zuletzt aktualisiert 30.04.2024, 14.00 Uhr
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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Polen"
Rubrik: 9punkt, Stichwort: Banlieue - 4 Presseschau-Absätze
9punkt
04.07.2023
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htlerin Nora Markard. Sie warnt vor den Schwachstellen der Justiz, die die AfD für sich nutzen könnte, um die verfassungsmäßige Ordnung zu ändern: "Ein Mittel der rechtspopulistischen Regierung in
Polen
war, dass sie eine neue, niedrigere Altersgrenze für Richter eingeführt hat. Das klingt erst einmal politisch unverdächtig. Aber so mussten auf einen Schlag ganz viele Richterinnen und Richter pensioniert
[…]
9punkt
01.07.2023
[…]
Russlandliebe der AfD und über das "besondere Verhältnis zu Russland" spricht, das Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer den Ostdeutschen nachsagt. Ein "besonderes Verhältnis" hätten auch die
Polen
und kämen doch zu anderen Schlüssen, so Koenen. "Vielleicht ist der Gedanke zu kompliziert, aber wenn ich schaue, wo im östlichen Europa heute die innenpolitischen Mehrheiten gegenüber dem Krieg in
[…]
9punkt
04.12.2020
[…]
Strukturen geht es nicht um bestimmte politische Inhalte, sondern um Strukturen und Rechtspositionen, die auch glühenden Konservativen wichtig sind. Diese Strukturen versucht die regierende Partei in
Polen
abzubauen und insbesondere die Gewaltenteilung aufzuheben."
[…]
9punkt
14.04.2016
[…]
Gross verhört hat. Ihm droht ein Verfahren wegen Beleidigung der Nation, weil er behauptet hatte, die
Polen
hätten im Zweiten Weltkrieg mehr Juden als Deutsche getötet: "'Gross sagte, er hätte Belege für seine historische Behauptung vorlegen sollen und wurde gefragt, ob er beabsichtigt habe,
Polen
zu beleidigen. 'Ich sagte dem Staatsanwalt, dass dies nicht der Fall sei. Ich wollte auf die Lage der
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