Stichwort

Meinungsfreiheit

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9punkt 29.10.2019 […] Daniél Kretschmar kommentiert in der taz: "Mark Zuckerberg hatte in einer kürzlich an der Georgetown University gehaltenen Rede das Recht auf irreführende Wahlwerbung zum unbedingten Teil der Meinungsfreiheit erklärt. Ob Facebook ohne äußeren regulatorischen Eingriff, ausschließlich der eigenen Expansion und Profitmaximierung verpflichtet, überhaupt eine Wahl im Umgang mit Falschnachrichten und Hassrede […] Amt oder von Personen, die sich um ein Amt bewerben, stellen eine Bedrohung für das dar, wofür FB steht. Wir lehnen diese Politik in ihrer jetzigen Form entschieden ab. Sie schützt nicht die Meinungsfreiheit, sondern ermöglicht es Politikern, unsere Plattform als Waffe einzusetzen, indem sie sich an Personen richten, die glauben, dass die von politischen Persönlichkeiten veröffentlichten Inhalte […]
9punkt 04.10.2019 […] Wie Meinungsfreiheit und Sicherheit in einem Land zusammenhängen, zeigt Bülent Mümay in seiner FAZ-Kolumne. Nach dem großen Erdbeben von 1999, bei dem Tausende starben, hat die Regierung leere Flächen in Istanbul ausgewiesen, auf die sich Bürger im Fall eines Erdbebens retten sollen - die sind aber längst bebaut: Vermeintlich lebensrettende Wegweiser führen nur zu Neubauten und Einkaufszentren. Und […] brachte, ist mit einer Haftstrafe von zwei Jahren und einer Geldstrafe von einer Million Lira (rund 160.000 Euro) konfrontiert." Eine Mehrheit der Bewohner der Neuen Länder findet, dass es mit der Meinungsfreiheit in Deutschland heute kaum besser steht als in der DDR, hat eine Zeit-Umfrage herausgefunden (unser Resümee). Bestärkt wird diese Mentalität noch von konservativen Publizisten und Politikern, die […]