Philip Manow

Unter Beobachtung

Die Bestimmung der liberalen Demokratie und ihrer Freunde
Cover: Unter Beobachtung
Suhrkamp Verlag, Berlin 2024
ISBN 9783518127964
Broschiert, 252 Seiten, 18,00 EUR

Klappentext

Seit wann und aus welcher Interessenlage heraus ist der Begriff der liberalen Demokratie eigentlich politisch sinnfällig geworden? Und wie hängen unsere analytischen Konzepte mit den institutionellen Kontexten sowie mit den Konflikten zusammen, die sie bloß zu beschreiben vorgeben? Philip Manow skizziert eine mit der jüngsten Entwicklung der politischen Institutionen sowie der dadurch ausgelösten Krise systematisch verwobene Begriffsgeschichte unserer demokratischen Gegenwart. Dabei deutet der Politikwissenschaftler die derzeitige Krise als Konsequenz der Epochenschwelle von 1989/90. Generell zeigt sich: Unsere Ontologien sind immer historisch und deswegen auch immer politisch. Dies gilt im Besonderen, wenn es sich um Ontologien des Politischen handelt.

Rezensionsnotiz zu Deutschlandfunk Kultur, 14.09.2024

Den hochaktuellen Ansatz von Philip Manows neuem Buch findet Rezensent Nils Schniederjann äußerst wichtig und diskussionswürdig: Es geht ihm  darum, welche Gefahren von einer liberalen Demokratie ausgehen, wenn parlamentarisch getroffene Entscheidungen von Verfassungsgerichten, die nicht demokratisch gewählt werden, wieder kassiert werden. Zu welchen Problemen das führe, könne man Manow zufolge an Staaten wie Ungarn und Polen sehen, die die Macht der Verfassungsgerichte eingeschränkt haben. Der Autor eröffnet zudem den Blick auf Ländern wie Schweden oder die Niederlande, die ohne Verfassungsgerichte  auskommen und trotzdem demokratische Rechtsstaaten sind, so Schniederjann. Für ihn ist das Buch, gerade weil es nicht nur eine spezifische deutsche Perspektive liefert, ein bedeutender Debattenbeitrag.

Rezensionsnotiz zu Süddeutsche Zeitung, 13.08.2024

Die SZ lässt das viel diskutierte Buch des Politologen Philip Manow von dem Juristen Maximilian Steinbeis, der den Verfassungsblog gegründet hat, besprechen. Steinbeis tritt für eine Stärkung der Verfassung ein, entsprechend kritisch geht er mit Manows Buch um: Dessen Versuch, der liberalen Demokratie ihre Idealität abzusprechen, gelingt zwar mitunter recht überzeugend, so wenn Manow die "Checklisten-Metrik" hinterfragt, mit der man ihr Gültigkeit verschaffen will. Wenn es jedoch um die Institutionen geht, die die autoritär-populistischen Gegner der liberalen Demokratie kontrollieren wollen, stellt Steinbeis fest: Es geht in diesem Konflikt nicht um die liberale Demokratie, sondern um die Demokratie "überhaupt". Genau um diese Erkenntnis aber macht der Autor mit seinem "Liberal-illiberal-Aktions-Reaktions-Schema" einen Bogen, findet Steinbeis, der Manow darauf aufmerksam macht, dass autoritäre Populisten einen ganz anderen Demokratie-Begriff haben: Sie wollen die Demokratie gemäß ihrer Vorstellung des "wahren Volkes" zu einem "identitären Spiegelkabinett" umbauen, sobald sie an der Macht sind, wird die Verfassung entsprechend umgebaut, erinnert Steinbeis nicht nur mit Blick auf Ungarn. Die Verfassung zu schwächen, ist sicher nicht die Lösung des Problems, ärgert sich der Kritiker.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Rundschau, 10.07.2024

Vom Ende der Geschichte möchte Philip Manow in seinem neuen Buch nichts wissen, erklärt uns der angetane Rezensent Matthias Arning. Viel eher propagiert Manow die These, dass die liberale Demokratie heutzutage nicht durch Populisten, sondern durch einen zu starken Glauben an Verfassungsgerichte in Gefahr sei, resümiert der Kritiker. Denn so, erfahren wir, nehme die wichtige Rolle von Wahlen und demokratischer Repräsentation stetig ab. Dabei unterscheidet Manow zwischen reifen Demokratien, zum Beispiel Skandinavien, und unreifen, unter anderem Deutschland, und führt den größten Unterschied auf die fehlende Erfahrung mit einer autoritären Regierung zurück, lesen wir. Die "Fragen nach der Krise der Demokratie" beantwortet Manow schließlich in seinem "überaus lesenswerten" Buch, schließt der glückselige Arning.

Rezensionsnotiz zu Die Zeit, 20.06.2024

Rezensent Ijoma Mangold fand dieses Buch außerordentlich anregend: Er hebt Philip Manows scharfsinnige Analyse hervor, die das gängige Narrativ zerlegt, demzufolge die liberale Demokratie durch Populismus bedroht ist. Stattdessen verdeutlicht Manow, dass in den liberalen Demokratien seit den achtziger Jahren die Institutionen des Rechts, besonders der Verfassungsgerichte, politische Entscheidungsbereiche immer stärker verengt und damit die Balance zwischen demokratischen Mehrheiten und rechtlichen Institutionen verändert hätten: Konflikte in Ländern wie Polen oder Israel gehen darauf zurück, dass immer mehr Politikbereiche dem Mehrheitswillen entzogen werden, und Politiker, die damit nicht einverstanden sind, die gesamte liberale Ordnung zum Einsturz zu bringen versuchen. Wie gestört die Balance zwischen Legislative und Exekutive inzwischen ist, kann man laut Manow gut an der EU beobachten, wo Mehrheitsentscheidungen wenig, Gerichtsurteile hingegen sehr viel Gewicht haben. Für den Rezensenten ist "das Tolle" an dem Buch, dass Manow nie über politische Inhalte spricht. Statt dessen geht es um das Prozedere, die Verfahrensregeln einer Demokratie. Das wird all jene zur Weißglut treiben, für die Politik in erster Linie Ausweis von Moral und Ethik sein soll. Aber heilsam ist die Lektüre allemal, findet Mangold, der gelernt hat, dass nicht nur Populismus, sondern auch Konstitutionalismus die Demokratie gefährden kann.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 08.06.2024

Ein ausgesprochen anregendes Buch hat Philip Manow geschrieben, findet Rezensent Oliver Weber, und zwar weil es mit den geläufigen Erzählungen von der liberalen Demokratie und ihrer populistischen Feinde, die sie urplötzlich und ohne erkennbaren Grund angreifen, aufräumt. Vielmehr hat, so die von Weber zusammengefasste These, die liberale Demokratie ihre Krise selbst hervorgebracht, und zwar durch ihre zunehmende Verrechtlichung und die damit einhergehende Verengung des Politischen. Als Beispiel nennt Manow Weber zufolge Osteuropa, wo die Transformationen hin zur Marktwirtschaft auch von einer starken Verfassungsgerichtsbarkeit vorangetrieben wurden. Eben weil viele Politikfelder nicht mehr im Parlament abgebildet werden, entsteht laut Manow eine Fundamentalopposition, die sich gegen das System selbst richtet. Etwas mehr Detailarbeit hätte dieser grundsätzlich schlüssigen These gut getan, meint der Kritiker, der zudem anmerkt, dass neben Verrechtlichung möglicherweise auch andere Mechanismen, wie etwa die ökonomische Globalisierung, zu Problemen im politischen Feld geführt haben könnten. Auch mit konkreten Empfehlungen hält der Autor sich zurück, bemängelt er. Dennoch empfiehlt er ein wichtiges Buch, weil es dabei helfen könnte, die Probleme nicht immer nur bei den anderen, sondern auch einmal bei sich selbst zu suchen.

Buch in der Debatte

9punkt 13.08.2024
Der Politologe Philip Manow stellt in seinem aktuellen, viel diskutierten Buch "Unter Beobachtung" die These auf, dass die liberale Demokratie heutzutage nicht durch Populisten, sondern durch einen zu starken Glauben an Verfassungsgerichte in Gefahr sei, der Jurist Maximilian Steinbeis vertritt in seinem Verfassungsblog die gegenteilige These: Es gelte, die Verfassungsgerichte zum Schutz vor Populismus zu stärken. Entsprechend kritisch setzt sich Steinbeis mit Manows Buch in der SZ auseinander. Manow übersehe, dass es "zu den Kennzeichen der autoritär-populistischen Feinde der liberalen Demokratie" gehöre, "dass ihnen eines in bemerkenswertem Umfang abgeht: die Bereitschaft, Wahlen zu verlieren." Unser Resümee
9punkt 18.05.2024
In seinem aktuellen Buch "Unter Beobachtung. Die Bestimmung der liberalen Demokratie und ihrer Freunde" stellt der Politologe Philip Manow nicht nur die liberale Demokratie, sondern auch den Rechtsstaat in Frage. Im Welt-Gespräch erklärt er, wann der Rechtsstaat zur Gefahr für die Demokratie wird: "Der Aufstieg der Verfassungsgerichte ist seit den 1980er-Jahren im Weltmaßstab spektakulär. Das ist wenig bekannt, und aus deutscher Sicht scheint das ein völlig normaler Vorgang zu sein. Ist es aber nicht." Unser Resümee

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