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Stichwort
Hans-Jürgen Papier
Rubrik: 9punkt - 5 Presseschau-Absätze
9punkt 02.04.2020 […] Wenn sich die derzeitigen Einschränkungen längere Zeit hinziehen, "dann hat der liberale Rechtsstaat abgedankt", sagt der Staatsrechtler und ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier bei allem Einverständnis mit den aktuellen Maßnahmen im SZ-Gespräch mit Wolfgang Janisch. Auch die Empfehlungen, die Medizinische Fachgesellschaften an Ärzte herausgegeben haben, für den Fall […] 9punkt 20.02.2019 […] Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans-Jürgen Papier ist Vorsitzender der Limbach-Kommission, die ich mit Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter befasst. Im Gespräch mit Jörg Häntzschel von der SZ beklagt er mangelnde Befugnisse und Wirksamkeit der Kommission: "Wozu verhandeln wir diese Fälle überhaupt, wenn ein Rechtsstreit später vor amerikanischen Gerichten geführt wird? Diese […] 9punkt 08.12.2017 […] powerful institution', ein Organ, in dem für manche zum Ausdruck komme, dass die Bundesrepublik dem Rechtsstaatsprinzip den Vorrang vor der Demokratie gebe. 2009 widersprach der damalige Präsident Hans-Jürgen Papier energisch Vorwürfen, Karlsruhe sei hyperaktiv und habe selbst jahrelang der Verrechtlichung des Politischen Vorschub geleistet. Doch an einer Sache ließ der Economist keinen Zweifel: Die Gerichtshöfe […] 9punkt 17.10.2016 […] So richtig ist Demokratie nur im Rahmen von Nationalstaaten möglich, meint der ehemalige Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier auf der Gegenwart-Seite der FAZ: "Selbstverständlich ist diese verfassungsrechtlich verbürgte Staatlichkeit verknüpft mit der im Grundgesetz getroffenen 'unionsfreundlichen' Entscheidung für eine offene Staatlichkeit, nach der staatliche Hoheitsrechte auf die Union übertragen […] 9punkt 17.09.2016 […] Netzknotens De-CIX verklagt den BND, weil er dessen Überwachungspraxis für grundgesetzeswidrig hält, meldet Kai Biermann auf Zeit digital. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Hans-Jürgen Papier, hat ein Rechtsgutachten erstellt und kommt zum Schluss, dass das bestehende Gesetz, nach dem der BND ausländische Kommunikationsverbindungen ausspähen darf, gegen das Grundgesetz verstößt: "Der […]
