Stichwort

Polizei

Rubrik: 9punkt - 7 Presseschau-Absätze
9punkt 07.04.2021 […] Organisation wie die Polizei noch immer neu, und auch nach vielen Monaten und Dutzenden Demonstrationen scheint es keine belastbare Einsatztaktik zu geben, um diesen Herausforderungen zu begegnen. Zumindest machen sich langsam reifende Erkenntnisgewinne innerhalb der Polizeibehörden und ihrer Funktionäre bemerkbar. So hieß es noch im Mai 2020 in einem Tweet der 'Gewerkschaft der Polizei' (GdP): '#Corona […] der Stuttgarter linken Wochenschrift kontext immer noch einigermaßen fassungslos, wie unbehelligt die CoronaleugnerInnen am Samstag hier demonstrieren durften: "Nicht nur zeigte sich die Stuttgarter Polizei am vergangenen Samstag sehr kulant bei Verstößen gegen den Infektionsschutz. Teils entstand sogar der Eindruck einer über wohlwollende Sympathie hinausgehenden Kumpelhaftigkeit zwischen Rechtsbrechern […] Kinn mit zwei Polizisten plaudert, dabei den Landtagsdirektor als 'antidemokratische Ratte' betitelt - und alle drei herzhaft lachen." In der FR kritisiert Krautreporter Stephan Anpalagan, dass die Polizei, die bei linken Demonstrationen oft Härte zeige, bei den Querdenker-Demonstrationen untätig bleibe, obwohl die Auflagen nicht eingehalten werden: "Es ist eine gefährliche Mischung aus kalkuliertem […]
9punkt 02.10.2020 […] Nirgends hat der Verfassungsschutz die Reihen der Polizei selbständig durchleuchten dürfen, überall sind es freiwillige Meldungen der Polizei gewesen." In der Berliner Zeitung weiß auch Julia Haak: "Fragt man Funktionsträger in der Polizei nach den Ursachen, bekommt man jedes Mal ungefähr folgende Geschichte zu hören: Berufsanfänger bei der Polizei teilten mehr oder weniger dieselbe Grundhaltung. Sie […] Nach den Vorfällen in NRW (Unser Resümee) gibt es Hinweise darauf, dass auch bei der Berliner Polizei eine rechtsextreme Chat-Gruppe existiert, berichtet das ARD-Magazin Monitor. Bereits vor knapp einem Jahr hatte der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldewang (CDU), einen Bericht zum Thema Rechtsextremismus im öffentlichen Dienst angekündigt, erinnert sich Ronen Steinke auf Seite […]
9punkt 18.07.2020 […] Warum versagt die Polizei so häufig beim Thema Rechtsextremismus? Die Kabarettistin Idil Baydar gehört zu denn Persoenen, die von Polizeicomputern aus ausgespäht wurde und die Drohbriefe erhalten hat. Die Polizei hat ihr bisher wenig geholfen, sagt sie im Gespräch mit Pitt von Bebenburg in der FR. Die Polizei gehört auch zu ihren Themen: "NSU war ein ganz entscheidender Teil, warum ich angefangen habe […] mich dafür zu interessieren: Was passiert denn da? Es gibt so viele Fälle, die nicht aufgeklärt werden. Was mich wirklich so fertig macht an der Geschichte ist, dass ich das Gefühl habe, dass die Polizei mehr damit beschäftigt ist, PR zu machen, abzustreiten, zu leugnen, hin- und herzuschieben, die Dinge unter den Tisch fallen zu lassen, als sich damit zu befassen. Jetzt frage ich mich: Liegt das an […]
9punkt 19.09.2014 […] konnte Apple von der Polizei gezwungen werden, Daten aus beschlagnahmten Geräten auszulesen. Mit einem vom Nutzer vergebenen Passwort wird diese Möglichkeit mit dem neuen Betriebssystem iOS8 nun abgeschafft, berichtet Patrick Beuth auf Zeit digital: "Ein ehemaliger leitender FBI-Beamter sagte der Washington Post, Apples Vorgehen sei "problematisch" und werde dazu führen, dass die Polizei weniger Verbrechen […] Betriebssystemen Android und Windows Phone einzuführen." Nach einer Anfrage der Berliner Piratenfraktion in Berlin klärt Matthias Monroy in Netzpolitik über die "personengebundenen Hinweise" (PHW) der Polizei auf: "Demnach sind in der von deutschen Bundes- und Länderpolizeien geführten Datensammlung INPOL derzeit rund 152.000 Menschen als "BTM-Konsument" (BTM=Betäubungsmittel) gekennzeichnet... Andere, […]