Stichwort

Lega Nord

Rubrik: 9punkt - 14 Presseschau-Absätze
9punkt 22.02.2019 […] verabsäumt, Abgrenzungen vorzunehmen." Dafür weiß sie aber noch etwas anderes: "Auch in Israel erstarkt der Rassismus." Über einen vorgeschobenen Erdöl-Deal wollte Putins Russland Matteo Salvinis Lega Nord mehrere Millionen Euro für den europäischen Wahlkampf zukommen lassen, berichten Giovanni Tizian und Stefano Vergine bei L'Espresso: "Die Verhandlungen zur Finanzierung der Lega wurden in den letzten […]
9punkt 21.11.2018 […] Wahlen in Donezk arbeiteten Mitglieder der deutschen Linkspartei und brasilianische Kommunisten Seite an Seite mit Repräsentanten der Alternative für Deutschland, des belgischen Vlaams Belang und der Lega Nord des italeinischen Innenministers Matteo Salvini." […]
9punkt 22.09.2018 […] Für die taz berichten Patricia Hecht und Christian Jakob über immer stärkere Restriktionen im Zeichen des triumphierenden Rechtspopulismus: "In Italien machen, beflügelt vom Wahlsieg der rechten Lega Nord, die Kirchen mobil. Immer mehr GynäkologInnen beugen sich dem Druck und weigern sich, Abtreibungen durchzuführen. In der Provinz Bozen in Südtirol erreicht ihr Anteil mittlerweile rund 93 Prozent […]
9punkt 02.06.2018 […] staatsnahen Unternehmen zu machen." Karen Krüger befragt den Schriftsteller und Historiker Sergio Romano zur neuen italienischen Koalition. Auf die Frage, warum die Chefs der Fünf Sterne und der Lega Nord Forderungen an die EU stellen, von denen klar ist, dass sie nicht erfüllt werden können, antwortet er: "Salvini und Di Maio haben keinerlei Regierungserfahrung. Sie sind trunken von den Stimmen, die […]
9punkt 17.05.2018 […] Nach dem Brexit, Polen und Ungarn drohen der EU nun Probleme aus Italien, der drittgrößten Volkswirtschaft der EU. Die Linkspopulisten von den Fünf Sternen und die Rechtspopulisten von der Lega Nord, die wohl die nächste Regierung des Landes bilden, sind sich in ihrer EU-Feindseligkeit einig. Es kursieren unannehmbare Forderungen an die EU, die in den Koalitionsvertrag geschrieben werden sollen - bis […]
9punkt 15.05.2018 […] In Italien zeichnet sich ein Regierungsbündnis aus den linkspopulistischen Fünf Sternen und der rechtspopulistischen Lega Nord ab. Damit würde erstmals ein Gründungsmitglied der EU von EU-skeptischen Politikern regiert, schreiben Jacopo Barigazzi und Giulia Paravicini in politico.eu und zählen einige Konsequenzen für Europa auf - eine davon: die Russlandsanktionen: "Im April sagte Matteo Salvini von […]
9punkt 06.04.2018 […] den sozialen Frieden gefährdet: "Die katalanischen Separatisten unterscheiden sich in keiner Weise von Nigel Farages Brexitern, von den Anhängern des Front National von Marine Le Pen, von Italiens Lega Nord oder Deutschlands AfD. Sie wollen diejenigen ausschließen, die anders sind, ärmer und ihnen unterlegen - und keine Steuern in die allgemeine Staatskasse bezahlen. Sicher, sie tun all das im Namen […]
9punkt 13.03.2018 […] ein sehr großzügiges System garantierter Mindesteinkommen, dessen geschätzte Kosten bei rund 30 Milliarden Dollar (fast 2 Prozent des  Bruttoinlandsprodukts) lägen. Das Mitte-rechts-Bündnis der Lega Nord machte derweil Wahlkampf für eine Steuerflatrate, die die Fiskaleinnahmen des Staates um geschätzte 60 Milliarden Euro vermindern würden. Beide Maßnahmen wären mit dem Ziel der Reduktion der Stab […]
9punkt 06.03.2018 […] Andres Wysling zeichnet in der NZZ ein desaströses Bild von Italien nach den Wahlen. Gewonnen haben die Linkspopulisten von Luigi Di Maios Cinque Stelle und die Rechtspopulisten von Matteo Salvinis Lega Nord. Zum größten Problem Italiens, der riesigen Überschuldung, haben jedoch beide nichts zu sagen: "Beide haben es verstanden, mit hetzerischen Parolen Scharen von Protestwählern zu mobilisieren. Salvini […]
9punkt 23.10.2017 […] rechtspopulistischen Partei "Freiheit - direkte Demokratie" (SPD), die bei den Wahlen viertstärkste Partei wurde. Auch in Italien gibt es Abspaltungsbestrebungen. Bei Volksabstimmungen in den von der Lega Nord regierten Regionen Lombardei und Venetien hat eine Mehrheit der Wähler sich für eine größere Autonomie von der Zentralregierung in Rom entschieden. Anders als in Katalonien drückt sich in den Ergebnissen […] 60 Prozent der Bürger wählen, in der Lombardei fast 40 Prozent. Das zeigt, dass jenes Spiel, bei dem es um 'substanziell nichts' ging, von den Bürgern durchaus ernst genommen wurde. Der Chef der Lega Nord, Matteo Salvini, versprach denn auch für die Zukunft eine 'Null-Kilometer-Politik', sprich eine Politik gegen einen als fern, wenn nicht feindlich empfundenen Zentralstaat." In der NZZ erklärt der […]
9punkt 05.12.2016 […] Lega Nord und die Cinque Stelle rufen die Niederlage Matteo Renzis beim italienischen Refendum als Siege für sich selbst aus, schreibt Stephanie Kirchgaessner in einer ersten Reaktion im Guardian, "die beiden Kräfte sind nicht alliiert, aber beide vehement gegen den Euro und die EU eingestellt. Allerdings ist klar, dass Italiener, die mit 'nein' stimmten, nicht unbedingt diese Parteien in einer allgemeinen […]
9punkt 13.03.2014 […] Krim laden sie rechtsexstreme Parteien aus Europa ein, meldet Spiegel online: "Unter anderem gingen Einladungen beim französischen Front National (FN), der österreichischen FPÖ, der italienischen Lega Nord sowie der belgischen Partei Vlaams Belang ein." Und dann wird noch Andreas Mölzer von der FPÖ zitiert: "Wir vertreten nicht die EU, sondern die Parteienfamilie der patriotischen, rechten Parteien […]
9punkt 07.03.2014 […] jegliche Legitimität ab. Der ethnische statt des zivilen Bürgerbegriffs habe stets nur zu Blutvergießen geführt: "Stellen wir uns vor, dass sich die Flamen auf Putins Beispiel beziehen. Oder die Lega Nord in Italien. Oder die Serben der Republika Srpska. Oder eine jener ungarischen, rumänischen oder mazedonischen Minderheiten, die Istvan Bibo in seinem Buch 'Das Elend der kleinen Staaten Osteuropas' […]
9punkt 22.02.2014 […] Finnland, Holland, Österreich etwa. Zweitens: Antieuropäische Stimmungen gab es schon vor der Krise. Marine LePen wird ebenso viele Stimmen bekommen, wie sie ihr Vater Jean-Marie LePen bekam. Die Lega Nord hatte 1992 zehn Prozent der Stimmen. Da wird sich nicht viel dran ändern." […]