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Suchwort: "Ausgleich"
Rubrik: Essay - 9 Artikel
Essay 17.12.2016 […] einführt, die Verpflichtung auf, einen gerechten Ausgleich für die Rechtsinhaber sicherzustellen (das sind vor allem die Urheber, aber nach der Rechtsprechung nicht die Verleger). In Deutschland geschieht dies durch die Gerätevergütung. Die Mitgliedstaaten haben im Sinne einer Ergebnispflicht dafür zu sorgen, dass der Urheber den ihm zustehenden gerechten Ausgleich auch tatsächlich erhält. Wörtlich heißt es […] hat der Gesetzgeber, - nicht zuletzt angehalten durch das Bundesverfassungsgericht - in bestimmten Fällen eines überwiegenden Allgemeininteresses einen gesetzlichen Vergütungsanspruch gewährt als Ausgleich für die Einschränkung ihrer umfassenden ausschließlichen Verwertungsrechte. Verleger haben solche Ansprüche nicht. Denn sie haben in der Vergangenheit ein eigenes Verlegerleistungsschutzrecht immer […] Ergebnispflicht zur Erhebung des gerechten Ausgleichs für die Rechtsinhaber aufzuerlegen, lässt sich aber konzeptionell nicht mit der Möglichkeit für die Rechtsinhaber vereinbaren, auf diesen gerechten Ausgleich zu verzichten."
Die neue Vorschrift des § 27a VGG ist darauf angelegt, Verleger dafür zu belohnen, wenn sie Autoren, deren Vertragsposition in aller Regel schwach ist, zu einem Verzicht drängen. […] Von
Martin Vogel