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Presseschau-Absätze
Bücher
Stichwort
Volksverhetzung
45 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 3
9punkt
02.08.2021
[…]
und Theologieprofessor Dariusz Oko, der in der Monatszeitschrift Theologisches homosexuelle Priester als "Parasiten" und "Krebsgeschwüre" bezeichnet hatte und gegen den nun ein Strafbefehl wegen
Volksverhetzung
verhängt wurde: "Die Kölner Entscheidung ist deshalb ein wichtiges Signal auch für viele Polen. Die müssen sich von Kirchenvertretern und hochrangigen Politikern, in regierungstreuen Medien oder
[…]
9punkt
29.06.2021
[…]
offenbar immer noch ein blinder Fleck. Und das ist kein Zufall. Bei allen Gesetzen, die den Hass auf eine bestimmte Bevölkerungsgruppe ahnden sollen, fehlen sie, die Frauen. Egal, ob bei der '
Volksverhetzung
' oder bei den 'Hassverbrechen'. Oder auch jetzt wieder beim Gesetz gegen 'verhetzende Beleidigung', das der Bundestag in der vergangenen Woche verabschiedete. Nationale oder ethnische Herkunft
[…]
9punkt
18.05.2021
[…]
längst weitgehend möglich, schreibt Christian Rath in der taz: "Im Mittelpunkt steht dabei das Delikt der '
Volksverhetzung
', das auf eine Störung des öffentlichen Friedens abzielt und deshalb bei öffentlichen Handlungen wie Sprechchören auf Versammlungen vorrangig in Betracht kommt. Die
Volksverhetzung
ist in Paragraf 130 im Strafgesetzbuch geregelt und enthält mehrere Unterfälle. So muss mit einer Fre
[…]
bestimmte Gruppen (zum Beispiel 'die Juden') zum Hass aufstachelt oder zu Gewaltmaßnahmen auffordert. Die in London skandierte Aufforderung, jüdische Töchter zu vergewaltigen, wäre eine derartige
Volksverhetzung
." In einem anschließenden Kommentar sieht Rath allerdings auch heikle Grenzlinien: "Wer sich vor einer Synagoge versammelt und 'Scheißjuden' brüllt, kann sich nicht darauf berufen, dass er eigentlich
[…]
Efeu
12.06.2020
[…]
die Kiste gestiegen ist. Da habe ich nicht schlecht gestaunt." Wir hören rein: Auf Soundcloud lässt sich ohne weiteres das ganze Spektrum des Rechtsrock vom indizierten Titel bis zur blanken
Volksverhetzung
finden, wenn es übel läuft sogar auf zunächst völlig unscheinbar wirkenden Playlists, hat Sammy Khamis recherchiert. Die Algorithmen tun das übrige, um einem mehr Material in die Playlist zu spülen
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Efeu
02.06.2020
[…]
'Schlagt ihn tot, den Hund! Es ist ein Rezensent'." Ein Satz, der für Marcel Reich-Ranicki im übrigen, wie der online nachgelieferten Frankfurter Anthologie zu entnehmen ist, den "Tatbestand der
Volksverhetzung
" erfüllte. Der heutige Literaturchef der FAZ, Andreas Platthaus, zeigt MRR als "Zuchtmeister seiner Mitarbeiter", der den Kritikern in seinem Ressort auch mal durchscheinen ließ, welche Aspekte
[…]
Magazinrundschau
22.05.2020
[…]
beunruhigend. Es muss bekämpft werden, und zwar in erster Linie durch die Justiz, denn es muss immer wieder darauf hingewiesen werden, dass Rassismus und Antisemitismus keine Meinungen, sondern als
Volksverhetzung
Delikte sind. Ich glaube, dass die Macht von Dieudonné immer noch unterschätzt wird. Als ich als Innenminister den Stier bei den Hörnern packte und ihn ab 2013 stellte - auch andere hatten es vor
[…]
9punkt
20.12.2019
[…]
Fernsehen und auf der Straße gehören zum Alltag. Erst in diesen Sommer strahlte der Sender Sat1 einen Dokumentarfilm aus, der nach einem Gutachten des Politikwissenschaftlers Hajo Funke Kriterien der
Volksverhetzung
erfüllt."
[…]
9punkt
30.03.2019
[…]
- dafür sorgen, dass wir dagegen halten. ... Wenn jemand sagt, wir müssen auf die Straße, Muslime machen alles kaputt, die unterwandern uns, der Untergang ist nah, dann kann das ein Delikt der
Volksverhetzung
sein. Und das ist strafbar. Das Entscheidende ist aber, durch die Existenz der sozialen Netzwerke, dass man sich nur wehren kann, indem man gegenhält. Mit Argumenten."
[…]
9punkt
20.07.2018
[…]
rier bis hart an die Grenzen der Verfassung gingen? Die Bedrohung, der sich Europa heute ausgesetzt sieht, ist unvergleichlich höher. Es ist keineswegs ausgeschlossen, dass regierungsamtliche
Volksverhetzung
und Terror von rechts sich die Hand reichen werden."
[…]
9punkt
20.04.2018
[…]
Hetzrede zum Berliner Holocaustmahnmal etwa - Sie erinnern sich, 'Denkmal der Schande' und die Forderung nach einer 'erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad' - erfüllt den Straftatbestand der
Volksverhetzung
in den Augen der Staatsanwaltschaft nicht und dürfte bleiben." Außerdem: Bei politico.eu erläutern Mark Scott und Nancy Scola, dass Facebook sämtliche Regeln der neuen EU-Datenverschutzordnung
[…]
Efeu
09.03.2018
[…]
t als Kampfbegriff' geben. Auf der anderen Seite steht unter anderem die Zeitschrift Compact, welche die Stadt 'für die Meinungsfreiheit zurückerobern' möchte und dazu unter anderem den wegen
Volksverhetzung
verurteilten Autor und Pegida-Redner Akif Pirinçci einlädt." Weitere Artikel: Der türkische Journalist Ahmet Altan wurde vor wenigen Tagen zu lebenslanger Haft verurteilt - weil er im Fernsehen
[…]
9punkt
23.02.2018
[…]
richten sich gegen die praktischen Folgen, die ein Urteil über die Geschichte nach sich ziehen könnte, nicht gegen die Meinungsfreiheit als solche: Das Leugnen der Shoah ist ein Instrument der
Volksverhetzung
im Dienste des Antisemitismus, des Rassismus und der Demokratieverachtung. (…) Gesetze zur Einschränkung der Redefreiheit sind nur gerechtfertigt, wenn diese womöglich Leben gefährden würde. S
[…]
9punkt
13.12.2017
[…]
begeht keine
Volksverhetzung
.'" Auch in der SZ erklärt Jana Anzlinger zu der Frage: "Warum ist es keine
Volksverhetzung
, eine Fahne Israels zu zerstören?" "Die Flagge zeigt einen großen blauen Davidstern. Dass ausgerechnet in Deutschland Menschen dieses Symbol in Flammen setzen und dazu antisemitische Parolen rufen, ist aufgrund der Geschichte des Holocausts verstörend. Strafbare
Volksverhetzung
ist es
[…]
Magazinrundschau
07.12.2017
[…]
angesehen werden könnte, wird aus der respektablen Gesellschaft ausgeschlossen und mit einem leuchtend roten - oder eher braunen - Buchstaben gebrandmarkt. Nazi-Insignien, Holocaust-Leugnung und
Volksverhetzung
sind gesetzlich verboten (was Facebook gerade erfahren muss), aber es gibt auch eine breitere gesellschaftliche, kulturelle und politische Durchsetzung von Tabus. Viele würden sagen, dass dies
[…]
9punkt
17.11.2017
[…]
wie soll diese aussehen? Sollen Konzerne, die bereits Daten von Milliarden Nutzern besitzen, Informationen auf Zuruf des Staates neu sortieren, filtern und löschen? Was bei Straftatbeständen wie
Volksverhetzung
oder Beleidigung dringend nötig ist, sollte nicht ausgeweitet werden, um allgemeine Informationsströme zu kontrollieren."
[…]
⊳