zuletzt aktualisiert 27.04.2024, 00.43 Uhr
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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Polen"
Rubrik: 9punkt, Stichwort: Europäische Idee - 2 Presseschau-Absätze
9punkt
09.04.2019
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Punkt: Unser Kampf in Britannien mit den Rees-Moggs, Johnsons und Nigel Farages ist nicht anders als der Kampf in Deutschland mit der AfD, in Italien mit dem rechten Innenminister Matteo Salvini, in
Polen
mit der nationalistischen PiS und Macrons mit der Hardlinerin Marine le Pen. Es ist ein und derselbe Kampf. Es ist der Kampf für Europa." Inzwischen spüren die Briten, welches Unheil der Brexit bereits
[…]
9punkt
04.07.2018
[…]
Werteunion drauf und dran ist, das Weltproblem Flucht und seine Folgen in Staaten auszulagern, in denen es weder belastbare Rechtssysteme noch wehrhafte Zivilgesellschaften gibt." =============== In
Polen
spitzt sich die Justizkrise zu. Am Dienstag ist ein Gesetz in Kraft getreten, das das Oberste Gericht der Regierung und dem Staatspräsidenten unterstellt. Eine neue, von Regierungsbeamten kontrollierte
[…]
den Druck. Nachdem eine Vollversammlung von Richtern am wichtigen Bezirksgericht von Krakau einer mutmaßlich rechtswidrig ernannten Gerichtspräsidentin das Misstrauen aussprach und zu Klagen gegen
Polen
vor EU-Gerichten aufrief, nannte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki die Krakauer Richter eine 'organisierte Verbrechergruppe'." Fast schon vergessen: Am Sonntag vor einer Woche hat sich Tayyip Erdogan
[…]