Stichwort

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

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Feuilletons 15.06.2010 […] Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat gestern Abend ihre lang erwartete Rede zum Urheberrecht gehalten - irights.info dokumentiert sie. Sie spricht eigentlich alle aktuellen Debatten an und bekennt sich dann ausdrücklich zu dem von der Industrie verlangten und im Wahlkampf versprochenen Leistungsschutzrecht: "Wenn es allerdings weiterhin Vermittler gibt und wenn diese auch eine […] scheint es nicht so schlimm zu sein, wie man das vielleicht rauslesen kann. Aber: Das hätte auch schlimmer sein können." Kommentar von Robin Meyer-Lucht auf Carta: "Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat am Montagabend ihren Willen bekräftigt, ein Leistungschutzrecht für Presseverlage zu schaffen - und zugleich Hoffnungen auf hohe Einnahmen durch dieses neue Schutzrecht gedämpft." […]