Stichwort

PIS

103 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 7
9punkt 11.03.2019 […] Rafal Trzaskowski möchte eine 12-Punkte-Erklärung für die Rechte Homosexueller durchsetzen und stößt damit selbstredend auf den Widerstand der regierenden Populisten von der PiS-Partei. Jan Cienski vermutet in politico.eu, dass die PiS-Partei das Thema nutzen könnte wie im Jahr 2015 das Thema Migration, auch um die Opposition, die sich unter dem Label  "Europäische Koalition" für die Europawahl zusamme […] Bürgerplattform in diesen Fragen liberaler geworden. Und "dies funktioniert sehr gut in den großen liberalen Städten, die den Kern ihrer Wählerplattform bildet, inklusive Warschau wo Trzaskowski seinen PiS-Rivalen im letzten Jahr bei einer Wahl überflügelte. Die Partei ist zugleich von links bedroht von der Frühlingspartei des offen schwulen Robert Biedron, aber sowohl in der Bürgerplattform als auch in […]
9punkt 24.01.2019 […] polnische Schriftstellerin Olga Tokarczuk dem beizustimmen: Der ermordete Danziger Bürgermeister "Paweł Adamowicz, ein moderner Konservativer und ausgezeichneter Lokalpolitiker, stand für all das, wofür PiS nicht steht. Obwohl er ein Traditionalist war, setzte er engstirniger Kirchturmpolitik seine Aufgeschlossenheit und Großherzigkeit entgegen. Er besaß außerdem einen seltenen Mut und soziales Feingefühl […] Unterkunft zu. Der Anschlag auf diesen Mann ist auch ein Angriff auf die Vision von einem liberalen progressiven Polen." Tokarcuk macht für den Mord vor allem die hasserfüllte Sprache der regierenden PiS und ihrer Anhänger verantwortlich. […]
9punkt 21.01.2019 […] s Leszek Glodz und das Bündnis der PiS-Partei mit der katholischen Kirche: "Adamowicz war unter den Bürgermeistern Polens der mutigste Gegner der PiS, der es auch wagte, sich in die Landespolitik einzumischen. So richtete er vor zwei Jahren demonstrativ eine Konferenz und eine Festessen zum 30-jährigen Bestehen des polnischen Verfassungsgerichts aus, das die PiS in der Hauptstadt Warschau verhinderte […] verhinderte und in Danzig boykottierte. Heute - nach drei Jahren Regierungszeit der PiS mit absoluter Mehrheit im Parlament - ist das Verfassungsgericht nur noch ein Schatten seiner selbst." Auf Zeit online hofft Heinrich Wefing "gleichsam mit angehaltenem Atem, dass der Mord ein Anlass zur Einkehr, zur Umkehr werden möge, dass das Land angesichts des Todes leiser werde, versöhnlicher. Nur sehr wahrscheinlich […]
9punkt 02.01.2019 […] In der FAZ berichtet Joseph Croitoru von einem Streit um das von der PiS-Regierung geplante geplante Museum zum Warschauer Getto in Polen. Kritiker werfen der Regierung vor, dabei den polnischen Antisemitismus herunterspielen zu wollen. Die PiS-Regierung konnte punkten, als sie den israelischen Historiker Daniel Blatman zur Zusammenarbeit gewann. "In Israel wird Blatmans Entscheidung, den Posten zu […] Aviv und Mitarbeiterin von Yad Vashem, die schon zu den Kritikern der bilateralen Politiker-Erklärung gehörte, warf ihm in der Zeitung Haaretz vor, er lasse sich für die manipulative Gedenkpolitik der PiS-Regierung instrumentalisieren. ... Haaretz befragte auch Blatman: Man habe ihm alle Freiheit bei der Gestaltung der Ausstellung zugesichert. Es liege ihm daran, die gemeinsame Geschichte von Polen und […]
Magazinrundschau 29.10.2018 […] ziehen sie am Ende ein erwartungsgemäß verheerendes Fazit: "Die PiS sieht im Pluralismus ein Problem. Wo immer möglich, zielt sie darauf, Diversität auszulöschen. Pluralismus in Poland war der Verfassung von 1997 eingeschrieben, die ihren Ursprung nach auf den Geist des Rundes Tischs von 1989 zurückgeht. Anders als Fidesz in Ungarn hat die PiS die Verfassung nicht durch eine andere ersetzt. Aber sie versucht […] versucht, sie als 'reinen, erstarrten Postkommunismus' zu diskreditieren und am Ende aufzuheben. Die PiS will mit der Justizreform die letzten Überreste von Postkommunismus tilgen. Sie ist ein Schlüsselelement in der Ideologie des 'Wandel zum Besseren', bei dem es vor allem darum geht, den Staat von seinen angeblichen Feinden zu säubern, Schlüsselpositionen im Staatsapparat mit den eigenen Leuten zu […]
9punkt 04.10.2018 […] wurde die Redezeit der Abgeordneten auf 30 Sekunden begrenzt. Protestierenden Abgeordneten der Opposition entzieht der Sejm-Marschall, ein Vertreter der PiS, die Stimme und belegt sie mit Geldstrafen. Zudem hebt das Parlament mit den Stimmen der PiS für Oppositionsabgeordnete die Immunität auf." […] und Propaganda nur verhindern kann, indem man die Meinungsfreiheit abschafft, kann man Demokratiekrisen nur vermeiden, indem man die Demokratie für obsolet erklärt." Die polnische Regierungspartei PiS ist gerade dabei, "Polens Demokratie zu zerstören", fürchtet in der Zeit Bartosz T. Wieliński, Redakteur der Gazeta Wyborcza. "Der Sejm ist kein Parlament mehr. Er funktioniert als Abstimmungsmaschine […]