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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Polen"
Rubrik: 9punkt, Stichwort: Fiktion der Nichteinreise - 3 Presseschau-Absätze
9punkt
09.07.2018
[…]
en tun. Er soll - obwohl er körperlich unzweifelhaft bereits da ist - fiktiv verschwinden, bis man ihn dann offiziell in das Land reinlässt oder auch nicht." Claus Leggewie reist für die FR durch
Polen
und findet ein Land so zerstritten zwischen kosmopolitischen Städtern und ethnozentrischen Traditionalisten, wie heute die meisten westlichen Länder: "Den Ort Miastko, den Maciej Gdula untersucht hat
[…]
9punkt
04.07.2018
[…]
Werteunion drauf und dran ist, das Weltproblem Flucht und seine Folgen in Staaten auszulagern, in denen es weder belastbare Rechtssysteme noch wehrhafte Zivilgesellschaften gibt." =============== In
Polen
spitzt sich die Justizkrise zu. Am Dienstag ist ein Gesetz in Kraft getreten, das das Oberste Gericht der Regierung und dem Staatspräsidenten unterstellt. Eine neue, von Regierungsbeamten kontrollierte
[…]
den Druck. Nachdem eine Vollversammlung von Richtern am wichtigen Bezirksgericht von Krakau einer mutmaßlich rechtswidrig ernannten Gerichtspräsidentin das Misstrauen aussprach und zu Klagen gegen
Polen
vor EU-Gerichten aufrief, nannte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki die Krakauer Richter eine 'organisierte Verbrechergruppe'." Fast schon vergessen: Am Sonntag vor einer Woche hat sich Tayyip Erdogan
[…]
9punkt
03.07.2018
[…]
auf, endlich zu reagieren: "
Polen
wird nicht mehr als ein Rechtsstaat bezeichnet werden können. Ein fundamentaler Bruch mit den Prinzipien der Europäischen Verträge ist evident. Die Union darf dem nicht tatenlos zusehen. ... Diese fatale Entwicklung lässt sich immer noch aufhalten. Die Europäische Kommission, die seit zwei Jahren einen formalen Rechtsstreit gegen
Polen
führt, müsste nur gegen das Gesetz
[…]