Stichwort

Pressefreiheit

Rubrik: Essay - 6 Artikel

Durban 2: Kompromiss mit dem Hass

Essay 26.03.2009 […] kürzer. Er verzichtet auf einige problematische, auch von den USA und der EU kritisierte Punkte, zum Beispiel auf offene Angriffe gegen Israel und auf den Vorschlag, die Meinungsäußerungs- und Pressefreiheit zugunsten eines verstärkten Schutzes von Religionen, insbesondere des Islam, einzuschränken. Andererseits bezieht sich der neue Entwurf nach wie vor an mehreren Stellen (beginnend mit dem Abschnitt […] Widerstand der Islamischen Republik Iran gestoßen. Unter diesen Umständen ist ebenso wenig an eine Ergänzung des Entwurfs zu denken, die auf die zentrale Bedeutung der Meinungsäußerungs- und Pressefreiheit sowie der Glaubensfreiheit positiv hinweist, wie dies etwa (partiell) ein niederländischer Entwurf vorgesehen hatte (Mehr hier). Für eine ausgewogene und nicht einseitige Fassung eines Abschlu […] Von Klaus Faber

Putin und die Medien - eine Bestandsaufnahme

Essay 15.01.2008 […] "Strom von Schmutz und Verleumdung abzudämmen, in dem die gelbe und grüne Presse gar zu gern den jungen Sieg des Volkes ertränkt hätte". Für die kommunistische Arbeiter- und Bauernregierung war Pressefreiheit nunmehr nichts anderes als ein "liberaler Tarnmantel", unter dem sich bloß "die Freiheit für die besitzenden Klassen" verbarg - "die Freiheit, das Bewusstsein der Massen ungehindert zu vergiften […] Verhältnisse im öffentlichen Leben durch besonderen Erlass außer Kraft gesetzt" werde. Bis zum Zusammenbruch der UdSSR, mithin während mehr als siebzig Jahren, sind "normale Verhältnisse" ebenso wie "Pressefreiheit" Utopie geblieben. Zahlreiche weitere Dekrete haben ab 1918 die Zensur zunehmend verschärft, bis im Juni 1922 die Glawlit der RSFSR geschaffen wurde, die als zentrale Zensurbehörde sämtliche m […] radikalste Form staatlicher Zensur einstufen. Wenn man dem von der französischen Organisation "Reporter ohne Grenzen" erstellten Press Freedom Index folgt, der auf Grund von 50 Kriterien die Lage der Pressefreiheit in insgesamt 168 Ländern bewertet, findet man Russland zur Zeit in den hinteren Rängen auf Platz 147. Demnach gibt es im russischen Medienbetrieb, obwohl die staatliche Zensur abgeschafft ist, […] Von Felix Philipp Ingold