch gewollt, dass die NSA deutsche Bundesbürger in einer Weise überwacht, die den deutschen Behörden durch Grundgesetz und Bundesverfassungsgericht verboten sind?"
Weiteres: Constanze Kurz beobachtet mit äußerstem Argwohn die Pläne des britischen Premiers David Cameron, Pornografie aus dem britischen Netz und dabei […] Feuilletons 26.07.2013 […] der flächendeckenden Überwachung ihrer Kommunikation dadurch zu schützen, dass sie weniger reden. ... Sie halten den gerade aufgedeckten flächendeckenden Angriff auf den Artikel 10 des deutschen Grundgesetzes nicht für ein politisches, sondern für ein persönliches Problem der Internetnutzer, deren Fernmeldegeheimnis ihnen irgendwie weniger wert zu sein scheint als das derjenigen, die noch anständig Briefe […] Feuilletons 20.07.2013 […] In der SZ am Wochende betreibt Heribert Prantl rhetorische Höhlengrabungen, um nach dem Prism-Skandal unter Tage den Zustand des Grundgesetzes zu eruieren. Sein Arbeitsbericht: "Der Boden des Grundgesetzes verliert seine Stabilität. Die Statik des deutschen Rechtsstaats, der auf diesem Boden errichtet wurde, wankt. Die Tektonik der Verfassung bricht. Die Sicherheit der Menschen im Recht leidet, die […] Feuilletons 20.07.2013 […] deutet im Gespräch mit Tim Caspar Boehme den Prism-Skandal auch als Krise nationalstaatlicher Institutionen: Zwar verfüge etwa Deutschland über zahlreiche Instanzen zum Schutz eines "vorbildlichen" Grundgesetztes, doch sind diese "durch diese Art globaler Kontrolle völlig unwirksam und unwirklich geworden, auf einen Schlag. Obwohl sie existieren, verfügen sie über keine politischen Mittel, um auf diese […] Feuilletons 24.04.2012 […] denen, die geholfen hatten, die Gesellschaft zu bauen, in der man lebte. Männer und Frauen. Es sind gewissermaßen die founding fathers and mothers jener Gesellschaften, die Mütter und Väter ihrer Grundgesetze. Eine höchst weltliche Versammlung also."
Weiteres: Robert Kaltenbrunner gibt Entwarnung: So leicht lässt sich Kreuzberg nicht gentrifizieren. Daniel Kothenschulte schreibt zum Siebzigsten von […] Feuilletons 25.02.2012 […] dass sich Kunstgalerien weltweit vom praktischen Minimalismus ihrer Ausstellungsräume verabschieden. Der Rechtsphilosoph Horst Dreier wägt ab, ob mehr direkte Demokratie in Deutschland mit dem Grundgesetz vereinbar und überhaupt wünschenswert wären. Diedrich Diederichsen hält das neue Album von Air, die damit Georges Méliès' Stummfilmklassiker "Die Reise zum Mond" neu vertonen, für "luxuriöses Geplätscher […] Feuilletons 09.01.2012 […] Stücks "Marija" von Isaak Babel am Düsseldorfer Schauspielhaus zu. Der Bundesverfassungsrichter Johannes Masing warnt davor, dass mit einer EU-weiten "Vollharmonisierung" des Datenschutzes das Grundgesetz - und damit auch die Kontrollfunktion des Bundesverfassungsgerichts - ausgehebelt würde. Georg Imdahl annonciert die Groß-Kunstausstellungen des neuen Jahrs. Joseph Hanimann kommentiert Sarkozys […] Feuilletons 06.01.2012 […] Im Leitartikel auf Seite 1 glaubt Frank Schirrmacher Christian Wulffs Beteuerungen kein Wort: "Den Rollentext dieses Staatsoberhaupts hat nicht das Grundgesetz geschrieben, sondern Franz Kafka. In Abwandlung eines seiner berühmtesten Sätze ließe sich sagen: Die Fiktion wird zur Weltordnung gemacht. "
Weitere Artikel: Michael Hanfeld zeiht die öffentlich-rechtlichen Sender nach dem Fernsehinterview […] Feuilletons 31.10.2011 […] Volker Beck von den Grünen möchte das informationelle Selbstbestimmungsrecht und das IT-Grundrecht ins Grundgesetz aufnehmen, um das freie Netz vor den Konservativen zu schützen: "Manchmal könnte man geradezu meinen, Bundestagskollegen von der Union wie Hans-Peter Uhl und Siegfried Kauder würden das Internet am liebsten noch einmal fürs Archiv ausdrucken und dann abschalten."
Weitere Artikel: Paul […] Feuilletons 27.10.2011 […] Abstimmung vorgelegt. Wird sie mit großer Mehrheit angenommen, wäre dies der Schlusspunkt eines revolutionären Aktes, der gleichzeitig die nationalen Verfassungen außer Kraft setzt (wie im deutschen Grundgesetz bereits in Artikel 146 geregelt)."
Die Debatte um Open Access flammt wieder auf. Gestern beschwerte sich der CDU-Politiker Günter Krings in der FAZ, dass Autoren die Freiheit genommen wird, sich […] Feuilletons 05.07.2011 […] DFG erhoben: "Die in der Hauptsache aus Steuermitteln finanzierte DFG vergibt öffentliche Gelder, ist aber als Verein davon entlastet, ihre Förderpolitik hinreichend offenzulegen. Sie hebelt das Grundgesetz aus. Ihrem Auftrag gemäß dürfte sie nur Projekte und Individuen fördern, stattdessen aber betreibt sie längst Strukturpolitik, indem sie etwa 'Exzellenzinitiativen' und 'Forschungs-Cluster' bezuschusst […] Feuilletons 27.05.2011 […] ien der radikalen Islamkritik offenlegt." Am Ende seiner Tour d'horizon landet Özdemir bei der folgenden Einsicht: "Wer individuelle oder kollektive Religionsfreiheit beansprucht, muss auch das Grundgesetz respektieren."
Weitere Artikel: Als "Manifest der Unsicherheit" kritisiert Andreas Kilb die nun vorgestellten aktuellen Planungen der Bauherrin "Stiftung Berliner Schloss - Humboldtforum" für die […]
