Presseschau-Absätze
Suchwort: "Polen"
Stichwort: Verfassungsschutz - 12 Presseschau-Absätze
9punkt 10.07.2020 […] in Fällen wie Polen oder Ungarn keine Pflicht mehr, sie finanziell zu unterstützen. Zumal das in diesen Ländern als Erfolg verbucht wird nach dem Motto, guckt euch an, wir pfeifen auf sie, und sie geben uns noch Geld dafür. Die Union müsste schon etwas energischer und entschlossener diese Auseinandersetzungen führen, aber natürlich nicht so, dass die Union zerfällt. Lieber mit Polen und Ungarn in einem […] licher Botschaften. Nur wenige Menschen außerhalb Polens würden das Ausmaß dieser Propaganda für möglich halten: Es übertrifft selbst dasjenige autoritärer Regime."
Von einer Art "Bürgerkrieg" in Polen spricht im Interview mit der SZ gar der polnische Soziologe Krzysztof Wojciechowski. Aber auch der EU macht er Vorwürfe: "Wenn eine Partei am Gerichtssystem rüttelt, dann denken sie, ach, die wollen […] einem Boot, selbst wenn das Boot dann ständig schaukelt."
Die Stichwahl der polnischen Präsidentschaftswahlen am Sonntag entscheidet darüber, ob Polen eine Demokratie bleibt oder vollends zur Diktatur wird, warnt der Politologe Markus Linden in der taz. Er sieht die EU ebenfalls in der Pflicht: "Der staatliche Rundfunk sendet vornehmlich Parteiwerbung, und die Justiz steht bis auf kleine gallische […]