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Presseschau-Absätze
Bücher
Stichwort
Volksverhetzung
Rubrik: 9punkt - 20 Presseschau-Absätze - Seite 2 von 2
9punkt
29.10.2015
[…]
vorn in der Zeit, der auch beim dritten Insistieren seines Interviewers Matthias Nass jeden Vergleich mit Weimar ablehnt und schlicht vorschlägt, rechtsradikale Hetzer einfach mal einzubuchten: "
Volksverhetzung
und Aufstachelung zum Rassenhass müssen konsequent geahndet werden. Es muss deutlicher werden, welche Strafen drohen - denn viele, die da mit biedermännischer Lust am Krawall mitlaufen, sind ja
[…]
9punkt
05.06.2015
[…]
identin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Montag in einem Interview mit der Saarbrücker Zeitung. Der Satz löste große Empörung und eine Anzeige der Berliner Rechtsanwältin Sissy Kraus wegen
Volksverhetzung
aus. "Nichts an diesem Satz ist unlogisch", verteidigt nun Werner van Bebber die Politikerin im Tagesspiegel: "Nur in einer Gesellschaft, die vom Gleichheitsdenken besessen ist, gibt es Motive
[…]
9punkt
12.05.2015
[…]
staatlichen Zensur!" In Atlantic pocht David Frum auf das Recht zur Blasphemie, auch in den USA, und möchte Angriffe aufs Dogma unterschieden sehen von Angriffen auf Menschen: "Gesetze gegen
Volksverhetzung
sind nach wie vor umstritten. Doch egal ob sie klug oder gefährlich sind, ihr Sinn ist ein säkularer: Menschen zu beschützen, indem Reden eingeschränkt werden, die ihre fundamentalen Rechte berühren
[…]
9punkt
20.02.2015
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Unterstützung wieder, auf Weisung von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU). Inzwischen lärmt der Münchner Justizminister Winfried Bausback sogar, man wolle jede Edition auf den Verdacht der
Volksverhetzung
hin überprüfen. Dagegen betont Bayerns Kultusminister Ludwig Spaenle, das Institut dürfe selbstverständlich die Wissenschaftsfreiheit wahrnehmen. Immerhin ein Grundrecht."
[…]
9punkt
06.12.2014
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auch im Internet "auf Streife" zu gehen. Kleines Problem: Polizisten müssen jedem Verdacht nachgehen. "Polizisten, die im Internet "Streife laufen", müssten deshalb jede Beleidigung, Bedrohung,
Volksverhetzung
oder Urheberrechtsverletzung, die sie in einem Forum, Chat, Blog oder als Kommentar auf Youtube entdecken, aufnehmen und der Staatsanwaltschaft melden." In der FAZ begrüßt Christian Geyer außerdem
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