Stichwort

Volkssouveränität

Rubrik: Magazinrundschau - 2 Presseschau-Absätze
Magazinrundschau 03.12.2009 […] Minarett-Entscheidung, die er undemokratisch findet. "Es wird ein unlauteres Spiel gespielt. Die Kritiker der direkten Demokratie stellen einen künstlichen Gegensatz her zwischen Völkerrecht und Volkssouveränität. Durch die Beschwörung internationaler Gerichte sollen die Mitspracherechte der Schweizer Stimmbürger beschnitten werden. Der Bezug auf die hehren Werte und Ideale des weltumspannenden Völkerrechts […]
Magazinrundschau 18.09.2004 […] gemeinsam den friedlichen Wandel in ein demokratisches Mehrparteiensystem auszuhandeln. Am 18. September 1989 wurde bis in die Nacht diskutiert, bis sich die Staatspartei zögernd mit dem Prinzip der Volkssouveränität, den freien Wahlen und dem "Verbot des unmittelbaren Einsatzes militärischer Kräfte durch eine gesellschaftliche Organisation" einverstanden erklärte. Die Gespräche waren gespannt, obwohl die […]