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Presseschau-Absätze
Bücher
Stichwort
Kanzleramt
132 Presseschau-Absätze - Seite 2 von 9
9punkt
30.06.2017
[…]
Verantwortung für die Massenüberwachung im Bundeskanzleramt und erwähnte "explizit die 'Operation Eikonal'. Ströbele betonte, dass im Ausschuss klar herauskam, dass diese Kabeloperation 'Eikonal' dem
Kanzleramt
bekannt war. Mindestens zwischen 2004 und 2008 lief sie als geheime Kooperation zwischen BND und NSA. Ziel war das Anzapfen von Daten der Deutschen Telekom. Ausgespäht wurde dabei übrigens nicht
[…]
9punkt
09.05.2017
[…]
Formel zur Ankurbelung der Konjunktur in Europa: Frankreich werde binnen drei Jahren 50 Milliarden Euro sparen, im Gegenzug solle Deutschland seine Staatsausgaben um 50 Milliarden Euro erhöhen. Das
Kanzleramt
lehnt ab. 'Wir waren nicht bereit', erinnert sich ein Berliner Diplomat, 'uns mit deutschem Geld zu erkaufen, dass Frankreich spart.'" Dass Brigitte Macron seine Beraterin ist, die an seinem Erfolg
[…]
9punkt
22.04.2017
[…]
Der Glanz unserer maroden Hauptstadt wird ein bisschen aufpoliert. Unsere Berliner Kulturstaatsministerin Monika Grütters im
Kanzleramt
hat sich für Berlin gelohnt, schreibt Christiane Peitz im Tagesspiegel über den neuen "Hauptstadtfinanzierungsvertrag": "Bei den Philharmonikern steigt der Bund erstmals mit ein, zu einem guten Drittel mit über 7 Millionen Euro. Die Opernstiftung erhält künftig 10
[…]
9punkt
17.02.2017
[…]
war. Dennoch wird der Ausschuss als beispielhaft in die Parlamentsgeschichte eingehen: Denn durch ihn wurde bekannt, wie eine Regierung Öffentlichkeit und Abgeordnete hinters Licht führte, wie das
Kanzleramt
die Rolle des BND gezielt falsch darstellte. " Und Markus Beckedahl von Netzpolitik fügt im taz-Interview mit Patricia Hecht hinzu: "Die wichtigste Konsequenz ist, dass alle illegalen Praktiken
[…]
Efeu
29.10.2016
[…]
Gehirn", schreibt K. Erik Franzen in der FR. Doch "diese Moral ohne Zeige- und Mittelfinger wirkt." Besprochen werden Bernd Mottls Inszenierung der Paul-Lincke-Operette "Frau Luna" im Berliner Tipi am
Kanzleramt
(Welt) und ein zweiteiliger Tanzabend mit "Fieber" von Alessandra Corti und "Fall Seven Times" von Guy Nader und Maria Campos am am Staatstheater Mainz (FR).
[…]
9punkt
22.10.2016
[…]
Begründung des Gesetzentwurfs, die Arbeit des BND solle nicht 'eingeengt' werden. Im Kern muss der BND vor allem die Politik besser über seine Auslandsüberwachung informieren, und die Dienstaufsicht im
Kanzleramt
muss mehr Verantwortung übernehmen. Die Hoffnung, so den Wildwuchs einzudämmen, wirkt reichlich blauäugig." Im Tagesspiegel nimmt Frank Jansen die Novelle gegen Kritik in Schutz: "Der BND wird teilweise
[…]
9punkt
24.06.2016
[…]
oder sich "alternativlos" gibt: "Eine Entscheidung kann 'alternativlos' sein, aber sie ist das nicht qua Dekret der Kanzlerin, sondern erst nach einer langen diskursiven Prüfung, und wenn aus dem
Kanzleramt
verlautet, dass 'wir das schaffen', dann in Verbindung mit Vorschlägen, 'wie wir das schaffen'. Die politische Mitte muss sich auf das zurückbesinnen, was sie ausmacht und was sie von den Rändern
[…]
9punkt
26.05.2016
[…]
der Zeit möchte Kulturstaatsministerin Monika Grütters ihren Kuchen gern behalten und essen. Religiöse Symbole im Staatsdienst ja, aber nur, wenn sie christlich sind: "Für mich gehört das Kreuz ins
Kanzleramt
, denn das Christentum gehört zu unserer Kultur. Und mir persönlich ist es wichtig", sagt sie. Anders sei es mit dem Kopftuch: "Wenn wir tatsächlich weltanschauliche Neutralität wollen, dann gehört
[…]
Efeu
14.05.2016
[…]
Jahre - 'Die Toten kommen' und die Mauerkreuze des Zentrums für politische Schönheit - waren so wichtig und wirkungsvoll, weil sie Konflikte symbolisch verdichteten - und nicht etwa, weil vor dem
Kanzleramt
der Rasen beschädigt wurde." Beim SWR diskutierten Barbara Burckhardt, Matthias Lilienthal und Peter Spuhler über diese Frage. Besprochen werden Sebastian Hartmanns "Berlin Alexanderplatz"-Adaption
[…]
9punkt
05.08.2015
[…]
lungen gegen Netzpolitik.org hatten Angela Merkel und Thomas de Maizière große Bedenken gegen diesen Angriff auf die Pressefreiheit geäußert. Aus einer Auskunftsklage des Tagesspiegels gegen das
Kanzleramt
geht jedoch hervor, dass im vergangenen Jahr auch Bundeskanzleramt und Innenministerium Medienberichte auf Geheimschutzverstöße untersuchen ließen, berichtet Jost Müller-Neuhof: "Welche Inhalte und
[…]
9punkt
08.07.2015
[…]
Ist das eine Stärkung von Print oder die Übertragung eines Print-Namen auf eine andere Mediengattung, so dass man das Printprodukt am Ende wie eine Raketenstufe abstoßen kann? Der Sender N24, der Spri
[…]
9punkt
06.07.2015
[…]
Der Spiegel berichtet, dass nach Enthüllungen von WikiLeaks bereits im Jahr 2011 eine seiner Quellen im
Kanzleramt
von den amerikanischen Geheimdiensten verraten wurde. Wie die Amerikaner das wissen konnten, interessierte die Spitze des Kanzleramts offenbar nicht, wie man in dem Text Online auf Englisch nachlesen kann: "Officials in the Chancellery weren"t interested in how the CIA had obtained its
[…]
9punkt
23.06.2015
[…]
Das Auswärtige Amt plädiert eher für eine kritischere Haltung gegenüber dem al-Sisi-Regime, wegen der katastrophalen Menschenrechtslage und der rabiaten Unterdrückung aller Andersdenkenden. Das
Kanzleramt
verhält sich entgegenkommender, um Aufträge wie beispielsweise zuletzt für Siemens zu ergattern." Wikileaks hat in den letzten Tagen bekanntlich Tausende saudi-arabischer Regierungsdokumente ve
[…]
9punkt
18.06.2015
[…]
Migranten. Aber die meisten Toten werden hier nicht bekannt." Mark Siemons kritisiert in der FAZ die Aktion der Künstlergruppe Zentrum für politische Schönheit, die die Leichen von Flüchtlingen vor dem
Kanzleramt
bestatten will: "Statt den einzelnen Menschen in seiner Selbstzweckhaftigkeit als Fluchtpunkt der gesamten Politik (und auch der Kunst) in Erinnerung zu rufen, benutzt es ihn als letztes Glied einer
[…]
9punkt
16.06.2015
[…]
Leichen ertrunkener Flüchtlinge nach Deutschland bringen, um sie hier "würdig zu begraben", berichten Ines Kappert und Martin Kaul in der taz. Devise: Die Toten kommen: "Am Sonntag soll vor dem
Kanzleramt
angeblich mit Arbeiten für ein "Ehrenmal für unbekannte Einwanderer" begonnen werden. Bei einer für Dienstag geplanten Beerdigung sollen eine Syrerin bestattet werden, die auf der Flucht nach Europa
[…]
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