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Bücher
Stichwort
Volksverhetzung
Rubrik: 9punkt - 20 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt
02.08.2021
[…]
und Theologieprofessor Dariusz Oko, der in der Monatszeitschrift Theologisches homosexuelle Priester als "Parasiten" und "Krebsgeschwüre" bezeichnet hatte und gegen den nun ein Strafbefehl wegen
Volksverhetzung
verhängt wurde: "Die Kölner Entscheidung ist deshalb ein wichtiges Signal auch für viele Polen. Die müssen sich von Kirchenvertretern und hochrangigen Politikern, in regierungstreuen Medien oder
[…]
9punkt
29.06.2021
[…]
offenbar immer noch ein blinder Fleck. Und das ist kein Zufall. Bei allen Gesetzen, die den Hass auf eine bestimmte Bevölkerungsgruppe ahnden sollen, fehlen sie, die Frauen. Egal, ob bei der '
Volksverhetzung
' oder bei den 'Hassverbrechen'. Oder auch jetzt wieder beim Gesetz gegen 'verhetzende Beleidigung', das der Bundestag in der vergangenen Woche verabschiedete. Nationale oder ethnische Herkunft
[…]
9punkt
18.05.2021
[…]
längst weitgehend möglich, schreibt Christian Rath in der taz: "Im Mittelpunkt steht dabei das Delikt der '
Volksverhetzung
', das auf eine Störung des öffentlichen Friedens abzielt und deshalb bei öffentlichen Handlungen wie Sprechchören auf Versammlungen vorrangig in Betracht kommt. Die
Volksverhetzung
ist in Paragraf 130 im Strafgesetzbuch geregelt und enthält mehrere Unterfälle. So muss mit einer Fre
[…]
bestimmte Gruppen (zum Beispiel 'die Juden') zum Hass aufstachelt oder zu Gewaltmaßnahmen auffordert. Die in London skandierte Aufforderung, jüdische Töchter zu vergewaltigen, wäre eine derartige
Volksverhetzung
." In einem anschließenden Kommentar sieht Rath allerdings auch heikle Grenzlinien: "Wer sich vor einer Synagoge versammelt und 'Scheißjuden' brüllt, kann sich nicht darauf berufen, dass er eigentlich
[…]
9punkt
20.12.2019
[…]
Fernsehen und auf der Straße gehören zum Alltag. Erst in diesen Sommer strahlte der Sender Sat1 einen Dokumentarfilm aus, der nach einem Gutachten des Politikwissenschaftlers Hajo Funke Kriterien der
Volksverhetzung
erfüllt."
[…]
9punkt
30.03.2019
[…]
- dafür sorgen, dass wir dagegen halten. ... Wenn jemand sagt, wir müssen auf die Straße, Muslime machen alles kaputt, die unterwandern uns, der Untergang ist nah, dann kann das ein Delikt der
Volksverhetzung
sein. Und das ist strafbar. Das Entscheidende ist aber, durch die Existenz der sozialen Netzwerke, dass man sich nur wehren kann, indem man gegenhält. Mit Argumenten."
[…]
9punkt
20.07.2018
[…]
rier bis hart an die Grenzen der Verfassung gingen? Die Bedrohung, der sich Europa heute ausgesetzt sieht, ist unvergleichlich höher. Es ist keineswegs ausgeschlossen, dass regierungsamtliche
Volksverhetzung
und Terror von rechts sich die Hand reichen werden."
[…]
9punkt
20.04.2018
[…]
Hetzrede zum Berliner Holocaustmahnmal etwa - Sie erinnern sich, 'Denkmal der Schande' und die Forderung nach einer 'erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad' - erfüllt den Straftatbestand der
Volksverhetzung
in den Augen der Staatsanwaltschaft nicht und dürfte bleiben." Außerdem: Bei politico.eu erläutern Mark Scott und Nancy Scola, dass Facebook sämtliche Regeln der neuen EU-Datenverschutzordnung
[…]
9punkt
23.02.2018
[…]
richten sich gegen die praktischen Folgen, die ein Urteil über die Geschichte nach sich ziehen könnte, nicht gegen die Meinungsfreiheit als solche: Das Leugnen der Shoah ist ein Instrument der
Volksverhetzung
im Dienste des Antisemitismus, des Rassismus und der Demokratieverachtung. (…) Gesetze zur Einschränkung der Redefreiheit sind nur gerechtfertigt, wenn diese womöglich Leben gefährden würde. S
[…]
9punkt
13.12.2017
[…]
begeht keine
Volksverhetzung
.'" Auch in der SZ erklärt Jana Anzlinger zu der Frage: "Warum ist es keine
Volksverhetzung
, eine Fahne Israels zu zerstören?" "Die Flagge zeigt einen großen blauen Davidstern. Dass ausgerechnet in Deutschland Menschen dieses Symbol in Flammen setzen und dazu antisemitische Parolen rufen, ist aufgrund der Geschichte des Holocausts verstörend. Strafbare
Volksverhetzung
ist es
[…]
9punkt
17.11.2017
[…]
wie soll diese aussehen? Sollen Konzerne, die bereits Daten von Milliarden Nutzern besitzen, Informationen auf Zuruf des Staates neu sortieren, filtern und löschen? Was bei Straftatbeständen wie
Volksverhetzung
oder Beleidigung dringend nötig ist, sollte nicht ausgeweitet werden, um allgemeine Informationsströme zu kontrollieren."
[…]
9punkt
16.10.2017
[…]
den Tumulten, zu der es auf der Buchmesse gekommen ist, als der rechte Antaios-Verlag seine Lesungen veranstalten wollte. "Auf dem Programm standen etwa Akif Pirinçci, der erst kürzlich wegen
Volksverhetzung
verurteilt worden war, sowie Aktivisten der rechtsextremen Identitären Bewegung. Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, nahm an einer Podiumsdiskussion im Rahmen der
[…]
9punkt
27.09.2016
[…]
zwei Kategorien von Äußerungen gab: strafrechtlich verbotene, wie zum Beispiel Holocaust-Leugnung oder Aufhetzung zur Gewalt. Dafür gibt es einige Paragrafen, der wichtigste ist der Paragraf 130,
Volksverhetzung
. Ansonsten gilt: Alles, was nicht strafbar ist, ist erlaubt; auch Widerliches. Es handelt sich um freie Meinungsäußerung, sehr grundsätzlich geschützt durch Artikel 5 des Grundgesetzes."
[…]
9punkt
08.08.2016
[…]
In der taz empört sich jetzt auch Klaus Hillenbrand über das Urteil des Naumburger Oberlandesgericht, das den NPD-Mann Hans Püschel trotz krasser Holocaust-Leugnung freigesprochen hat: "Keine
Volksverhetzung
erkannten die Naumburger Richter weiterhin in Sätzen wie 'Die seit Kindesbeinen gelernten deutschen Verbrechen sind Lügen!' oder 'Auschwitz, Majdanek - wann platzt die nächste Lüge?'"
[…]
9punkt
17.03.2016
[…]
hier durch Vertreter unseres Rechts gefährdet. Unsere Rechtswelt steht Kopf", schreibt Michael Wolffsohn in der Welt, nachdem die Staatsanwaltschaft Hamed Abdel-Samad vernommen hat, der wegen
Volksverhetzung
angezeigt wurde. in seinem letzten Buch hatte er Mohammed als "Massenmörder und krankhaften Tyrann" bezeichnet, für Wolffsohn "starker Tobak", aber von der Meinungsfreiheit gedeckt: "Derjenige
[…]
9punkt
01.12.2015
[…]
für alle Autoren, die 1945 gestorben sind, und gilt natürlich auch für "Mein Kampf": "Zu nicht kommentierten Ausgaben haben die Justizminister der Bundesländer angekündigt, diese wegen möglicher
Volksverhetzung
strafrechtlich verfolgen zu lassen. Ob der Tatbestand tatsächlich erfüllt ist, müssen dann Gerichte entscheiden."
[…]
⊳