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Stichwort
SPD
62 Presseschau-Absätze - Seite 2 von 5
9punkt 13.01.2022 […] neue SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert forderte ausgerechnet in diesen Tagen ein Ende der Debatte um Nord Stream 2 und offenbarte auf diese Weise nebenbei, wie stark das Erbe Gerhard Schröders in der Partei selbst dort fortwirkt, wo man es eher nicht vermutet."
Sollte Russland in die Ukraine einmarschieren, könnte es Konflikte in der bisher so harmonischen Ampelkoalition geben, denn die SPD steht […] steht für "Entspannung" mit Russland, auch jetzt noch, wie SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich heute in der taz unterstreicht. Hubertus Knabe geht in seinem Blog den sehr engen Beziehungen nach, die der heutige Kanzler Olaf Scholz in seiner Zeit als Juso zu Funktionären der DDR suchte. Nach dem Nato-Doppeleschluss trat Scholz, "dafür ein, den Bundestagsbeschluss durch Proteste wieder rückgängig zu machen […] machen und seine Umsetzung zu verhindern. Im Bundesvorstand der SPD erklärte er zudem, 'dass man wegen der veränderten Position in Teilen der Friedensbewegung jetzt auch als Jusos das Thema NATO-Austritt diskutieren' könne. In einem Aufsatz über 'Aspekte sozialistischer Friedensarbeit'" betonte er wenig später erneut, dass 'längerfristig auch die Frage der militärischen Integration der BRD in die NATO auf […]
Magazinrundschau 25.01.2021 […] Der SPD ist ihr Niedergang nicht unbedingt nur selbst zuzuschreiben, meint der Jurist Christoph Möllers. Überall in Europa seien sozialdemokratische Parteien im Niedergang, und so wenig hole die SPD in der Regierung gar nicht mal heraus. Aber es wird der Partei nichts nützen, denen gegenüber Recht behalten zu haben, die sie eh nicht wählen, erkennt Möllers und macht einige zentrale Schwachpunkte der […] für Gewerkschafter und Schriftsteller erste Wahl war, konnte viel von sich selbst lernen. Nicht zufällig ging beides parallel verloren. Nicht nur ist das klassische Arbeitnehmermilieu der SPD geschrumpft, die SPD hat auch noch Anteile innerhalb des verbliebenen Milieus verloren - zugleich ist sie für Intellektuelle keine interessante Wahl mehr. Die Partei wirkt heute an geistigem Austausch außerhalb […] Für ihren politischen Erfolg war es nicht entscheidend, ob sie sich wie in der frühen Kohl-Zeit um die Intellektuellen bemühte oder gerade nicht, wie sonst fast immer. Aber vielleicht gilt für die SPD eben anderes, vielleicht war sie auf die Kombination von Hand- und Kopfarbeit besonders angewiesen. Diese versprach einen geerdeten Avantgardismus, der auch jenseits beider Milieus noch ein interessiertes […]