Philipp-Asmus Riecken

Die Duldung als Verfassungsproblem

Unrechtmäßiger, nicht sanktionierter Aufenthalt von Ausländern in der Bundesrepublik Deutschland
Cover: Die Duldung als Verfassungsproblem
Duncker und Humblot Verlag, Berlin 2006
ISBN 9783428121786
Kartoniert, 283 Seiten, 82,00 EUR

Klappentext

Noch immer befinden sich in Deutschland 180.000 ausländische Personen im Status der "Duldung"- mehr als ein Drittel davon seit über zehn Jahren. Sie leben in einem ausländerrechtlichen Schwebezustand jenseits des illegalen und des legalen Aufenthalts. Die gesetzliche Einordnung geduldeten Aufenthalts als "unrechtmäßig" wirft die Frage nach der grundrechtlichen Rechtsstellung dieser Bevölkerungsgruppe auf. Augenscheinlich widerspricht die menschenrechtliche Fassung der ersten drei Verfassungsbestimmungen - Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit - jeder qualitativen Unterscheidung in der grundrechtlichen Stellung von Ausländern mit/ohne Aufenthaltsrecht. Ziel der Arbeit ist es, die vermeintliche Inkongruenz zwischen einfachgesetzlichem und grundrechtlichem Status aufzulösen.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 21.11.2006

"Lesenswert" findet Christian Hillgruber diese Studie über die Duldung des Aufenthalts von Ausländern als Verfassungsproblem, die Philipp-Asmus Riecken vorgelegt hat. Hillgruber rekapituliert die verfassungsrechtlichen Überlegungen des Autors und unterstreicht seine politischen und verfassungsrechtlichen Einwände gegen die Möglichkeit bloßer Duldung. Den verfassungsrechtlichen Kernaussagen Rieckens kann sich Hillgruber nur anschließen. Danach steht es dem Verfassungsstaat - abgesehen von Ausnahmen völkerrechtlicher Verpflichtungen - frei, Ausländer aufzunehmen oder auch nicht. Allerdings dürften aus humanitären Gründen aufgenommene Ausländer nicht dauerhaft in rechtlicher Unsicherheit belassen werden. Dies schulde der Staat des Grundgesetzes sich selbst und dem als (Grund-)Rechtssubjekt anerkannten Ausländer.

Beliebte Bücher

Robert Seethaler. Die Straße - Roman . Claassen Verlag, Berlin, 2026.Robert Seethaler: Die Straße
Die Straße ist nicht im Zentrum der Stadt und nicht an ihrem Rand. Versteckt liegt sie irgendwo dazwischen. Kein Besucher würde sich dorthin verirren, und doch passiert in…
Nelio Biedermann. Lázár - Roman . Rowohlt Berlin Verlag, Berlin, 2025.Nelio Biedermann: Lázár
Alles beginnt, sogar das Ende, als Lajos von Lázár, das blonde Kind mit den wasserblauen Augen, zur Welt kommt. Seinem Vater, dem Baron, wird der Sohn nie geheuer sein, als…
Lukas Rietzschel. Sanditz - Roman . dtv, München, 2026.Lukas Rietzschel: Sanditz
Ein imposantes Bild der deutschen Gesellschaft - von der DDR bis in die GegenwartSanditz, eine Kleinstadt am Rande der Republik. Hier leben alte Offiziere, Bürgerrechtler,…
Elizabeth Strout. Erzähl mir alles - Roman. Luchterhand Literaturverlag, München, 2026.Elizabeth Strout: Erzähl mir alles
Aus dem Englischen von Sabine Roth. Elizabeth Strout kehrt zurück in die Küstenstadt Crosby in Maine - zu ihren Heldinnen Lucy Barton und Olive Kitteridge. Es ist Herbst…