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Stichwort
Meinungsfreiheit
Rubrik: 9punkt - 373 Presseschau-Absätze - Seite 2 von 25
9punkt
10.11.2023
[…]
dem Antisemitismus der Nationalsozialisten und jenem aus postkolonialen Diskursen. Westliche Gesellschaften sollten "selbstbewusster auf die eigenen Traditionen pochen", fordert er: "Ich meine
Meinungsfreiheit
, Toleranz, religiöse Neutralität. In Teilen des postkolonialen Diskurses werden freiheitlich-individualistische westliche Traditionen als Herrschaftsinstrument des Westens über den globalen Süden
[…]
9punkt
14.09.2023
[…]
keine Bücher dazu schreiben, ich lehne Talkshow-Anfragen ab, ich mache das nicht mehr. Da mögen jetzt manche feiern und vielleicht die Schampusflaschen aufmachen. Ob das ein Gewinn ist für die
Meinungsfreiheit
und für den Journalismus, ist eine andere Frage." Mehr im Tagesspiegel. Seit Deutschland "leider nicht mehr von den Alliierten besetzt ist", müssen sich die Deutschen um alles kümmern, selbst
[…]
9punkt
08.09.2023
[…]
"Auch wenn Kunst- und
Meinungsfreiheit
weiter im Gesetz bestehen bleiben, müssten die Rechtsgüter dann immer mit dem Blasphemieparagrafen abgewogen werden. Die Rechte migrantischer Künstlerinnen stehen hier also ebenso auf dem Spiel - und gar die von Muslimen selbst. Denn es sind Minderheiten, die in der Mehrheitsgesellschaft am meisten von einer breiten Religions- und
Meinungsfreiheit
profitieren. Der
[…]
9punkt
02.09.2023
[…]
politische Gesinnung zu tätigen und darüber hinaus falsche Tatsachenbehauptungen zu verbreiten. Diese öffentliche Anprangerung widerspricht ganz offensichtlich dem grundgesetzlichen Gebot, die
Meinungsfreiheit
zu schützen. Das Grundgesetz der Bundesrepublik schützt die Meinungsäußerung des einzelnen Bürgers und bedeutet nicht, dass es dem Staat zusteht, zutreffende oder unzutreffende Meinungen über
[…]
9punkt
30.08.2023
[…]
Cyber-Kriminalität. Nur ein Monat verging von der Vorlage des Entwurfes bis zur tatsächlichen Verabschiedung, schreibt er. Wie viele Journalisten und Menschenrechtsaktivisten im Land sieht er die
Meinungsfreiheit
in Gefahr: "Das neue Gesetz mag einige positive Aspekte haben - zum Beispiel kann es zur Bekämpfung von Identitätsdiebstahl, sexueller Erpressung und Menschenhandel dienen. Aber es wird die V
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9punkt
29.08.2023
[…]
weiter, sie will gleich die "unangemessene Behandlung" religiöser Symbole per Gesetz verbieten: "Was wird zukünftig mit religionskritischen Karikaturen geschehen? Da das Gesetz darauf zielt, die
Meinungsfreiheit
einzuschränken, wird es sicherlich auch auf die Kunstfreiheit Anwendung finden. Könnten bei Inkrafttreten des Verbots noch Mohammed-Karikaturen wie jene des dänischen Karikaturisten Kurt Westergaard
[…]
9punkt
29.08.2023
[…]
Seit den Angriffen auf Parlamente in Berlin, Washington oder jüngst in Brasilia wird die Sicherheit um Volksvertretungen verschärft. Aber Politiker dürfen sich nicht abschotten, warnt der Politologe J
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9punkt
28.08.2023
[…]
Seite der FAZ. Entscheidend sind jetzt Mehrheitsauffassungen in einzelnen Milieus, ein genereller Kompass zu Grenzen der
Meinungsfreiheit
fehlt hingegen. Auch das Bundesverfassungsgericht hat zu dieser Aufweichung der Regeln beigetragen, indem es einerseits die
Meinungsfreiheit
der Bürger immer weiter ausgedehnt hat, andererseits Politiker - und auch sich selbst - zu immer strikterer Neutralität v
[…]
9punkt
22.08.2023
[…]
berichtet, trägt den Titel: 'Der Geist in der Maschine hat einen amerikanischen Akzent: Wertekonflikt in GPT-3.' Wenn dieser Geist per GPT in alle Welt getragen wird und heikle Fragen wie Abtreibung,
Meinungsfreiheit
, Sterbehilfe auf seine Weise beantwortet, kommt das einem heimlichen Kulturexport per Technik gleich. Es ist, wie Wolfram Eilenberger formulierte, die Fortsetzung des Kulturimperialismus mit
[…]
9punkt
16.08.2023
[…]
unter Hinweis auf die Ordnungsgemäßheit des KI-Systems. (…) Eine reduzierte Haftung von KI-Äußerungen erscheint schon deshalb inakzeptabel, weil dann der Mensch als Träger des Grundrechts der
Meinungsfreiheit
weniger Redefreiheit hätte als der Roboter. Die Maschine hat keine Rechte und sollte auch keine erhalten."
[…]
9punkt
04.08.2023
[…]
hen Beziehungen zu islamischen Staaten. Das ist die falsche Antwort, sie öffnet das Tor zur Hölle. (…) Der Staat darf die
Meinungsfreiheit
nicht einschränken, in der Hoffnung, die Gefühle der Muslime und die innere Sicherheit zu schützen. In diesem Kampf um die
Meinungsfreiheit
darf die Grundlage nicht verlorengehen. Denn wenn der Staat das Demonstrationsrecht zum Schutz der inneren Sicherheit einschränkt
[…]
9punkt
28.07.2023
[…]
regelmäßig zu Wort kommt. Die Öffentlich-Rechtlichen seien kein "Tendenzbetrieb", sondern der Meinungsvielfalt verpflichtet, fährt Wentzien fort: "Dabei müssen wir uns immer vergegenwärtigen -
Meinungsfreiheit
beginnt, wo die Fakten klar sind. Das vergisst die AfD gern." Und: "Viele Vertreter der AfD sind Demokratieverächter. Sie wollen dieses Land und seine Zivilität kaputt machen. Aber sie kommen
[…]
9punkt
18.07.2023
[…]
heißt, als Schwarze in einer weißen Welt der Ausgrenzung zu leben. Schulbehörden gehen dabei selbständig vor, um den neuen Regeln zu entsprechen. Kritiker sehen in dem Verbot einen Angriff auf
Meinungsfreiheit
, Wissenschaft und Lehre."
[…]
9punkt
06.07.2023
[…]
Ländern gibt es die üblichen Proteste. Die Polizei versucht solche Aktionen immer wieder zu verbieten, berichtet Julian Staib in der FAZ. Aber Schweden ist stolz auf eine radikale Tradition der
Meinungsfreiheit
: "Schweden war weltweit das erste Land, das Pressefreiheit garantierte, es hat die wohl umfassendsten Meinungs- und Pressefreiheitsrechte. Sie sind in der Verfassung verankert. Das Gesetz über
[…]
9punkt
16.06.2023
[…]
daraus ergebende, also liberale, Demokratie von heute gesetzt hat. Sie ist kein grenzenloser Raum für beliebige gesellschaftliche Experimente, sondern besteht aus Rechtsstaatlichkeit, Laizität,
Meinungsfreiheit
und damit auch aus einer Reihe von Regeln, die das Zusammenleben erträglich machen. Diese Faktoren müssen auch in Zukunft beachtet werden, wenn wir nicht wieder, wie so oft in der europäischen
[…]
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