zuletzt aktualisiert 27.04.2024, 10.17 Uhr
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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Polen"
Rubrik: 9punkt, Stichwort: Nawalny, Alexej - 16 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt
23.02.2024
[…]
n). Patriotisch ist das nicht." Wir müssen das Bundesverfassungsgericht "sturmfest" machen, befürchtet der Jurist und Ex-FDP-Innenminister Gerhart Baum im großen SZ-Gespräch mit Blick auf Ungarn,
Polen
oder die Türkei: "Es hat sich in Deutschland in langen Jahren ein Rechtsextremismus entwickelt, der gefährliche Elemente des Rassismus enthält. Die Politik hat ihn lange sträflich unterschätzt, obwohl
[…]
9punkt
06.06.2023
[…]
SZ: "Denn dass
Polen
sich bereits seit 2016 in einem ständigen Clinch mit dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg sowie mit der EU-Kommission befindet, das mag für viele abstrakt sein. Trotz Bruch des EU-Rechts fließt ja immer noch EU-Geld nach
Polen
, gut erkennbar an überall ordentlich angebrachten Plaketten, die auf solche Subventionen hinweisen. Nun werden neue Strafen gegen
Polen
verhängt, bestimmte
[…]
9punkt
04.05.2023
[…]
Kritik erspart: "Wie konnte man nach der Besetzung der Krim 2014 noch behaupten, die Gas-Pipelines Nord Stream I und II seien ein privatwirtschaftliches Projekt? Oder: Warum haben wir die Stimmen der
Polen
und Balten weniger ernst genommen als die Stimme Russlands? Eine künftige Politik muss sich der Realität tatsächlich stellen und Wunschdenken vermeiden." Sehr ausführlich zeichnet der Politikwisse
[…]
9punkt
17.08.2022
[…]
reichen und wohlhabenden Russ:innen nämlich, zu deren Lebensstil Mobilität gehört, die eine Yacht im Mittelmeer und ein Zweithaus in der EU haben und ihre Kinder auch gerne dort zur Schule schicken."
Polen
, Finnland und die baltischen Staaten sind dafür, Scholz dagegen. In der Zeit ist Alan Posener absolut für einen EU-Bann, der selbstverständlich nicht für Asylbewerber gelte: "Die meinungsbildende Schicht
[…]
9punkt
01.06.2022
[…]
einen wesentlichen Schritt näherbringen. Die baltischen Staaten mit ihrem hohen russischen Bevölkerungsanteil wie auch die Moldau könnten sich dem Einfluss Russlands nur schwer entziehen. Der Druck auf
Polen
würde steigen, zumal dort nun ein enorm hoher ukrainischer Bevölkerungsanteil existiert. Die sozialen Spannungen, die daraus voraussichtlich entstehen und von Russland sicherlich gefördert werden, wird
[…]
9punkt
30.03.2022
[…]
Auch die Litauer machen sich Sorgen, berichtet Gabriele Lesser ebenfalls in der taz, sie fürchten, dass Russland auch Litauen angreifen könnte - "über die 'Suwalki-Lücke', die extrem schmale Grenze zu
Polen
, die eingekesselt ist von der russischen Exklave Kaliningrad und Belarus" - hier eine Karte. Und Marina Mai befürchtet "ein Meer russischer und sowjetischer Fahnen am Sowjetischen Ehrenmahl (sic) im
[…]
9punkt
17.02.2022
[…]
gerichtliche Kontrolle gebe, dann wären zugleich die finanziellen Interessen der EU verletzt." "Rechtlich haben die beiden klagenden Staaten
Polen
und Ungarn eine totale Niederlage erlitten", freut sich Thomas Kirchner in der SZ nach der Niederlage von
Polen
und Ungarn vor dem EUGH: "Ja, die EU kann ihren Haushalt dagegen schützen, dass in Mitgliedstaaten gegen das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit verstoßen
[…]
amtliche Zensur oder Strafen. Der Konsens war robust, die Reinwaschung der UdSSR Landessitte." In den Mentalitäten, so Oksanen, ist die Finnlandisierung bis heute tief verinnerlicht. Die EU hat gegenüber
Polen
und Ungarn vor Gericht einen Teilerfolg errungen, berichtet unter anderem Christian Rath in der taz. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) lehnte Klagen gegen den sogenannten Rechtsstaatsmechanismus ab
[…]
9punkt
01.02.2022
[…]
Attentate werden wie Techniken eines Siegers aussehen." Außerdem: In der taz empfiehlt Patrick Guyton die Ausstellung "Donbas - Krieg in Europa" des Fotografen Till Mayer im Bayerischen Armeemuseum.
Polen
lehnt nach Verhandlungen mit EU-Institutionen alle Kompromisse im Asylrecht ab, berichtet FAZ-Korrespondent Thomas Gutschker aus Brüssel. Der EU-Kommission bleibe "nun wohl keine andere Wahl mehr, als
[…]
9punkt
27.01.2022
[…]
In
Polen
ist zum wiederholten Mal eine Frau gestorben, weil sich Ärzte weigerten, eine medizinisch indizierte Abtreibung durchzuführen, schreibt Weronika Strzyżyńska im Guardian. Die 37-jährige Agnieszka T. erwartete Zwillinge. "Der erste Fötus starb am 23. Dezember im Mutterleib, aber die Ärzte weigerten sich, ihn unter Berufung auf die geltenden Abtreibungsgesetze zu entfernen, und Agnieszkas Familie
[…]
9punkt
02.09.2021
[…]
Nicht nur in
Polen
oder Ungarn, auch in Slowenien wütet der Rechtspopulismus, über den Ales Steger in der Welt schreibt: "Für viele hat Brüssel als Feindbild die einstige Rolle der jugoslawischen Hauptstadt Belgrad übernommen. Die Parallele ist klar: Auch zu kommunistischen Zeiten lag das Zentrum, wo über das Wichtigste entschieden wurde, außerhalb Sloweniens, eben in Belgrad." Die universalistischen
[…]
9punkt
01.03.2021
[…]
der sich gerne auf die spezielle Identität, Kultur und das Wertesystem des jeweiligen Landes zurückzieht. Zum Beispiel in
Polen
, wo der Kaczynski-treue Philosoph Marek Cichocki sich in einem Essayband gerade gegen die Vorstellung gewehrt habe, "
Polen
gehöre zu 'Osteuropa'.
Polen
stelle vielmehr eine seltene Exklave der römischen Latinität im Norden dar. Cichocki hebt die Tradition der polnisch-litauischen
[…]
uischen Adelsrepublik hervor, in der politische Entscheidungen immer von einer moralischen Elite gefällt wurden. Durch diese historische Eigenart gehöre
Polen
gerade nicht zum Projekt des Westens mit seinen liberalen Traditionen. Der Hauptvektor der polnischen Politik bestehe nicht in individueller Freiheit, sondern in der Moral." Die Krim hat sich nie ukrainisch gefühlt (Chruschschow hatte sie der
[…]
9punkt
09.02.2021
[…]
für Jahre in Haft zu landen. Eindeutige Zahlen gibt es nicht, aber selbst nach den offiziellen Angaben des Regimes aus dem Herbst vorigen Jahres sind nach der Wahl wenigstens 15.000 Menschen nach
Polen
, Litauen oder in die Ukraine dauerhaft ausgereist." "Erleben wir im Hinblick auf Putins Herrschaft ein Déjà-vu? Wird 2021 ein Wendejahr für Russland", wie es 1989 für die kleineren osteuropäischen
[…]
9punkt
23.01.2021
[…]
Verschlagenste und Brutalste und kannst alle Herausforderer mit deiner Stärke erdrücken, oder die Bande bekommt einen neuen Anführer." In der NZZ überlegt der Schriftsteller Martin Pollack, warum
Polen
mit seiner geglückten Wende nach 2015 so leichte Beute für Rechtspopulisten wurde: Zum einen, weil die Opposition schwach und zerstritten ist, meint er. "Mindestens ebenso wichtig: Kaczynski hat es
[…]
⊳