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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Hans-Georg Maaßen"
Rubrik: 9punkt, Stichwort: Maaßen, Hans-Georg - 28 Presseschau-Absätze - Seite 2 von 3
9punkt
24.02.2020
[…]
übrigens keinen Deut besser als in den USA, erinnert Mascolo: Dem Generalbundesanwalt "reichten 2015 ein paar Blatt Geheimes aus dem Verfassungsschutz und eine Strafanzeige des damaligen Präsidenten
Hans-Georg Maaßen
, um gegen die Verantwortliche von Netzpolitik.org zu ermitteln. Nach einem öffentlichen Aufschrei stellte der damalige Justizminister, er hieß Heiko Maas, eine Gesetzesänderung in Aussicht." Auf
[…]
9punkt
19.02.2020
[…]
dem ehemaligen CDU-Ministerpräsidenten von Thüringen (1992-2003), der zuvor Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz war - verteidigt. Ein weiterer Schlüsselakteur des Debakels war der Rheinländer
Hans-Georg Maaßen
..." In der SZ plädiert Sonja Zekri mit Blick auf die festgenommenen Mitglieder der rechtsextremen "Gruppe S." dafür, in unserer friedliebenden Gesellschaft Gewalt als "Kommunikation" zu betrachten
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9punkt
04.10.2019
[…]
Mentalität noch von konservativen Publizisten und Politikern, die in diesen Diskurs einstimmen, findet Christian Bangel in Zeit online: "Ob Leute wie Christian Lindner, Ex-Verfassungsschutzchef
Hans-Georg Maaßen
, Welt-Chefredakteur Ulf Poschardt, der Publizist Roland Tichy oder andere wirklich glauben, was sie sagen, wenn sie die Bundesrepublik mit den Begriffen einer Diktatur umschreiben? Wenn sie oder
[…]
9punkt
16.07.2019
[…]
gefährlich der Verfassungsschutz ist." Kaum ruhiggestellt mit seiner dicken Beamtenpension ist "der ehemalige Präsident des Inlandsgeheimdienstes mit dem irreführenden Namen 'Verfassungsschutz'"
Hans-Georg Maaßen
in der Tat vor allem in den sozialen Medien unterwegs und retweetet mit Vorliebe rechtsextreme Seiten, die das öffentlich-rechtliche Fernsehen kritisieren, beobachtet Markus Reuter: "Maaßen ist
[…]
9punkt
11.07.2019
[…]
entscheiden, wie sie die Printprodukte fit für den Wettbewerb machen. Sie müssen keine komplexen Entscheidungshierarchien wie bei Großverlagen beachten." Der ehemalige Verfassungsschutzchef
Hans-Georg Maaßen
hat die NZZ als sein "Westfernsehen" bezeichnet. Die NZZ hat sich davon distanziert. Aber manche AfD-Poltiker hatten diesen Vergleich ebenfalls bereits bemüht, schreibt Hans Brandt im Tages-Anzeiger:
[…]
9punkt
09.11.2018
[…]
entstand in den Neunzigerjahren in der Türkei, gemeint war damit ein geheimes Netzwerk aus Militär, Justiz, Geheimdiensten und Politikern", erläutert Thomas Assheuer auf Zeit Online und meint, wenn
Hans-Georg Maaßen
(unser Resümee) in seiner Abschiedsrede nun von "linksradikalen Kräften" in der SPD spreche, berufe er sich auf jene Verschwörungstheorie: "Nach Maaßens Abschiedsrede erscheint auch sein berüchtigtes
[…]
9punkt
10.09.2018
[…]
Lackmustest bereit: Eine Partei, die sich nicht klar von demokratiefeindlicher Gewalt distanziert, ist keine demokratische Partei." Der Tagesspiegel sieht den Leiter des Verfassungsschutzes
Hans-Georg Maaßen
unter dem Verdacht, dass er "besondere Dienstleistungen für eine Partei erbringt, deren demokratische Grundausrichtung infrage steht". Heißt: die AfD. Hintergrund ist ein Bericht des Handelsblatts
[…]
9punkt
08.09.2018
[…]
vom 11. September den Beginn einer "neuen Offensive des Antisemitismus" sieht. Nach den Debatten um Chemnitz werden nun auch die Fakten geprüft: Nach der Behauptung des Verfassungsschutzchefs
Hans-Georg Maaßen
, ein Chemnitzer Video, das einen Angriff auf einen Ausländer zeigt, sei möglicherweise gefälscht, legt Kai Biermann in Zeit online einen "Faktencheck" vor - ohne geringsten Hinweis auf eine Fälschung
[…]
9punkt
27.04.2016
[…]
Netzpolitik, sondern gegen Bundestagsabgeordnete ging, die Dokumente an das Blog weitergeleitet hatten. Die Autoren entnehmen das unter anderem einem Redemanuskript des Verfassungsschutzchefs
Hans-Georg Maaßen
, der sich über Abgeordnete beschwerte und sich heuchlerisch beklagte, dass so das "Vertrauen in die parlamentarische Kontrolle" zerstört werde. Die Zeit-online-Autoren dazu: "Man muss sich diese
[…]
9punkt
03.08.2015
[…]
-Untersuchungsausschuss im Bundestag macht deutlich, wie die öffentliche Kontrolle dieser Institutionen versagt." In der taz erklärt Christian Rath sehr gut, dass Verfassungsschutzpräsident
Hans-Georg Maaßen
wusste, was er tat, als er in einem Rechtsgutachten zur Strafanzeige gegen Netzpolitk von Landesverrat spracht: "Landesverrat setzt ein "Staatsgeheimnis" voraus - ein Geheimnis, das vor "fremden
[…]
9punkt
01.08.2015
[…]
unsere These, dass es sich bei den Ermittlungen um einen Einschüchterungsversuch handelt." Diese Einschätzung teilt Patrick Beuth auf Zeit digital: Die Anzeige von Verfassungsschutz-Präsident
Hans-Georg Maaßen
richte sich nicht eigentlich gegen die konkret belasteten Journalisten Beckedahl und André Meister, sondern sei als Abschreckung für potenzielle Whistleblower zu verstehen: "Der oberste Verfa
[…]
9punkt
13.06.2015
[…]
Zeichenmenge offenbar einen höheren Stellenwert erhalten, um bei privaten Unterhaltungen mit Messaging-Konkurrenten wie Facebook oder WhatsApp gleichziehen zu können." Für Verfassungsschutz-Chef
Hans-Georg Maaßen
ist das Internet mindestens so unheimlich wie Atomkraft, berichtet Daniel Hawiger in Netzpolitik und zitiert Äußerungen Maaaßens bei einer Tagung über Internetsicherheit: "Man habe mit Nordkorea
[…]
9punkt
12.06.2015
[…]
möglich, dass ein anderer Staat hinter der Attacke steckt. Er habe die Sorge, "dass es sich um einen Cyber-Angriff eines ausländischen Nachrichtendienstes handelt", sagte Verfassungsschutzpräsident
Hans-Georg Maaßen
am Donnerstag." Dazu passt, dass auch die Spur des Hackerangriffs auf TV5Monde nach Russland zu führen scheint, wie L"Express informiert. Unabhängig von der akuten Attacke wird heute im Bundestag
[…]
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