Stichwort

Olaf Scholz

Rubrik: 9punkt - 128 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 9
9punkt 13.04.2024 […] die SPD vor 2022 ignoriert, dass Russland heute eine revisionistische Macht ist, die bereit ist, die Ordnung in Europa durch Krieg zu verändern." Behrends verlangt auch klarere Kommunikation von Olaf Scholz, was beim Kanzler allerdings noch nicht angekommen zu sein scheint. Im taz-Gespräch schließt Scholz immerhin Gespräche mit Putin auf unabsehbare Zeit aus, verspricht weitere Waffenlieferungen an […]
9punkt 12.04.2024 […] Krieges begünstigt oder nicht." Vermittlungsgespräche mit Putin werden scheitern, bekräftigt Jean-Claude Juncker nochmal im FAZ-Gespräch mit Simon Strauss, in dem er ebenfalls die Defensivität von Olaf Scholz kritisiert: "Es wäre der EU zu raten, ihre Mitglieder zu bitten, nicht mit öffentlichen Vorschlägen vorzupreschen, die nicht mit den anderen Partnern in der Europäischen Union abgesprochen sind. […]
9punkt 27.03.2024 […] SPD-Parteivorstand verfasst, in dem sie eine Aufarbeitung der SPD-Russlandpolitik der letzten Jahrzehnte fordern, Rolf Mützenichs Äußerungen über das "Einfrieren" des Ukrainekriegs verurteilen und von Olaf Scholz eine klare Position gegenüber Russland fordern: "Wenn Kanzler und Parteispitze rote Linien nicht etwa für Russland, sondern ausschließlich für die deutsche Politik ziehen, schwächen sie die deutsche […]
9punkt 21.03.2024 […] Untergang der ersten deutschen Demokratie." Politik besteht nicht nur aus Argumenten und Deklarationen, man muss auch Gefühl zeigen, meint der Historiker Gerd Krumeich im Interview mit Spon: "Kanzler Olaf Scholz  macht aus dem Regieren eine Technik, eine rein vernunftgetriebene, seelenlose Bürokratie. Es fehlt an Charisma ebenso wie an der großen gemeinsamen Idee. Das ist gefährlich, wie man in der Geschichte […]
9punkt 20.03.2024 […] müssen, was man in Wahrheit fürchtet: Die Ukraine könnte verlieren - und wir als Nächste mit ihr, wenn wir jetzt nicht einen Schritt auf den Stärkeren zugehen." Ebenfalls im Tagesspiegel findet Olaf Scholz die Debatte um ein "Einfrieren des Konflikts" nur "peinlich", wie er im Gespräch betont: "Diese Debatte in Deutschland ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Unser Land ist in Europa der größte […]
9punkt 16.03.2024 […] Nato-Mitgliedschaft im schlimmsten Fall militärisch verhindern werden. Ich habe nur nicht gedacht, dass das direkt bevorsteht." Berthold Kohler hat in der FAZ zwar ein gewisses Verständnis für Olaf Scholz' Zögern in der Frage der Taurus-Lieferung, aber klar ist auch: "Nach zwei Jahren Krieg muss allerdings nicht mehr Putin die Niederlage fürchten, sondern die Ukraine. Der Taurus allein entscheidet […]
9punkt 11.03.2024 […] Oha, wer schreibt denn da über den "katastrophalen Defätismus des Kanzlers"? Wenn der Text nur von Norbert Röttgen wäre, würde man ihn abhaken. Aber er ist von Norbert Röttgen und Anton Hofreiter! Die […]
9punkt 09.03.2024 […] imperialen Fieberträumen für geboten hält." Als ergänzende Lektüre empfiehlt sich Peter Carstens' und Matthias Wyssuwas FAZ-Hintergrundartikel zum miesen Verhältnis zwischen Emmanuel Macron und Olaf Scholz. Franziska Pröll berichtet in der FAZ über einen neuen UNICEF-Bericht zur Genitalverstümmelung bei Mädchen. Zwar verbreite sich die grauenhafte Praxis nicht weiter. Dennoch klingen die Befunde […]
9punkt 07.03.2024 […] In einer rotgrünen Koalition mit Joschka Fischer hätte Olaf Scholz keinen Spaß. Auf Scholz' Satz, die Debatte um eine eigene atomare Bewaffnung sei Quatsch, das sei die falsche Diskussion, antwortet Fischer im Gespräch mit Tina Hildebrandt und Heinrich Wefing von der Zeit: "Dann frage ich den Kanzler: Ist die nukleare Schutzgarantie der USA für Europa Quatsch? Verdanken wir dieser nuklearen Schutzgarantie […]
9punkt 02.03.2024 […] Schlachtfeld gewonnen werden muss. Die Ukraine braucht Waffen und Geld. Aber es ist auch ein Wirtschaftskrieg, in dem Sanktionen den Krieg für Putin noch teurer machen können und sollten." Weshalb Olaf Scholz der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern eine Absage erteilt hat, kann Wladimir Klitschko im Welt-Gespräch beim besten Willen nicht verstehen: "Die Zögerlichkeit und Unentschlossenheit immer wieder […]
9punkt 29.02.2024 […] Emmanuel Macron schließt westliche Bodentruppen in der Ukraine nicht aus, Olaf Scholz versichert das Gegenteil - auch noch mal per Video - und behauptet, Europa werde nicht Kriegspartei werden, obwohl das natürlich nie der Angegriffene definiert. Europa steht vor der "schwersten Bedrohung für Frieden, Freiheit und Wohlstand seit Generationen", kommentiert Jörg Lau in der Zeit: "Ein russischer Durchbruch […]
9punkt 27.02.2024 […] der deutschen Russlandpolitik ist bis heute nicht aufgearbeitet worden, hält Daniel Brössler in der SZ fest. Und Zweifel, ob Scholz die Zeitenwende wirklich ernst nimmt, hat Brössler auch: "Wenn Olaf Scholz trotz aller großen Unterstützung der Ukraine effektive Waffensysteme wie den Marschflugkörper Taurus mit Verweis auf die Reichweite und angeblich vom Grundgesetz diktierte Beschränkungen verweigert […]
9punkt 19.02.2024 […] systematisch verfolgten Jesiden droht mit der neuen verschärften Asylpolitik der Bundesregierung die Abschiebung in den Irak, berichtet Hannah Wallace auf Qantara. "Im November kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz an, abgelehnte Asylbewerber verstärkt abschieben zu wollen. Kurz darauf wurde durch eine Recherche von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung eine geheime Absichtserklärung zwischen Deutschland und dem […]
9punkt 17.02.2024 […] beendet, wäre die Allianz dann bereit, ihre Soldaten zum Schutz des Bündnisgebietes an die Front zu schicken und für Sicherheit zu sorgen? Zwar geht das unterzeichnete Sicherheitssabkommen zwischen Olaf Scholz und Wolodomir Selenskyj kaum über das hinaus, was sowieso schon abgemacht wurde, meint Berthold Kohler in der FAZ, es stellt aber trotzdem eine wichtige Botschaft dar: "Doch hat die Ukraine es nun […]
9punkt 29.01.2024 […] ersten Amtszeit abserviert hat: "Der außerhalb der Ampel angesehene Bundesdatenschutzbeauftragte redete oft gegen eine Wand: Auf datenschutzpolitische Debatten reagierte die Bundesregierung - und Olaf Scholz sowieso - mit viel Schweigen, ansonsten häufig mit sich widersprechenden Positionen: Justizminister Marco Buschmann (FDP) ist gegen die Vorratsdatenspeicherung, Innenministerin Nancy Faeser (SPD) […]
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