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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Polen"
Stichwort: Grundgesetz - 10 Presseschau-Absätze
9punkt
24.10.2023
[…]
Dass die PiS in
Polen
endlich geschlagen werden konnte, ist auch den polnischen Frauen zu verdanken, meint die polnische Schriftstellerin Joanna Bator in der SZ: "Der PiS ist es nicht gelungen, den Aufstand zu ersticken. Die Regierungsgegner verstärkten ihre Aktivitäten außerparteilich, unabhängig und von unten - und in dem Aufbau von Solidarität und Widerstand vom Untergrund her können die Menschen
[…]
Menschen in
Polen
auf eine lange Tradition zurückblicken. Diesmal aber waren es die Polinnen, die die Gesellschaft auf die Barrikaden führten. Ich denke, die polnischen Feministinnen haben einiges zum Wandel der politischen Stimmung und zur Aktivierung des bis dahin passiven Teils der Wählerschaft beigetragen. Die Verzweiflung verwandelte sich in Rebellion - von den polnischen Feministinnen mit dem schönen
[…]
Mélenchons wegen seines Extremismus Risse zeigt. In der taz ermuntert Joachim Wagner dazu, "die Haltung der AfD zum Rechtsstaat" etwas genauer zu inspizieren. Wie man die Verfassung demontiert, hätten
Polen
, Ungarn und Israel ja schon vorgeführt: Erst kommt "die Entmachtung der unabhängigen Justiz und ihre Politisierung durch gesteuerte Personalauswahl im Sinne der Regierungsmehrheiten. Dies wäre auch
[…]
9punkt
28.06.2023
[…]
nächsten Tagen oder Monaten. Aber dass sie kommen wird, das steht für mich fest." -------------------------------------------------------------------------------- "Was wir auf europäischer Ebene in
Polen
und Ungarn beobachtet haben, ist ein Menetekel, man sollte sich frühzeitig auf solche Szenarien vorbereiten", warnt im FR-Gespräch mit Ursula Rüssmann auch der Verfassungsrechtler Franz C. Mayer nach
[…]
9punkt
26.04.2022
[…]
unverzüglich sperren. Die Bestimmungen beziehen sich grundsätzlich auch auf schädliche Inhalte wie Desinformation." Fragt sich nur, was genau Desinformation oder strafbare Handlung ist: "Äußerungen, die in
Polen
als Beleidigung oder Schmähung aufgefasst würden, könnten in Deutschland womöglich als scharfe Form freier Meinungsäußerung zulässig sein und umgekehrt. 'Nach welchen Kriterien will die EU dann entscheiden
[…]
9punkt
24.07.2020
[…]
musste er bestraft werden."
Polen
hat die EU einmal mehr vorgeführt, die EU schaut nach wie vor über die Verletzung der Rechtsstaatlichkeit hinweg und die polnische Opposition schafft es nicht, die Menschen, die sich im "chauvinistischen" PiS-
Polen
eingerichtet haben, zu erreichen, hält Philipp Fritz in der Welt fest: "Deutsche Publizisten haben lange um Verständnis für
Polen
geworben, teilweise gar versucht
[…]
Rechtsstaats aufzuschlüsseln. Es geht jedoch nicht um Verständnis. Europa muss den polnischen Justizumbau als europäisches Problem begreifen und sichtbar für liberale Werte einstehen. Es braucht gegenüber
Polen
mehr 'liberale Falken' wie Frans Timmermans oder Guy Verhofstadt, die sich erregen und ein Problem ein Problem nennen." Im FAZ-Interview zum umstrittenen Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen
[…]
9punkt
19.05.2020
[…]
Behauptung, die Einzigartigkeit des Holocaust sei so etwas wie eine deutsche Marotte der Vergangenheitsbewältigung: "Nichts an dieser These ist deutsch. Menschen aus Deutschland, Großbritannien, den USA,
Polen
, Frankreich, Israel und allen möglichen anderen Ecken der Welt haben versucht zu verstehen, wie die industrielle Ermordung der europäischen Juden möglich werden konnte. Das macht andere Verbrechen nicht
[…]
9punkt
06.05.2020
[…]
leicht vorhersehen." In der Welt begrüßt der Arbeitsrechtler Gregor Thüsing das Urteil als eine notwendige Klärung, die ein europäisches Agieren aber nicht unmöglich mache. Am Sonntag will die PiS in
Polen
trotz Corona Präsidentschaftswahlen abhalten. Ziel der Partei ist es, glaubt Piotr Buras in der Welt, "den Sieg des Amtsinhabers Andrzej Duda zu sichern. Denn die Parteistrategen wissen, dass die auf
[…]
9punkt
23.05.2019
[…]
heute das Ziel autoritärer Parteien, sondern sich diese zu Diensten zu machen, schreibt Maximilian Steinbeis, Gründer des Verfassungsblogs und Autor von "Mit Rechten reden" in der FR mit Blick nach
Polen
und Ungarn, wo Orban und Kaczynski die Verfassung so weit zersetzt haben, dass sie ihnen nicht mehr "in die Quere kommt". Wie wenig unwahrscheinlich auch in Deutschland eine Manipulation der Verfassung
[…]
9punkt
30.11.2017
[…]
zuwiderlaufende Kommerzialisierung des Arztberufs'. Somit sei sachliche, berufsbezogene Information gestattet, eine 'anpreisende, irreführende oder vergleichende Werbung' hingegen 'berufswidrig." In
Polen
geht die Gleichschaltung der Justiz trotz ohnmächtiger Proteste der EU-Kommission weiter, berichtet Michal Kokot in Zeit online. Nächste Woche wird ein weiteres Gesetz erlassen, das Politiker bei der
[…]
Die Proteste ermüden. Die Oppositionsparteien sind zu schwach. Die PiS-Partei ist stärker denn je: "Für PiS scheint es daher der perfekte Zeitpunkt zu sein, illegal ein neues politisches System in
Polen
zu schaffen, ohne die Verfassung zu ändern; dazu fehlt der Partei die nötige Mehrheit im Parlament. Die Schlüsselrolle spielt dabei die Unterwerfung der Justiz." Der in Münster lehrende Philosoph
[…]
9punkt
05.12.2016
[…]
zu säen." In
Polen
sägt die Kaczynski-Regierung unterdessen weiter an den Freiheitsrechten der Bevölkerung. Nun wird die Demonstrationsfreiheit abgebaut, indem Kirchen und Staat bei Anmeldungen zu Demonstrationen Vorrang erhalten, berichtet Gabriele Lesser in der taz: "In den letzten Monaten gab es in ganz
Polen
immer wieder Straßenproteste gegen die PiS-Regierung. Millionen
Polen
folgten den De
[…]
Feuilletons
28.03.2009
[…]
Stücks "Wir kommen gut mit uns klar" der polnischen Erfolgsautorin Dorota Maslowska gesehen, die an ihrer Heimat kaum ein gutes Haar zu lassen scheint: "Seit der Bombardierung Warschaus stolpern die
Polen
anscheinend wie Zombies durch Europa. Maslowska beschreibt die Situation mit engagiertem Zynismus: Aus der aktuellen Stagnation helfe nur eine Ganzkörpertransplantation bis in die vierte Generation
[…]