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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Polen"
Rubrik: 9punkt, Stichwort: Maron, Monika - 3 Presseschau-Absätze
9punkt
08.10.2021
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Die EU muss gegenüber
Polen
endlich mal Farbe bekennen, meint Heinrich Wefing in Zeit online im Streit um das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts, das polnischem Recht den Vorrang vor EU-Recht einräumt. Juristisch, so Wefing, lässt sich das nicht entscheiden, weil das polnische Verfassungsgericht längst kein unabhängiges Gericht mehr ist: "Der polnische Verfassungsgerichtshof ist nur noch eine
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gesteuert. ... Er ist endgültig aus dem Raum des Rechts in die Sphäre der Macht hinübergetreten. Die EU wird mit Paragrafen nichts mehr ausrichten können. Sie muss jetzt auf Sanktionen setzen: Solange
Polen
nicht die Unabhängigkeit seiner Gerichte wiederherstellt, kann es nicht teilhaben an den Milliardenhilfen aus dem Corona-Fonds." Angela Merkel hat den Niedergang der CDU nicht allein zu verantworten
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9punkt
15.01.2016
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überzeugt sind, dass ein nicht absehbarer Flüchtlingsstrom Deutschland nicht ökonomisch, aber in seinem politischen und kulturellen Fundament gefährdet? Warum gehen wir nicht wie die freiheitsliebenden
Polen
auf die Straße, um von der Regierung zu fordern, dass sie das Gesetz nicht bricht? Warum stehen wir nicht an einem Sonnabend vor dem Reichstag und protestieren gegen eine kopflose Flüchtlingspolitik
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9punkt
06.10.2015
[…]
Schmids über Merkels Flüchtlingspolitik: "Sie wurde wiedervereinigt, blieb, wie die meisten Ostdeutschen, in ihrer Stadt; nur die Verhältnisse hatten sich geändert. Niemand würde behaupten, dass die
Polen
, Tschechen, Ungarn, Slowaken heute alle Migranten im eigenen Land sind. Warum dann die Ostdeutschen? Schlimmer als diese Entnationalisierung der Ostdeutschen ist die Behauptung, Merkels Herz und damit
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