Stichwort

Meinungsfreiheit

Rubrik: 9punkt - 241 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 17
9punkt 02.09.2020 […] gestellt." "Der Rechtsanwalt der Charlie-Hebdo-Redaktion, Richard Malka, zieht fünf Jahre nach den Anschlägen eine ernüchternde Bilanz", berichtet in der FAZ Michaela Wiegel. "Um den Schutz der Meinungsfreiheit und der Laizität stehe es heute schlechter als 2015. Malka steht seit dem 6. Januar 2015 unter ständigem Polizeischutz. Er beklagt einen Gewöhnungseffekt: 'Dass friedliche Pressezeichner oder […] Schärfste' die Entscheidung zur Neuveröffentlichung der Karikaturen. 'Ein solch vorsätzlicher Akt, um die Gefühle von Milliarden von Muslimen zu verletzen, kann nicht als Ausübung der Presse- oder Meinungsfreiheit gerechtfertigt werden', sagte ein Sprecher des Außenministeriums auf Twitter. 'Solche Handlungen untergraben die globalen Bestrebungen nach friedlicher Koexistenz und sozialer und interreligiöser […]
9punkt 29.07.2020 […] um Redefreiheit links und rechts geht es vor allem um eins: Macht, meint Lukas Hermsmeier auf Zeit online. Die Angst vor Machtverlust sieht er vor allem bei denen, die vor der Einschränkung der Meinungsfreiheit durch Linke warnen. "Die Positionen in dieser Debatte scheinen verhärtet. Für eine Annäherung müsste man sich wohl von der Idee verabschieden, dass es so etwas wie eine feste Ordnung für den Diskurs […] aggressive antiisraelische Narrativ den Mund zu öffnen, und gegen Bürgerinnen und Bürger, die versuchen, Fakten gegen krude Meinungen zu setzen. In der Tat, es gibt die Gefahr der Einschränkung von Meinungsfreiheit - denn proisraelische oder auch israel-neutrale Stimmen werden entweder massiv diskreditiert oder kaum publiziert. Eine jüngst durchgeführte Umfrage zeigt, dass insbesondere freie Journalistinnen […]
9punkt 13.07.2020 […] denkt der Politikwissenschaftler Peter Pomerantsev darüber nach, wie sehr sich die Bedeutung von Meinungsfreiheit geändert hat: In der Sowjetunion konnten seine Eltern nur unter größter Gefahr kritische Medien hören oder lesen. Heute nutzen Propagandisten die sozialen Medien, die mehr Meinungsfreiheit erlauben als je möglich war auf der Welt, um die Wahrheit zu untergraben. Dennoch will er Onlinekommentare […] in dem wir durch eine Glasscheibe hindurch die Küche sehen können und wer dort welche Speisen zubereitet. Eine Regulierung, die auf Transparenz beruht, ist immer noch von den Grundsätzen der Meinungsfreiheit und des Rechts auf Information erfüllt, aktualisiert sie aber für eine neue Welt." Die Mbembe-Debatte ist immer noch nicht zu Ende. Nun melden sich die Germanistin Irit Dekel und die Anthropologin […] hat sich in unterschiedlichen gesellschaftlichen Feldern ausgebreitet. Verletzte Gefühle einer Gruppe wiegen plötzlich schwerer als die Prinzipien und die Ausübung der Kunst-, Wissenschafts- und Meinungsfreiheit. (...) Das ursprüngliche Ansinnen ist totalitär geworden und wäre letztlich eine Entsorgung der Vergangenheit." Nick Cohen porträtiert im Observer die Publizistin und Historikerin Anne Applebaum […]
9punkt 24.06.2020 […] Bildungseinrichtungen bereitstellt, befugt sie jedenfalls nicht, Rednerliste und Spielpläne mit exekutiver Macht zu redigieren, solange nicht strafrechtliche Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten werden. Einschränkungen der Meinungsfreiheit, wie sie mit dem Vorwurf der BDS-Nähe begründet werden, bedürfen einer klaren Rechtsgrundlage und unterliegen einem vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Prüf […] Debattenanstöße verstanden wissen, aber doch mit dem Verdikt "Antisemitismus" ein scharfes Schwert führe. Vor allem aber bemängelt Detjen grundsätzlich, dass der BDS-Beschluss des Bundestages die Meinungsfreiheit einschränke, was bereits auch etliche Gerichte festgestellt hätten: "Der liberale Rechtsstaat stellt Freiräume her, in die Regierungen und Verwaltungsbehörden nur noch unter bestimmten Voraussetzungen […]