Stichwort

Überwachung

Rubrik: Feuilletons - 156 Presseschau-Absätze - Seite 2 von 11
Feuilletons 02.11.2013 […] weltweit eine ähnliche Kontrolle aufrechtzuerhalten, wie es die USA und ihre Verbündeten können." Stefan Reinecke überlegt, warum Edward Snowden beim Ströbele-Besuch in Moskau so wenig konkretes zur Überwachung von Angela Merkel gesagt hat: "Seine Chancen jenseits von Moskau, am liebsten offenbar in Deutschland oder Frankreich Asyl zu bekommen, steigen nicht gerade, wenn er schon vorher Informationen liefert […]
Feuilletons 01.11.2013 […] Moskau fahren und mich auf den Flughafen setzen und warten, bis Herr Snowden vorbeikommt. … Ich weiß auch nicht, ob er ohne Cash mit uns redet.'" (via BoingBoing) Einen ganz neuen Aspekt auf die Überwachung eröffnete der republikanische Senator Mike Rogers dem Geheimdienstausschauss des US-Parlaments, berichtet Techdirt. In einem Schlagabtausch mit dem Juraprofessor Stephen Vladeck erklärte "Rogers: […]
Feuilletons 01.11.2013 […] Gegenspionage hilft nicht gegen den Überwachungs-GAU, meint Frank Schirrmacher, der statt dessen europäische Kommunikationsstrukturen fordert: "Als die digitale Welt noch frei war, entwickelte sie den Gedanken von 'Open source'-Systemen, in denen die Intelligenz vieler dem Gemeinwohl aller zugute kommt. Über Vorschläge, die brachliegende digitale Intelligenz Europas zu entfesseln, indem man eine solche […]
Feuilletons 31.10.2013 […] Wer je auf einen "Weltstaat" gesetzt hat, um autoritäre Regime aufzulösen, muss diesen Traum angesichts der weit- und grenzübergreifenden Überwachungs- und Einflussmöglichkeiten der USA wohl begraben, fürchtet der Historiker Thomas Stamm-Kuhlmann. Als einzige Gegenstrategie bleibe uns, die amerikanische Verfassung beim Wort zu nehmen: "Es ist ja kein Zufall, dass es gerade der Tea Party nahestehende […]
Feuilletons 29.10.2013 […] "Das deutsch-amerikanische Verhältnis ist und war nun mal keine Freundschaft, sondern ein Zweckbündnis", warnt Barbara Dribbusch vor einer allzu emotionalen Reaktion auf die jahrelange Überwachung Angela Merkels durch die NSA. Deren Zweck mag sich Dribbusch allerdings auch nicht recht erschließen: "Für die USA wird nicht einfach zu erklären sein, was der Kampf gegen die internationale Terrorgefahr […]
Feuilletons 26.10.2013 […] Deutschland und Brasilien planen eine gemeinsame UN-Resolution gegen Überwachung, meldet die Zeit online mit Bezug auf dpa. Außerdem zitiert zeit.de aus einem nicht online stehenden Interview der Neuen Passauer Presse mit Noch-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, die eine Aussetzung des SWIFT-Abkommens mit den USA fordert. Wird es eine neue Schlacht um die Verlängerung von Copyrights geben […]
Feuilletons 25.10.2013 […] Koalition das Grundgesetz geändert und durch das G-10-Gesetz Eingriffe in das Post- und Fernmeldegeheimnis erlaubt. Grundlage dafür waren Forderungen der Alliierten, dass sich an ihrem Recht auf Überwachung nichts ändern dürfe. Verkauft hat man das damit, dass die Vorbehaltsrechte der Alliierten abgelöst würden und die Bundesrepublik souveräner würde. Die gleichen geheimdienstlichen Rechte der drei […] gesichert. Die gelten bis heute. ... Was die Kanzlerin im Sommer gesagt hat, war ziemlich zynisch. Denn sie hat den Eindruck erweckt, als würden Deutsche in Deutschland durch hiesige Gesetze vor einer Überwachung geschützt. Dem ist nicht so." Wenigstens ist Merkel nicht allein. Die NSA hört die Telefone von mindestens 35 Regierungschefs auf der Welt ab, berichtet der Guardian, der sich weiter durch die […]
Feuilletons 25.10.2013 […] darüber nach, wer eigentlich für die Sicherheit von Merkels Handy zuständig ist. Dass die deutsche Bundeskanzlerin das Ziel geheimdienstlicher Überwachung ist, findet er allerdings legitim - der wahre Skandal besteht für ihn in der unterschiedslosen Überwachung aller Bürger. […]
Feuilletons 24.10.2013 […] sollten, unmissverständlich missbilligt und als völlig inakzeptabel ansieht. Unter engen Freunden und Partnern, wie es die Bundesrepublik Deutschland und die USA seit Jahrzehnten sind, dürfe es solche Überwachung der Kommunikation eines Regierungschefs nicht geben. Dies wäre ein gravierender Vertrauensbruch. Solche Praktiken müssten unverzüglich unterbunden werden." Daily Telegraph, Washington Post und New […]
Feuilletons 24.10.2013 […] Georg Mascolo und Ben Scott plädieren energisch für einen starken, international verbindlichen Datenschutz in der Netzkommunikation, mithin für ein europäisches No-Spy-Abkommen. Die Überwachung durch Staaten wie China werde eher zunehmen: "Jede Lösung muss daher von verbündeten Staaten ausgehen. Der alte Westen, Europa und Amerika, könnte den Anfang machen. Diese Staaten haben eine gemeinsame Vorstellung […] des Individuums gegenüber dem Staat." Weitere Artikel: Patrick Bahners fasst die laschen offiziellen Statements amerikanischer Behörden zur NSA-Affäre zusammen, die eine echte Debatte über die Überwachung unmöglich machen. Gina Thomas berichtet vom Turner-Preis im nordirischen Londonderry, wo die Zeichen ganz auf Entspannung stehen. Kerstin Holm bringt Updates zum Gesundheitszustand von "Pussy Ri […]
Feuilletons 22.10.2013 […] zwischen Dezember 2012 und Januar 2013 aufgezeichnet wurden: "Die französische Regierung hat nun den US-Botschafter einbestellt. Die brasilianische Präsidentin Roussef hatte aus Protest gegen die Überwachung ihrer Regierung eine USA-Reise abgesagt. Mexiko brandmarkt die NSA-Aktivitäten lautstark als 'illegal'. Und was macht die Bundesregierung? Sie lässt sich schriftlich versichern, dass die NSA sich […]
Feuilletons 21.10.2013 […] vielen: "Im Rahmen eines Zwangslizenzsystems müsste bei jedem Webseiten-Betreiber weiterhin der Umfang seiner Werbeerlöse kontrolliert werden (...) Dies wäre, wenn überhaupt, nur mit zusätzlicher Überwachung möglich, deren Umfang wiederum alles Bisherige in den Schatten stellt. ... Soll sich die Verteilung nach der Nutzungsintensität richten, das heißt danach, welcher Film wie häufig heruntergeladen […]
Feuilletons 16.10.2013 […] dass die eigenen digitalen Spuren im Netz einem schon nicht ernsthaft schaden werden, dass Recht und Gesetz zumindest so weit noch gelten." Als Ausnahmen im Kunstbetrieb, die sich mit Szenarien der Überwachung auseinandersetzen, nennt Heiser Trevor Paglen (Website) und seine Kollegin Hito Steyerl. Weitere Artikel: Die Big Data-Expertin Yvonne Hofstetter warnt im ganzseitigen Aufmacher vor Wertpapierhandel […]
Feuilletons 16.10.2013 […] Auf Zeit online stellt Angela Gruber eine Studie der amerikanischen NGO Freedom House vor, die eine immer stärkere Überwachung des Internets weltweit belegt: "Eine Inderin beschwert sich auf Facebook über gesperrte Straßen in ihrer Heimatstadt Mumbai, die die Polizei wegen der Beerdigung eines prominenten Politikers abgeriegelt hatte. Eine Freundin drückt den Like-Button. Beide Frauen werden festgenommen […]
Feuilletons 14.10.2013 […] der einst für die bessere New Yorker Zeitung gestanden haben soll. (via Netzpolitik) In einem sehr informativen Artikel macht Sarah Spiekermann bei Futurzone Vorschläge, wie wir uns gegen die Überwachung unserer Kommunikation durch den Staat und Privatfirmen wehren können. Was die Märkte angeht, schlägt sie vor: "Vielleicht könnte man rechtlich darüber nachdenken, ob man Bürger nicht mit einem e […]