Stichwort

Rechtsstaat

Rubrik: Feuilletons - 103 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 7
Feuilletons 20.01.2014 […] allem ist Peter von Becker nicht gerade begeistert von Karin Beiers Antikenreigen am Hamburger Schauspielhaus: "Das Ende dann, das Gericht über den Bluträcher Orest, das bei Aischylos den Beginn des Rechtsstaats und die Morgendämmerung der Aufklärung markiert: Hier ist es eine Kabarettnummer über die Unschärferelationen der Quantenphysik, von Joachim Meyerhoff an einem Schultäfelchen karikierend vorgeführt […]
Feuilletons 04.01.2014 […] seiner Gegenstrategie quasi den Rechtsstaat auf: "Jeder Einzelne weiß, dass abnormes Verhalten in der immer 'normaler' werdenden Gesellschaft genau registriert wird. Also fügt er sich und verhält sich wie alle anderen. Das ist als 'Einschüchterungseffekt' nicht nur aus dem Urteil zur Vorratsdatenspeicherung bekannt. Es ist daher gerade die erste Aufgabe des Rechtsstaates, solche Lebensbedingungen zu schaffen […]
Feuilletons 04.11.2013 […] unsere Gefühle, indem er alles Vertraute infrage stellt - genau wie der NSA-Skandal: das Internet als Mittelpunkt einer digitalen Moderne. Amerika als Speerspitze eines demokratischen Westens. Der Rechtsstaat als Garant für eine freiheitliche Gesellschaft. Ist all das nun nichts mehr wert? Das wären keine nebensächlichen Kollateralschäden." Ira Mazzoni meldet den Aufsehen erregenden Fund von Nazi-Raubkunst: […]
Feuilletons 20.07.2013 […] zu eruieren. Sein Arbeitsbericht: "Der Boden des Grundgesetzes verliert seine Stabilität. Die Statik des deutschen Rechtsstaats, der auf diesem Boden errichtet wurde, wankt. Die Tektonik der Verfassung bricht. Die Sicherheit der Menschen im Recht leidet, die Geborgenheit im Rechtsstaat geht verloren." Im Feuilleton geht's ähnlich dramatisch zu. Cormac McCarthy wird 80 Jahre alt. Christopher Schmidt […]
Feuilletons 20.07.2013 […] Schluss macht (mehr in unserer Bücherschau ab 14 Uhr). Hier singen die beiden Autoren ein Loblied auf die Bibliotheken: Weitere Artikel: Ulrich Beck fürchtet im Interview, dass die Institutionen des Rechtsstaats beim Datenschutz versagen. Nils Minkmar klagt über eine ihre Bürger infantilisierende Politik. Harald Welzer setzt seine Reihe zur nachhaltigen Zukunft mit der Erzählung über ein satirisches Im […]
Feuilletons 16.07.2013 […] der Exekutive die Oberhand über andere Gewalten erlangen, weil sie Entscheidendes über diese wissen ('Kompromate'), wäre dies der Beginn eines Zustandes, den man als Beginn des Zusammenbruchs des Rechtsstaates betrachten muss. Ganz deutlich: Wem Parlament und Gerichtsverfahren wichtig sind, der lässt anlasslose Überwachung nicht zu." […]
Feuilletons 13.06.2013 […] Individualrechten und weiblicher Emanzipation beschließen. Wir im Westen würden das undemokratisch nennen, aber nur, weil wir in unserer Denkfaulheit das Mehrheitsprinzip und den Minderheitenschutz des Rechtsstaats zusammendenken, als könnten sie sich niemals in die Quere kommen." Außerdem zu den Protesten in der Türkei: Nina Pauer begrüßt den Geist der Solidarität, der im Zuge von Hochwasser und Resistanbul […]
Feuilletons 25.05.2013 […] Demonstration heraus versucht haben, gleich drei Polizisten umzubringen. Inzwischen soll es ein Verkehrsdelikt sein. El-Shafees Comic 'Metro' (dt. bei der Edition Moderne) bleibt verboten. Kein Rechtsstaat, nirgendwo, Korruption überall; der Zugang zu Chancen und Wohlstand ist weiterhin extrem ungleich." Außerdem: Dorothea Hahn führt ein ausführliches Gespräch mit Daniel Ellsberg, der zu Zeiten des […]
Feuilletons 16.01.2013 […] Trauer-Stele verkleidet, über unsere hohl gewordenen Trauerrituale zum Holocaust lustig macht. Wir brauchen ihn. Sätze wie jener aus der Frankfurter Rundschau dagegen - 'Es spricht für den deutschen Rechtsstaat, dass Henryk M. Broder bis heute frei herumläuft' - sind ruchlos. Auch das muss gesagt werden." […]
Feuilletons 03.01.2013 […] Benjamin Netanjahu - ist noch nicht entschieden." Dafür bekommen es Henryk Broder, den er offenbar gern im Gefängnis sähe, und das Wiesenthal-Zentrum bei Bommarius ab: "Es spricht für den deutschen Rechtsstaat, dass Henryk M. Broder bis heute frei herumläuft, aber es spricht gegen das Simon-Wiesenthal-Center, dass es den Lügen und Verleumdungen dieser trostlosen Witzfigur aufgesessen ist." Ergänzung vom […]
Feuilletons 23.10.2012 […] Men", der Männer für unnütz erklärt (hier ein Auszug in Atlantic). Sieglinde Geisel war auf einer Tagung zu "Power and Dissent" in Weimar. Thomas Maissen erinnert daran, dass zur Demokratie der Rechtsstaat gehört. Auf der Medienseite erzählt Thomas Schuler von den bisherigen Erfolgen des durch Millionenspenden finanzierten Recherchebüros Pro Publica. […]
Feuilletons 25.08.2012 […] nicht verborgen bleiben, was die angekündigte Regelung trotz der Allgemeinheit ihrer äußeren Form ihrem Sinne nach ist: ein jüdisch-muslimisches Sonderrecht. Das bezeichnet einen Sündenfall des Rechtsstaats. Anlass genug für ein schlechtes Gewissen des Gesetzgebers. Er möge es nicht weiterhin mit Redensarten verdunkeln, die neben der Sache liegen. Und sich wie den beiden Religionsgemeinschaften die […]
Feuilletons 18.08.2012 […] Russland leiste sich mit dem gestrigen Urteil gegen Pussy Riot einen Offenbarungseid, stellt Julian Hans im Online-Kommentar fest: "Wladimir Putin hat sich von einem Weg zu Rechtsstaat und Demokratie endgültig verabschiedet und bemüht sich auch kaum noch, das zu verbergen .... Nicht mit liberalen Demokratien vergleicht er Russland, in denen Menschenrechte geschützt und rechtsstaatliche Verfahren g […]
Feuilletons 10.07.2012 […] hat: "Wie verdorben, korrupt und antidemokratisch sie auch waren, die bisherigen politischen Leitfiguren Rumäniens haben nicht gewagt, die Quintessenz der rumänischen Demokratie anzutasten - den Rechtsstaat mit seinen Institutionen. Es gab zwar Aktionen 'am Rande der Verfassung', es gab Regelwidrigkeiten und Korruption. Doch ein solch kontinuierlicher, am helllichten Tag ausgetragener Angriff gegen […]
Feuilletons 13.04.2012 […] oder der andere nun tatsächlich Antisemit ist, stellt wahrscheinlich gar nicht das Zentrum des Problems dar. Die Frage an die deutsche Diskussion sollte eher sein, welche Bedeutung Demokratie und Rechtsstaat in der Einschätzung innenpolitischer wie außenpolitischer Probleme haben. Denn es ist am Ende keineswegs Israel, das den islamischen Nahen Osten nicht zur Ruhe kommen lässt, sondern die Unfähigkeit […]
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