Stichwort

Verfassungsreform

Rubrik: Feuilletons - 6 Presseschau-Absätze
Feuilletons 08.12.2012 […] Präsidenten seines Landes erzählen kann: "'Man kann sehr offen mit ihm sein, und er hört freundlich zu. Ich sagte: Sie sind Vertreter einer Organisation, deren Geldquellen im Verborgenen liegen. Ihre Verfassungsreform ist durch nichts legitimiert. Und er lächelte die ganze Zeit und sagte, er gebe mir in allen Punkten recht. Er sagte: Vielen Dank, lassen Sie uns ein gemeinsames Foto machen.' Weitere Artikel: […]
Feuilletons 08.02.2008 […] erpressen, gehört zur systemimmanenten Normalität. Die Kommunisten in der Regierung Prodi übten sich ebenfalls in diesem Spiel. Unter Berlusconi war es die Lega Nord, die ihre Auffassung über Verfassungsreform und Wahlrecht durchsetzte. Die Erstere ist inzwischen sang- und klanglos gescheitert, doch nach dem monströsen, extreme Zersplitterung begünstigenden Wahlrecht müssen die Italiener im April ein […]
Feuilletons 04.06.2005 […] sanitaire" ins Zentrum der öffentlichen Debatte zu dringen. "Freilich beobachtet man diesen Prozess in mehrerlei Hinsicht mit gemischten Gefühlen. Sowohl die kürzlich erfolgte Abstimmung über die Verfassungsreform in Ägypten als auch die laufenden Wahlen in Libanon könnten auf abstrakter Ebene als Schritte in Richtung Demokratisierung gewertet werden, waren in Wirklichkeit aber kaum mehr als 'Entscheide' […]
Feuilletons 23.12.2004 […] nseiten. "Ihr Ziel war es ja ganz und gar nicht, Reformen einzuleiten, die die Position derjenigen stärkt, gegen die sie sich gerichtet hat. Genau das ist aber durch den Kompromiss über die Verfassungsreformen passiert. Die dem Volk verhassten Personen, vor allem die Oligarchen, bleiben auf ihrem Posten. Und damit an der Macht... Ihre Position ist sogar gestärkt. Bis zum Herbst gab es mit Präsident […]
Feuilletons 30.07.2003 […] Das hatte sich Paris so schön ausgedacht: die geplante Verfassungsreform für Korsika - Zusammenlegung der beiden Departements mit den Hauptorten Bastia und Ajaccio, ein gemeinsamer Präfekt, Abschaffung des "Conseil General" und Stärkung des korsischen Regionalparlaments - sollte eigentlich die Dezentralisierung Frankreichs einleiten. Doch ging Jacques Chirac dabei wohl etwas zu hochnäsig vor. Die Korsen […]
Feuilletons 19.11.2002 […] personell in der Lage sind, die Bevölkerung mit klaren Alternativen zu konfrontieren und damit Richtungsentscheidungen zu erzwingen, ist diese Republik am Ende." Aus diesem Grund müsse auch über eine Verfassungsreform nachgedacht werden, denn "selbst eine handlungsbereite Bundesregierung könnte leicht an den permanenten Plebisziten von sechzehn Landtagswahlen scheitern". Verena Lueken hat die Bundestagsdebatte […]