zuletzt aktualisiert 27.03.2024, 15.30 Uhr
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Bücher
Stichwort
Horst Meier
Rubrik: 9punkt - 3 Presseschau-Absätze
9punkt
16.02.2024
[…]
In einer funktionierenden Demokratie ist der Verfassungsschutz, diese "Gesinnungsgouvernante", nutzlos, erwidern in der FAZ Claus Leggewie und
Horst Meier
auf Gerhart Baum, der Anfang Februar ebenda einen Widerspruch gegen die Forderung nach Abschaffung des Verfassungsschutzes eingelegt hatte. Leggewie und Meier zeichnen die Skandale der letzten Jahre nach und kommen auch auf ein AfD-Verbot zu sprechen:
[…]
9punkt
19.01.2019
[…]
In der FR halten Claus Leggewie und
Horst Meier
gar nichts von dem Versuch, die AfD mit Hilfe des Verfassungsschutzes zu bekämpfen. Wissen wir nicht genug über diese Partei? "Die Delegation einer inhaltlichen Kontroverse an einen Geheimdienst ist Gift für die politische Freiheit aller und bleibt ein deutsches Kuriosum. Demokraten müssen strikt unterscheiden zwischen anstößigen, schädlichen, kurz: zu
[…]
9punkt
30.06.2017
[…]
In der FR erklärt der Jurist
Horst Meier
noch einmal deutlich, wo der Fehler im neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetz liegt: Es legt die Beantwortung der Frage, ob eine Straftat vorliegt, in die Hände privater Unternehmen. Hätte zum Beispiel Jan Böhmermanns Erdogan-Gedicht auf Facebook überlebt? "Wie sollten z. B. Facebook-Mitarbeiter in Stunden oder Tagen prüfen können, wofür Staatsanwälte Monate und
[…]