Stichwort

Strafgesetzbuch

Rubrik: Feuilletons - 9 Presseschau-Absätze
Feuilletons 12.08.2013 […] Anwendung von Gewalt hätte bestraft werden sollen, während all jene Formen nicht länger unter das Strafrecht fallen sollten, in denen das Opfer 'gewaltfrei' gefügig gemacht worden wäre. Die im Strafgesetzbuch gezogenen Altersgrenzen stellen nämlich eine 'absolute Grenze für den sexualbezogenen Umgang strafmündiger Personen mit Kindern' dar, wie es in einem Strafrechtskommentar heißt. Genau diese absolute […]
Feuilletons 18.06.2013 […] so Markus Beckedahl, Vorstand des Digitale Gesellschaft e. V. 'Es liegt nahe, dass es für die entsprechenden Spionageprogramme Unterstützer im In- und Ausland gegeben hat. Beides ist nach dem Strafgesetzbuch kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat. Polizei und Staatsanwaltschaft müssen nun ermitteln, ob es auch Täter in Deutschland gab.'" Denkwürdig war Silke Burmesters taz-Interview mit dem […]
Feuilletons 21.01.2012 […] Dollase isst in Yoshizumi Nagayas Restaurant "Nagaya", einer der "besten und interessantesten" Küchen des Landes. Oliver Tolmein berichtet über eine Diskussion um die Frage, ob Hasskriminalität im Strafgesetzbuch besonders hervorgehoben werden sollte (Tolmein ist dafür, mehr in seinem Blog). Christian Wildhagen ist empört über die am Staatstheater Darmstadt gepflegte Praxis, die jeweiligen Lebens- und […]
Feuilletons 20.09.2008 […] hier). Und Hannes Stein untersucht die Folgen des Bankencrashs für die amerikanische Kulturszene. Im Online-Debattenforum der Welt macht Wahied Wahdat-Hagh auf eine Verschärfung des iranischen Strafgesetzbuchs aufmerksam: "Für Abtrünnige ist die Todesstrafe vorgesehen. In Artikel 225-1 heißt es, wenn ein Muslim ausdrücklich bekannt gibt, aus dem Islam ausgetreten zu sein, ist er ein Abtrünniger. Ein […]
Feuilletons 02.06.2007 […] ESI, die die angebliche Gleichberechtigung von Mann und Frau in der kemalistischen Türkei als Mythos entlarve: So hat erst die moderat islamistische Regierung unter Premier Erdogan ein neues Strafgesetzbuch verabschiedet, "das erstmals Vergewaltigung in der Ehe ebenso verfolgt wie Diskriminierung gegen unverheiratete oder nicht-jungfräuliche Frauen". Holger Liebs war unter den 800 Neugierigen, die […]
Feuilletons 25.08.2006 […] Kritische Journalisten und Schriftsteller sind in der Türkei juristisches Freiwild, beklagt Günter Seufert. "Das neue Strafgesetzbuch der Türkei ist wie geschaffen für Prozesse dieser Art. Es wurde im September 2004 auf Drängen der EU erstellt, die Ankara im Oktober dann bescheinigt hat, den politischen Kriterien von Kopenhagen zu genügen. Im Mai 2005 gründlich verschärft, zieht der Strafkodex heute […]
Feuilletons 20.10.2005 […] Grundsätze habe: "Wenn ja, werden ihre Politiker darauf bestehen, dass Ankara die Anklage gegen Pamuk auf der Stelle kassiert - man muss ihn nicht bis Dezember warten lassen - und das türkische Strafgesetzbuch rasch revidiert wird. Ein prinzipienloses Europa, das große Künstler und Freiheitskämpfer verriete, würde seine Bürger, die ihre Ernüchterung bei den Verfassungsreferenden demonstriert haben, noch […]
Feuilletons 17.02.2004 […] Rimini Protokoll, das den Alltag in Gerichtssälen "still und unangestrengt" rekonstruiert hat: "Tatbestände werden aufgerollt, das Behauptete wird gegen das Wahrscheinliche abgewogen, aus dem Strafgesetzbuch wird zitiert. Immer von neuem wird die Linie zwischen echt und erfunden abgegangen, bis sie im (ausgesparten) Urteil zum Verschwinden kommt." Rau ist begeistert von diesem dokumentarischen Theater […]
Feuilletons 14.02.2002 […] viele auch verurteilt worden. "Nun wurden vor wenigen Tagen jene Paragraphen vom Parlament geändert - 'liberalisiert', wie es die Regierung sieht. Faktisch sind die Reformen aber marginal, das Strafgesetzbuch ist weiterhin so vage, dass alles von den Gerichten abhängt", schreibt Schlötzer. Andreas Zielcke kritisiert den Aufruf 58 konservativer amerikanischer Intellektueller (darunter Francis Fukuyama […]