Stichwort

Verfassungsschutz

209 Presseschau-Absätze - Seite 3 von 14
9punkt 13.12.2021 […] syrischen Regierung gegen das eigene Volk als ein inszeniertes 'Theaterstück'. Thesen wie diese haben ihm fragwürdige Bewunderer eingebracht. Bei einer Veranstaltung des Compact-Magazin, das vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird, ließ sich Suliman 2013 vom Verschwörungstheoretiker Ken Jebsen interviewen." Schon im Juli hat der oppositionelle syrische Journalist Yahya Alaous, der im deutschen […]
Efeu 04.12.2021 […] Menschen in Deutschland nicht mehr sicher sind. Der Staat hat die radikalen Rechten und ihre Gewaltexzesse nicht im Griff. Wichtige staatliche Institutionen wie die Polizei, die Bundeswehr oder der Verfassungsschutz sind selbst tief in rechtsextreme Netzwerke verstrickt. Wer soll also den Opfern zu Hilfe eilen?" In Bergamo, im vorigen Jahr eine Corona-Hochburg, fand am Rande des Donizetti-Festivals eine […]
9punkt 29.11.2021 […] die Linke-nahe Stiftung befürchtet, im Sinne der unterkomplexen Extremismus-Theorie, wonach sich die politischen Extreme wie in einer Hufeisenform einander annäherten, von einem ideologisch am Verfassungsschutz ausgerichteten Stiftungsgesetz in Mitleidenschaft gezogen zu werden". In einem Artikel für den Hauptstadtbrief fordert auch Meron Mendel Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt, der Initator der […]
9punkt 23.10.2021 […] empfunden. Das zeigte sich auch darin, mit welchem Eifer die Mitarbeitenden bei den anschließenden Reformen mitgewirkt haben - eben weil sie so betroffen waren. Natürlich war das Bundesamt für Verfassungsschutz nicht die einzige Sicherheitsbehörde, die mit diesem Sachverhalt befasst war. Der wesentliche Fehler war die mangelnde Zusammenarbeit der Behörden." […]
9punkt 22.09.2021 […] da. Menschenverachtend und entsetzlich. Es ist leider eine Tat, mit der früher oder später zu rechnen war. Denn das unheilvolle Brodeln in letzter Zeit wurde von niemandem gestoppt. Dass der Verfassungsschutz die Szene unter Beobachtung stellte, störte dort offenbar niemanden. Auch im Wahlkampf wurde der radikalisierte Protest nicht thematisiert - in den Wahlprogrammen allenfalls als Randnotiz. Wie […]
9punkt 14.09.2021 […] und dort auch "aktiv Parolen gerufen". Und sie habe in einem taz-Interview verkündet, dass ihre Gemeinde einmal im Jahr eine Fahrt zum "Islamische Zentrum Hamburg" (IZH) organisiert, das laut Verfassungsschutz vom Büro des iranischen Revolutionsführers Khamenei aus geleitet wird, worauf sie mit keinem Wort einging, sondern die "nette" Atmosphäre dort pries. Dazu Adler: "Diversität, auch bei den Mod […]
9punkt 14.08.2021 […] wenig darüber wissen. Die Antworten der Regierung auf kleine Anfragen der Grünen bleiben in entscheidenden Details unklar. Es gab nachweislich Kontakt zwischen der NSO Group und unter anderem dem Verfassungsschutz und bayerischen Landeskriminalamt. Stand jetzt ist über eine Nutzung nichts bekannt, denn die Eingriffstiefe von Pegasus ist mit der deutschen Gesetzgebung nicht vereinbar. Trotzdem gibt es den […]
Efeu 03.08.2021 […] Im Tagesspiegel fragt sich Hannes Soltau, warum der Schauspieler Volker Bruch sich mit den Querdenkern gemein macht: "Das Querfront-Magazin Compact, das vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft wird, warb am Sonntag auf Telegram mit einem gemeinsamen Bild von Volker Bruch und dem Verschwörungsideologen Anselm Lenz. Darauf deutet Bruch triumphierend auf eine Ausgabe der Que […]
9punkt 26.07.2021 […] Der ukrainische Autor Andrej Kurkow fürchtet in der FAZ einen verschärften Krieg Russlands gegen die Ukraine, vor dem der Westen nun die Augen verschließen kann, weil die Ukraine keine strategische Be […]
9punkt 19.07.2021 […] regierungskritischer Äußerungen auf Facebook, Twitter oder Instagram. Ganz verhindern lässt sich dieses Denunziantentum nicht. Doch die deutschen Behörden versuchen es nicht einmal. Würde der Verfassungsschutz auch nur eine Handvoll der inoffiziellen MIT-Mitarbeiter aufspüren, würden die Behörden straf- und gegebenenfalls aufenthaltsrechtliche Maßnahmen einleiten - die Lust am Denunzieren würde deutlich […]
9punkt 16.06.2021 […] Horst Seehofer von Alarmzustand redet, ist diesmal aber mehr als steile Rhetorik. Es gibt amtlich 33.000 Rechtsextremisten, davon ist ein Drittel möglicherweise gewaltbereit. Dabei zählt der Verfassungsschutz 20.000 Reichsbürger aus Gründen, die nicht recht einleuchten, gar nicht zum Phänomen Rechtsextremismus. Diese Zahlen lassen nach Halle und Hanau eine Rhetorik des Alarms nicht ganz abseitig erscheinen […]
9punkt 19.05.2021 […] Die betonlinke Postille Junge Welt, einst das Kampfblatt der FDJ, wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Nach einer kleiner Anfrage der Linksfraktion im Bundestag mussten die Behörden über ihre Beweggründe antworten. Laut Daniél Kretschmar in der taz werden sie nicht sehr spezifisch: "Verfassungsfeindlich ist offenbar nicht die Existenz der Klassengesellschaft, sondern die Unbotmäßigkeit, sie als solche […]
9punkt 15.05.2021 […] Tradition ihrer rot-grünen Vorgängerregierung." Es sind ganz unterschiedliche Gruppen, die vor den Synagogen demonstrieren, schreibt Ronen Steinke in der SZ: "Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, spricht schon seit längerer Zeit von einer 'verbindenden Klammer' des Antisemitismus. Egal ob bei der schiitischen Hisbollah oder dem ultrasunnitischen 'Islamischen Staat': […]
Magazinrundschau 17.03.2021 […] war für die Ukraine bestimmt, erklärt Handl. Auf die anschließende Ausweisung russischer Diplomaten aus Prag habe Moskau extrem angefasst reagiert: "Dies hat damit zu tun, dass der tschechische Verfassungsschutz seit vielen Jahren in seinen Berichten erklärt, die Botschaft sei eine Operationsbasis russischer Geheimdienste - neben dem Militärgeheimdienst GRU auch des Auslandsgeheimdienstes SVR, des In […]
9punkt 31.03.2021 […] Agenda - ein ideales Biotop für Rechtsextreme, schreibt Konrad Litschko in der taz: "Als am 29. August 2020 in Berlin rund 38.000 'Querdenker' zur Großdemonstration zusammenkommen, zählt der Verfassungsschutz darunter immerhin 2.500 Rechtsextreme, unter ihnen auch Michael Brück, Sven Liebich und Udo Voigt. Für sie wird es eines der größten Szenetreffen seit Jahren in der Hauptstadt - mit ungewohnten […]