Dieter Grimm

Verfassungsgerichtsbarkeit

Cover: Verfassungsgerichtsbarkeit
Suhrkamp Verlag, Berlin 2021
ISBN 9783518299579
Kartoniert, 408 Seiten, 24,00 EUR

Klappentext

Das Buch des ehemaligen Bundesverfassungsrichters Dieter Grimm besitzt eine doppelte Aktualität: Es erscheint zum siebzigjährigen Bestehen des höchsten deutschen Justizorgans und zugleich in einer Zeit, in der Verfassungsgerichte in verschiedenen Ländern unter politischem Druck stehen und durch die Beschneidung ihrer Befugnisse oder die Berufung von Richtern auf Regierungslinie um ihre Kontrollfunktion sowie ihre Unabhängigkeit gebracht worden sind. Fragen der Verletzlichkeit von Verfassungsgerichten kommen ebenso zur Sprache wie das Dauerproblem der Verfassungsgerichtsbarkeit, ob sie als rechtlich oder politisch zu charakterisieren ist und wie sie sich mit dem Demokratieprinzip vereinbaren lässt.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 17.12.2021

Rezensent Horst Dreier empfiehlt den Sammelband mit Abhandlungen des ehemaligen Verfassungsrichters Dieter Grimm zum Thema Demokratie und Verfassungsgerichtsbarkeit. Wie der Autor die "demokratische Ambivalenz" der Verfassungsgerichte herausarbeitet und die Gefahren einer Verrechtlichung der Politik, findet Dreier lesenswert, da Grimm seiner Meinung nach überzeugend schreibt, argumentiert und analysiert. Wenn Grimm die verfassungsrechtliche Kontroverse zwischen Carl Schmitt und Hans Kelsen rekonstruiert, erkennt Dreier mit Blick auf die USA die Aktualität dieser historischen Auseinandersetzung. Dass der Band Redundanzen aufweist, trübt Dreiers Lesevergnügen kaum.
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