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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Polen"
Rubrik: Magazinrundschau, Stichwort: Grundrechte - 2 Presseschau-Absätze
Magazinrundschau
09.10.2020
[…]
Haushaltsverhandlungen. Der Publizist János Széky bemängelt in der Wochenzeitschrift Élet és Irodalom die Ungenauigkeit der entsprechenden Berichte über den Stand der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn (und
Polen
). Bei der Lektüre könne der Eindruck entstehen, dass es zwar Probleme in einzelnen Feldern gebe, diese aber wohl im Sinne der EU modifiziert werden könnten. Nach Széky sind die Probleme aber systemimmanent
[…]
Magazinrundschau
11.01.2018
[…]
rten Kommunismus auf: autoritäres Regime, de facto - ich betone de facto - Einparteienstaat, in dem der ganze Staatsapparat als Werkzeug der Regierungspartei dient. In Ungarn ist es der Fidesz, in
Polen
die PiS. (...) Straßburg, Brüssel, Den Haag sollen bitteschön nicht eingreifen, wenn sie demokratische Grundwerte oder Grundrechte der Bürger verletzen. So denken Orbán und Kaczyński, obwohl sie nur
[…]