zuletzt aktualisiert 08.05.2024, 14.13 Uhr
≡
Home
Presseschauen
Kulturrundschau Efeu
Debattenrundschau 9punkt
Medienticker
Magazinrundschau
Bücher
Bücherschauen
Bücherbrief
Tagtigall
Fotolot
Vorworte
Vorgeblättert
Stöbern
BuchLink
Kino
Im Kino
Rubrik Film in Efeu
Magazin
Essay
Intervention
Meldungen
Dokumentation
In eigener Sache
Archiv
Newsletter
Presseschau-Absätze
Bücher
Artikel
Stichwort
Bundesverfassungsgericht
Rubrik: Essay - 3 Artikel
Aufruhr im Zwischenreich - Teil 4
Essay
17.10.2014
[…]
Regierungsvertreter) über die Novellierung, Verschärfung oder Aushebelung geltender Gesetze, was zu einer Diffusion der Machtbefugnisse führt. Als negativer "Souverän" kann allerdings das
Bundesverfassungsgericht
katechontisch eingreifen und Dekrete oder Gesetze, die dem Geist und Buchstaben der Verfassung widersprechen, wieder kassieren, bevor sie Schaden anrichten. Diese "mikrophysikalische"[58]
[…]
Von
Daniele Dell'Agli
Kontaminiertes Terrain
Essay
08.08.2012
[…]
jedoch mit dem Gegenteil zu rechnen. So geht angesichts der "emotionalen Debatte" die Bundesregierung davon aus, dass das für den Herbst geplante neue Bundesgesetz über die Beschneidung vor dem
Bundesverfassungsgericht
angefochten wird, die Diskussion darüber also lange noch weitergeht. So wird bereits Volkes Stimme in Form erster Umfrageergebnisse zugunsten des Beschneidungsverbots ins Spiel gebracht. So
[…]
Von
Matthias Küntzel
Die Probleme der Multikulturalität
Essay
17.08.2005
[…]
Glaubensfragen Neutralität bewahrt. Der Begriff "Toleranz" gehört zwar nicht zum unmittelbaren Wortschatz der Verfassung. Doch ergibt sich dieses Prinzip aus dem Gesamtsinn des Grundgesetzes. Das
Bundesverfassungsgericht
entnimmt das Gebot der Toleranz vor allem dem Bekenntnis zur Unantastbarkeit der Menschenwürde. Aber auch in dem Recht zur freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Diskriminierungsverbot
[…]
Von
Jutta Limbach