Ingeborg Maus

Über Volkssouveränität

Elemente einer Demokratietheorie
Cover: Über Volkssouveränität
Suhrkamp Verlag, Berlin 2011
ISBN 9783518296073
Taschenbuch, 427 Seiten, 16,00 EUR

Klappentext

Das gegenwärtige Wiederaufblühen basisdemokratischer Forderungen verleiht einer Theorie der Volkssouveränität besondere Aktualität. Ingeborg Maus' Konzeption einer "Demokratisierung der Demokratie" verteidigt die gesetz- und verfassunggebende Gewalt des Volkes gegen Staatsapparate, die sich zunehmend aus der Gesetzesbindung befreien und so jeder demokratischen Kontrolle entziehen. Darüber hinaus vertritt sie eine weitgehende Übertragung von Gesetzgebungskompetenzen an die gesellschaftliche Basis. Das Prinzip der Volkssouveränität wird im Hinblick auf heutige Bedingungen konkretisiert: Eine Analyse der Parzellierung der Gesellschaft und der Fragmentierung des politischen Entscheidungssystems zeigt, daß für eine Realisierung von Volkssouveränität neuer Bedarf und neue Chancen bestehen.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 12.07.2012

Der Rechtswissenschaftler Christoph Möllers setzt sich gründlich mit den zwischen 1991 und 2009 entstandenen gesammelten Beiträgen von Ingeborg Maus zur Volkssouveränität auseinander und macht dabei aus seiner Skepsis angesichts deren Rigorismus in demokratietheoretischen Fragen keinen Hehl. Die emeritierte Rechtstheoretikerin pocht darin auf ein parlamentarisches System, das demokratische Gesetze schafft, denen sich Verwaltungen und Gerichte zu beugen haben, und zieht dafür als Begründung Kant und Rousseau hinzu, erklärt der Rezensent. Er ist sich nicht sicher, ob er der Autorin da in ihrer Deutung Kants folgen will, außerdem kritisiert er unter anderem, dass Maus "ihre eigenen institutionellen Vorraussetzungen" nicht gründlich genug hinterfragt. Trotzdem weiß er die Beiträge als "starkes Gegengift gegen demokratietheoretischen Defätismus" zu schätzen und attestiert der Autorin in ihren Analysen immerhin Scharfsinn und "gedankliche Konsequenz".

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