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Suchwort: "Treu"
Rubrik: Dokumentation - 1 Artikel
Dokumentation 18.08.2008 […] Rechtsprechung des BGH aus 1989 und den letzten Jahren unterliegen Satzungen von Monopolvereinen, folglich auch die von Verwertungsgesellschaften, einer Angemessenheitsüberprüfung auf ihre Vereinbarkeit mit Treu und Glauben (BGH NJW 1989, 1724 - Spitzenverband der Kreditgenossenschaften). Ferner sind die Wahrnehmungsverträge der Verwertungsgesellschaften, die deren Satzungen und Verteilungspläne in Bezug nehmen […] VG Wort-Satzung, wonach den Verlegern für ihre verlegerische Leistung ein entsprechender Anteil am Ertrag zusteht, keinen Bestand haben. Denn die Mitgliederversammlung darf nicht ohne Verstoß gegen Treu und Glauben Dritte, die keine Rechte einbringen, an dem Aufkommen der ausgewiesenen Rechteinhaber beteiligen, zumal da diese gesetzlich gezwungen sind, ihre Rechte kollektiv durch eine Verwertungsg […] Von
Martin Vogel