Stichwort

Polen

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9punkt 26.10.2020 […] Arbeiter und Angestellte sei es Lukaschenkos Machtapparat offensichtlich nicht gelungen, auch nur annähernd so viele Leute wie angekündigt zu mobilisieren." Vor Jahren hatten protestierende Frauen in Polen eine Verschärfung des Abtreibungsrechts verhindert, nun wurde sie über das Verfassungsgericht doch noch durchgesetzt, und die Frauen können wegen Corona nicht protestieren. Gabriele Lesser kommentiert […] gewonnenen Schlachten hatten sich die Frauenorganisationen immer wieder beruhigen lassen, dabei ging es Wochen später von vorne los: Es sind einige katholisch-fundamentalistische Organisationen, die Polen gekapert haben. Sie sind eine Komplizenschaft mit der PiS eingegangen, die ständig neue Feinde erfindet, um dann die angebliche 'Verteidigung der polnischen Werte' oder der 'polnischen Souveränität' […] Interessen durchzukämpfen." In der NZZ macht Meret Baumann noch einmal deutlich, warum auch schwer behinderte Föten nicht mehr abgetrieben werden dürfen: "Der Chef der Regierungspartei PiS und starke Mann Polens, Jaroslaw Kaczynski, hatte schon vor vier Jahren erklärt, worum es geht: Das Kind solle noch getauft werden, bevor es begraben wird. Was die Eltern wünschen, spielt keine Rolle. Das ist unmenschlich […]
9punkt 10.08.2020 […] Weißrussinnen und Weißrussen nun als Belarussinnen und Belarussen bezeichnen." #Belarus just got its very own "tank man" pic.twitter.com/E1Nq3jzOme- Thomas van Linge (@ThomasVLinge) August 9, 2020 Polen und die Türkei wollen die Istanbul-Konvention aufkündigen, in der sie sich dazu verpflichtet hatten, häusliche Gewalt und Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen - und das, obwohl die Gewalt gegen Frauen nicht […] der Türkei haben konservative Kräfte behauptet, die Konvention sei darauf ausgerichtet, die Struktur der Familie zu zerstören und die Rechte von queeren Menschen voranzubringen. Die Diskussionen in Polen und der Türkei sind nicht neu, sondern vielmehr Bestandteil der konservativen Wende unter den regierenden Parteien, die beide von religiösen Kräften gestützt werden. Zwischen der Geschlechterfrage und […]
9punkt 31.07.2020 […] Jens Bisky in der SZ die Forderung nach einem Mahnmal für die Millionen ermordeten Osteuropäer (unsere Resümees): "Im Juni haben die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas und das Deutsche Polen-Institut Darmstadt einen Vorschlag veröffentlicht, verschiedene Initiativen zusammenzuführen. Vorgesehen ist ein Gedenkort, ein Denkmal, zur Erinnerung an den 1. September 1939, den Beginn des Weltkriegs […] Ein Dokumentationszentrum soll, so heißt es, 'umfassend und vergleichend die deutsche Okkupation fast des gesamten Kontinents darstellen'. Bildungseinrichtungen sollen sich einzelnen Opfergruppen, Polen, Ukrainern, Weißrussen, Russen widmen, sollen informieren, erinnern." Aber: "In Deutschland fragen Kritiker, ob ein solcher Gedenkort nicht eine Nationalisierung der Geschichtsbilder befördern würde […]
9punkt 30.07.2020 […] Jahren versucht Polens Regierung einen Blockbuster, einen Hollywood-Film über Polens Geschichte zu lancieren - doch es will ihr nicht gelingen. Zugleich weiß die Regierung sehr genau, wie sie der liberalen Kultur schaden kann. In Zukunft könnte sich die polnische Kulturpolitik genau darauf konzentrieren - auf die Zerstörung liberaler Strukturen." Hoffnung setzt er in die jungen Polen: "In der Zwischenzeit […] laufen auf die Errichtung eines Einkaufszentrums im Gezi-Park, an dem sich vor sieben Jahren ein großer Protest entzündete und auf die Ausrufung des Kalifats." Noch herrscht in Polen keine "offizielle Zensur", aber Polens Politik ist ein "einziger Horrorfilm voller Angst", schreibt der Gazeta Wyborcza Journalist Witold Mrozek in der Berliner Zeitung: "Die Regierung wiederholt immer wieder, dass die […]
9punkt 24.07.2020 […] musste er bestraft werden." Polen hat die EU einmal mehr vorgeführt, die EU schaut nach wie vor über die Verletzung der Rechtsstaatlichkeit hinweg und die polnische Opposition schafft es nicht, die Menschen, die sich im "chauvinistischen" PiS-Polen eingerichtet haben, zu erreichen, hält Philipp Fritz in der Welt fest: "Deutsche Publizisten haben lange um Verständnis für Polen geworben, teilweise gar versucht […] Rechtsstaats aufzuschlüsseln. Es geht jedoch nicht um Verständnis. Europa muss den polnischen Justizumbau als europäisches Problem begreifen und sichtbar für liberale Werte einstehen. Es braucht gegenüber Polen mehr 'liberale Falken' wie Frans Timmermans oder Guy Verhofstadt, die sich erregen und ein Problem ein Problem nennen." Im FAZ-Interview zum umstrittenen Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen […]
9punkt 21.07.2020 […] Polen verdient sehr wohl ein eigenes Mahnmal in Berlin, denn die Vernichtung Polens war für die Nazis ein eigenes Ziel - und die Nazis radikalisierten damit eine traurige Linie deutscher Politik, schreibt Welt-Autor Thomas Schmid in seinem Blog. Hinzu kommt der Hitler-Stalin-Pakt: "Polen wurden deshalb Opfer der Deutschen Wehrmacht, der Sondereinheiten, der SS und der Roten Armee und des NKWD. Hitler […] Hitler und Stalin haben gemeinsam dazu beigetragen, den multiethnischen Charakter Polens zu zerstören. Unter Historikern ist es strittig, ob Stalin mit diesem Teufelspakt nur Zeit gewinnen wollte, um die Rote Armee für den deutschen Angriff aufzurüsten. Für die Nachkommen der Opfer und für alle Polen dürfte das freilich ohne Bedeutung sein." […]