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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Ausgleich"
Stichwort: Meinungsfreiheit - 4 Presseschau-Absätze
9punkt
30.07.2021
[…]
die sich deswegen im Recht wähnen." Anders sieht das Wolfgang Janisch in der SZ. Wichtig für die weitere Diskussion sei die zweite Aussage im Urteil, "wonach auch auf Facebook die Grundrechte zum
Ausgleich
zu bringen sind. Denn die Leitlinie für den Meinungsaustausch kann nur das Grundgesetz sein. Im Detail ist das kompliziert, eine schwierige Aufgabe für Gerichte und Gesetzgeber. Entscheidend ist:
[…]
9punkt
19.09.2018
[…]
muss: "Was nach einer juristischen Spitzfindigkeit klingt, ist tatsächlich eine ganz elementare Unterscheidung. Grundrechte sind seit jeher Abwehrrechte gegen staatliche Eingriffe und sollen als
Ausgleich
dafür wirken, dass dem Staat im Rahmen demokratischer Wahlen immense Macht anvertraut wird: Das absolute Gewaltmonopol. Das Grundgesetz verpflichtet die so gewählte Staatsgewalt im Gegenzug dazu,
[…]
Magazinrundschau
18.04.2014
[…]
verloren, die Glaubwürdigkeit der Sprache ist fraglich geworden, das Versagen des öffentlich gesprochenen Wortes konstatieren wir mit einem müden Lächeln. Niemand will mehr kämpfen... Der Drang zum
Ausgleich
der negativen Sprache durch positive bleibt aus. Das viel besagte demokratische Immunsystem der Gesellschaft liegt auf dem Sterbebett. Das Prinzip, nach dem die "unbeschränkte Meinungsfreiheit Se
[…]
Magazinrundschau
13.04.2006
[…]
mit Bitterkeit auf den Schlussstrich, den die algerische Regierung unter das vergangene Jahrzehnt der Gewalt ziehen will. Per Referendum hat sie eine Amnestierung der Täter und einen finanziellen
Ausgleich
für Opfer beschließen lassen. "Mit juristischen Mitteln will das Regime auch die vielen Initiativen der Familien der Verschwundenen zum Schweigen bringen: Sie gelten seit dem 28. Februar als aufgelöst
[…]