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Presseschau-Absätze
Stichwort
Koalitionsvertrag
Rubrik: 9punkt - 18 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt
25.11.2021
[…]
Koalitionsverträge
mit 177 Seiten verschlingt man ja nicht wie einen Krimi (hier ist er als pfd-Dokument). Aber natürlich pickt sich jeder raus, was ihm besonders gefällt. Zum Beispiel die Ärztin Kristina Hänel, die verurteilt wurde, weil sie auf ihrer Website informierte, dass sie auch Abtreibungen vornimmt. Habt Ihrs schon gehört? #219a wird gestrichen. Das wäre also erledigt. Ich gehe jetzt impfen
[…]
impfen. #Lassdichimpfen- Kristina Hänel (@haenel_kh) November 24, 2021 Oder Gabor Steingart, der als Hauptgewinner Olaf Scholz sieht:"Der
Koalitionsvertrag
trägt zuallererst seine Handschrift. Die SPD-Stammwähler werden mit einem nicht unerheblichen Ausbau des Sozialstaates verwöhnt: - Lohnerhöhung für zehn Millionen Menschen via Mindestlohn; - keine Senkung des Rentenniveaus unter 48 Prozent; - höhere
[…]
bleibt mangels Alternativen der Einstieg in den fossilen Energieträger Erdgas 'bis zur Versorgungssicherheit durch Erneuerbare Energien'." Enttäuscht ist der Fußgängerverein Fuß e.V., der im
Koalitionsvertrag
drei Sätze über Radfahrer und nur einen über uns achtzig Millionen Fußgänger entdeckt hat, er zitiert: "Wir werden den Nationalen Radverkehrsplan umsetzen und fortschreiben, den Ausbau
[…]
9punkt
25.11.2021
[…]
Erstaunlich, mit welcher Intensität sich das deutsche Feuilleton mit der Frage beschäftigt, ob sich der als jüdisch lesende Max Czollek zurecht so liest. In der Zeit porträtiert ihn Jana Hensel, die s
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9punkt
25.11.2021
[…]
Für die SZ hat Jörg Häntzschel einen ernüchterten Blick in die fünf Seiten zur Kulturpolitik im
Koalitionsvertrag
geworfen: Kultur soll Staatsziel und der freien Szene soll etwa mehr Beachtung geschenkt werden, freut er sich, aber: "Was die Aufarbeitung des Kolonialismus und die Restitution geraubter Kunstwerke in deutschen Museen angeht, geht das Papier nicht über das hinaus, was SPD und CDU/CSU sich
[…]
9punkt
29.07.2021
[…]
Sven Lehmann, Grünen-Abgeordneter im Bundestag, fordert im Gespräch mit Patricia Hecht von der taz mehr Rechte für Transsexuelle ein, die auch in einem eventuellen
Koalitionsvertrag
festgeschrieben werden sollen. Dazu gehört, dass man ab 14 über sein Geschlecht entscheiden können soll: "Ab 14 kann man über die Religionszugehörigkeit entscheiden, teilweise ist man strafmündig. Dann sollte man auch
[…]
9punkt
10.09.2020
[…]
auf, fordert Malte Lehming im Tagesspiegel von der EU: "Verteilt sie, versorgt sie medizinisch, gebt ihnen faire Asylverfahren! Die Kapazitäten sind vorhanden. Die Bundesregierung hat in ihrem
Koalitionsvertrag
eine jährliche Obergrenze von 180.000 bis 220.000 Flüchtlingen vereinbart. Doch wegen der Corona-Pandemie sind die Zahlen in diesem Jahr stark zurückgegangen. Zwischen Januar und August wurden
[…]
9punkt
08.07.2020
[…]
ebenfalls sehr machtbewusste Grütters seit Langem. Vor drei Jahren versprach Grütters gegenüber der SZ, in ihrer zweiten Amtszeit wolle sie 'den Tanker SPK neu aufstellen'. Sie ließ das sogar in den
Koalitionsvertrag
schreiben." Rüdiger Schaper annonciert im Tagesspiegel ein "heftiges Sommergewitter". Und hat in seinem Artikel kaum genug Platz, um die Misere auszumalen: "Unbequem ist es für die Stiftung
[…]
9punkt
09.12.2019
[…]
Abenteuer: "Schon gar nicht kann eine Minderheitsregierung ihre Arbeit so organisieren, wie das in Deutschland üblich geworden ist: Koalitionswillige Parteiführer handeln einen detaillierten
Koalitionsvertrag
aus und arbeiten diesen dann ab, wobei man dem jeweils anderen Koalitionspartner in dessen Zuständigkeitsbereichen so lange freie Hand gibt, wie dieser vertragstreu handelt. De facto ist das Regieren
[…]
9punkt
28.05.2019
[…]
Bei der CDU liegt das auf der Hand. "Und auch das gewohnte Rumgeeier der SPD sorgte nicht für mehr Vertrauen: Erst gegen Uploadfilter sein, dann aber in der Regierung mitstimmen, obwohl der
Koalitionsvertrag
diese ausschloss, um dann doch irgendwie dafür und dagegen gleichzeitig zu sein. Also kam #niewiederspd dazu." (Allerdings waren die Grünen in dieser Frage keinen Millimeter fortschrittlicher
[…]
9punkt
21.03.2019
[…]
Autoren Susan Wojcicki, die Youtube-Chefin, dar. Dass bei der deutschen Politik die andere Lobby gesiegt hat, erwähnen die Autoren aber auch: "Eigentlich hatten CDU/CSU und SPD die Uploadfilter im
Koalitionsvertrag
ausgeschlossen. Dann aber stimmte die Regierung in Brüssel für die Reform des Urheberrechts und damit indirekt auch für die Filter." Julia Reda, Piraten-Abgeordnete in Brüssel und Gegenspielerin
[…]
9punkt
03.08.2018
[…]
vollständige Restitution des Welfenschatzes bedeuten." Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz hat derzeit noch ganz andere Probleme, wie Nikolaus Bernau in der Berliner Zeitung berichtet. Laut
Koalitionsvertrag
soll sie sich einer Evaluierung unterziehen, also Verwaltungsstrukturen, Finanzierung, Forschungspolitik und Digitalisierung offenlegen, so Bernau. Einige Fragen werden auf den Tisch kommen: "Wie
[…]
9punkt
21.06.2018
[…]
bei t-online.de: "Tatsächlich haben sich SPD und CDU/CSU in ihrem
Koalitionsvertrag
bereits eindeutig gegen die Einführung von Uploadfiltern ausgesprochen. Dieser Beschluss habe aus ihrer Sicht nach wie vor Bestand, versicherte die Staatsministerin für Digitales Dorothee Bär t-online.de: 'Für mich gilt nach wie vor der
Koalitionsvertrag
. Eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Uploadfiltern
[…]
9punkt
17.05.2018
[…]
die Rechtspopulisten von der Lega Nord, die wohl die nächste Regierung des Landes bilden, sind sich in ihrer EU-Feindseligkeit einig. Es kursieren unannehmbare Forderungen an die EU, die in den
Koalitionsvertrag
geschrieben werden sollen - bis hin zu einem Schuldenerlass, schreiben Jacopo Barigazzi und Giulia Paravicini in politico.eu. Lega-Chef Matteo Salvini "sagte in einem Live-Video am Mittwoch, dass
[…]
9punkt
09.05.2018
[…]
Wozu noch eine Ruhrkonferenz? Nur weil sie im
Koalitionsvertrag
der NRW-Regierung vorgesehen ist? Das Ruhrgebiet hat die Chance zur Modernisierung längst verpasst, meint Stefan Laurin bei den Ruhrbaronen: "Auch das Erpressungspotenzial der Region hat nachgelassen, es war ohnenhin mehr Mythos als Wirklichkeit. 1966 sagte der spätere Kanzlerkandidat der CDU, Rainer Barzel: 'Wenn es an der Ruhr brennt
[…]
9punkt
20.03.2018
[…]
lässt." In der SZ meint Jörg Häntzschel: "Mit Koch wird - nach den drei Gründungsintendanten - ein weiterer weißer Europäer auf eine Leitungsstelle des Projekts berufen. Dabei soll es doch laut
Koalitionsvertrag
eine 'internationale Dialogplattform für globale kulturelle Ideen' werden. Doch angesichts der Querelen um das Projekt dürfte er der richtige Mann sein. Koch gilt als anerkannter Wissenschaftler
[…]
9punkt
12.02.2018
[…]
Halb zufrieden kommentiert Julia Krüger bei Netzpolitik die 13 Seiten zur Digitalisierung im
Koalitionsvertrag
: "Künstliche Intelligenz, Quanten-Computer, Plattformindustrie, Robotik und Blockchain: Die wichtigsten technischen Entwicklungen sind immerhin benannt."
[…]
⊳