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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Polen"
Stichwort: Steinmeier, Frank-Walter - 8 Presseschau-Absätze
9punkt
11.04.2022
[…]
marginale Rolle spielte, wurde er nach 1991 deutlich intensiver behandelt und unter Putin - im Kontext der rasanten Aufwertung des Zweiten Weltkriegs - gezielt verwendet, um die baltischen Staaten,
Polen
, und vor allem die Ukraine zu diffamieren." In Moskau ist der russische Politiker Wladimir Schirinowski gestorben. Am blumengeschmückten Sarg nahm auch Wladimir Putin Abschied von einem Rechtsextremisten
[…]
9punkt
05.04.2022
[…]
Artikel: "Ungarn könnte sogar allein an den Pranger gestellt werden - und nicht zusammen mit
Polen
, wie bisher geplant. Zwar hat Brüssel auch gegen Warschau genug Material gesammelt, das Verstöße gegen den Rechtsstaat belegen soll. Doch im Ukraine-Krieg ist eine neue Lage entstanden. Orbán hat sich mit
Polen
verkracht - und steht plötzlich allein da." Timothy Garton Ash notiert im Guardian: "Es ist
[…]
9punkt
16.06.2021
[…]
und
Polen
einen Nachbarschaftsvertrag. Zur Feier fährt Bundespräsident Steinmeier nach
Polen
, wo Journalisten ihm keine Fragen stellen dürfen, weil das von der PiS nicht vorgesehen sei, erklärt Bartosz T. Wieliński, Chefredakteur der Gazeta Wyborcza in der SZ. Deshalb würde er jetzt und hier den Bundespräsidenten gern fragen: "Was er vom Abbau der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie in
Polen
hält
[…]
explizit im Text steht, verpflichteten sich das freie
Polen
und das vereinigte Deutschland, demokratische Standards zu respektieren. Denn ohne die Achtung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten kann es keine gute Nachbarschaft geben. Diese Prinzipien, die in Artikel 2 des EU-Vertrags verankert wurden, hat das von der PiS-Partei regierte
Polen
absichtlich verletzt. Der Nachbarschaftsvertrag, dessen
[…]
9punkt
15.02.2021
[…]
treffen, die in
Polen
zwar viel Gewinn erwirtschafteten, aber kaum Steuern zahlten. Experten zufolge würden diese Konzerne jedoch höchstens 50 bis 100 Millionen Zloty (zirka 11 bis 22 Millionen Euro) mehr Steuern in
Polen
bezahlen, wenn überhaupt. Die Hauptlast in Höhe von jährlich rund 800 Millionen Zloty (knapp 180 Millionen Euro) zusätzlicher Steuern entfiele auf die ausschließlich in
Polen
aktiven M
[…]
Die rechtspopulistische Regierung in
Polen
zeigt, dass man mit Leitungsschutzrecht-Argumenten sogar die Presse selbst treffen kann. Im Internet tätige Medien sollen neuerdings eine "Solidaritätssteuer" auf Werbeeinnahmen entrichten, gegen die die Medien mit geschwärzten Titeln protestierten, berichtet Gabriele Lesser in der taz: "Laut Premier Mateusz Morawiecki von der PiS soll der 'Solidaritätsbeitrag'
[…]
9punkt
11.02.2021
[…]
meldet die Welt, die auch den offenen Brief an die polnischen Behörden und Politik abdruckt. Darin heißt es: "Ihre Einführung wird bedeuten: 1. Schwächung oder sogar Schließung eines Teils der in
Polen
tätigen Medien, was die Möglichkeiten der Öffentlichkeit, die für sie interessanten Inhalte auszuwählen, erheblich einschränken wird; (…) 3. Vertiefung der ungleichen Behandlung von Unternehmen, die
[…]
9punkt
04.02.2020
[…]
Karte, die die sich ständig ausdehnenden Grenzen Nazi-Deutschlands beim Einmarsch in die Länder Europas darstellt, beginnt 1942 und zeigt, dass
Polen
zu dieser Zeit noch frei ist. In Wirklichkeit fiel Nazideutschland am 1. September 1939 von Westen her in
Polen
ein, und zwei Wochen später drang die sowjetische Rote Armee von Osten her ein und teilte das Land zwischen den beiden Mächten auf." Im Statement
[…]
9punkt
24.01.2020
[…]
unguter geschichtspolitischer Debatten, konstatiert Klaus Hillenbrand in der taz, vor allem mit Blick auf Wladimir Putins Äußerungen zum Hitler-Stalin-Pakt und zum Zweiten Weltkrieg. "Wenn Wladimir Putin
Polen
unterstellt, unter ihnen hätten sich die schlimmsten Antisemiten befunden, dann geschieht dies, um die eigene historische Verantwortung zu leugnen. Wenn die polnische Regierung als Reaktion mit dem
[…]
9punkt
09.05.2014
[…]
über die "Europäische Schriftstellerkonferenz", die am Donnerstag in Berlin stattfand. Beim Tagesspiegel findet man die Eröffnungsreden von György Dalos (hier) und Frank-Walter Steinmeier (hier). In
Polen
haben seit einigen Jahren die Neonazis verstärkten Zulauf, erzählt Michal Kokot von der Gazeta Wyborcza bei Zeit online, ohne dass die Behörden gegen Antisemitismus und Rassismus viel unternehmen.
[…]