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Stichwort
Ttip
42 Presseschau-Absätze - Seite 3 von 3
9punkt
16.10.2014
[…]
Die deutsche Kulturbranche ist sich einig im Widerstand gegen
TTIP
, berichtet Joachim Güntner in der NZZ: "Sie behauptet, es gefährde die Buchpreisbindung, die Subventionierung des kulturellen Erbes, den durch Zwangsgebühren finanzierten öffentlichrechtlichen Rundfunk, die Filmförderung, die Zuschüsse für Oper und Theater, die Struktur der Erwachsenenbildung. Überlegt man, dass der deutsche Film bis
[…]
9punkt
10.10.2014
[…]
oder einer fanatischen Gruppe gemeinsame Ziele und können sie miteinander kommunizieren. Da hört der eine dem anderen zu, und man glaubt einander." Zu den umstrittensten Punkten im Freihandelsabkommen
TTIP
gehört die vorgesehene Möglichkeit für Firmen, Staaten vor speziellen Schiedsgerichten jenseits der normalen Gerichtsbarkeit auf Schadensersatz verklagen zu können, wenn sie ihre Interessen verletzt
[…]
wenn beispielsweise ihr Eigentum in einem Entwicklungsland enteignet wird und die dortige Justiz nicht verlässlich ist." Ebenfalls in der taz informiert Maike Brzoska über eine Onlinekampagne gegen
TTIP
. Wolf Lepenies huldigt in der Welt mit Max Weber und Thomas Mann der Schweiz, mit ihrem Willen zum Ausgleich und dem Verzicht auf Machtpolitik: "Überhaupt ist es oft ein Zeichen von Arroganz oder
[…]
9punkt
07.10.2014
[…]
jüngeren Generation der Islamisten in Pakistan und Afghanistan bringt sie auf die Idee, die Taktiken der ISIS auch zuhause anzuwenden." Die Idee des Investitionsschutzes, die bei den unter dem Siegel
TTIP
laufenden Freihandelsverhandlungen solche eine Rolle spielt, richtet sich im Grunde vor allem gegen die Staaten des Südens, die sich jetzt zu einer Interessengruppe zusammengeschlossen haben, schreibt
[…]
9punkt
19.09.2014
[…]
Chelsea Manning - ja, sie! - kommentiert im Guardian die Situation in Syrien und Irak, wo (damals noch) er als Analytiker arbeitete - und rät dem Westen zu einer indirekten Strategie, nicht zu direkte
[…]
9punkt
12.09.2014
[…]
" Parallel zum Freihandelsabkommen mit den USA (
TTIP
) verhandelt die EU seit Jahren mit Kanada über ein "Comprehensive Economic and Trade Agreement" (CETA). Netzpolitik.org hat die rund 1500 Seiten umfassenden geheimen Verhandlungsdokumente geleakt, die etwa in den Bereichen Datenschutz und Urheberrecht problematische Bestimmungen enthalten: "
TTIP
ist auf jeden Fall das Projekt mit mehr politischem
[…]
politischem Kapital, aber CETA kann durchaus als "Beta-Version" betrachtet werden. Was in CETA steht, lässt sich in
TTIP
schlecht verhindern. Leider scheint das nur wenige zu interessieren. Wir hoffen, dass wir mit der Veröffentlichung zur informierten Debatte beitragen können." Außerdem: In der FAZ plädiert Kerstin Holm für eine Finnlandisierung der Ukraine.
[…]
9punkt
10.09.2014
[…]
US-Staatssekretärin Catherine Novelli kann in einem ziemlich scharf geführten taz-Interview über das
TTIP
-Abkommen nicht recht erklären, wozu wir dieses Abkommen eigentlich brauchen und vor allem, warum wir für Investorenschutzklauseln unsere Rechtssprechung an geheim tagende Schiedsgerichte auslagern sollen. Ihr einziges Argument: "Die Klauseln gegen Diskriminierung von Unternehmen sind auch wichtig
[…]
9punkt
09.09.2014
[…]
Außerdem auf Netzpolitik: Thilo Weichert, der noch amtierende Datenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein, hat eine Analyse zu den Auswirkungen des geplanten transatlantischen Freihandelsabkommens
TTIP
auf den Datenschutz veröffentlicht mit der Forderung: "Entweder die USA erkennen den europäischen digitalen Grundrechtsschutz an, oder es kann insofern keinen transatlantischen Freihandel geben."
[…]
Efeu
26.08.2014
[…]
internationale Gestaltungsoptionen zu nutzen", seufzt der Bürgermeister unter Verwendung des beschönigenden Politjargons, mit welchem die Raubzüge dieser Konzerne legalistisch bemäntelt werden, bis
TTIP
sie unwiderruflich absichert." Manuel Brug feiert in der Welt jetzt auch den spanischen Choreografen Marcos Moreau und seine Kompanie La Veronal als große Entdeckung des Festivals Tanz im August: "Zu
[…]
9punkt
12.08.2014
[…]
Das SZ-Feuilleton lässt den Hanser-Verleger Jo Lendle, den Theaterintendanten Christian Stückl und den "Kulturinfarkt"-Autor Dieter Haselbach über das Freihandelsabkommen
TTIP
diskutieren. Haselbach findet es ganz richtig, endlich den deutschen Subventionsbetrieb auf den Prüfstand zu stellen. Lendle ist klar gegen das Abkommen: "Mir widerstrebt es zu sagen, wir sind Hochkultur und Amerika ist Entertainment
[…]
9punkt
26.06.2014
[…]
Im Tagesspiegel berichtet Bernhard Schulz, dass sich die Lobbyorganisation der deutschen Kulturinstitutionen, der Kulturrat, gegen das Freihandelsabkommen
TTIP
mit den USA wendet und eine Neuverhandlung fordert. Stefan Kornelius erklärt in der SZ, "warum uns der Erste Weltkrieg nicht loslässt". Sonja Zekri schreibt ebendort über Zensur im ägyptischen Fernsehen.
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9punkt
15.05.2014
[…]
äsidenten der EU Martin Schulz beim Europawahlkampf. Man erfährt leider nicht viel darüber, wofür Schulz politisch steht, aber das mag zum Teil auch an dem Mann selbst liegen: "Ein Beispiel liefert
TTIP
, das Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa. Eigentlich ist Schulz ein überzeugter Anhänger. Doch viele SPD-Wähler vermuten hinter dem Abkommen einen konspirativen Akt, bei dem sich Großkonzerne
[…]
9punkt
06.05.2014
[…]
streiten sich Attac-Österreich-Mitbegründerin Karin Küblböck und Franz Schellhorn, Leiter der wirtschaftsliberalen Denkfabrik Agenda Austria um das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa (
TTIP
, mehr dazu im Tagesspiegel). Für Küblböck geht es bei dem Abkommen nur um eins: Die Standards abzusenken. "Es ist wichtig, dass in Europa bestimmte Chemikalien und Zusatzstoffe verboten sind. Der Widerstand
[…]
profitiert habe: "Wir gehören zu den größten Profiteuren der EU-Osterweiterung, haben im Osten die Banken aufgekauft. Die bulgarischen und rumänischen Arbeitnehmer wollten wir aber nicht haben. Auch bei
TTIP
will Österreich nur Rosinen. Das wird nicht gehen."
[…]
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