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Stichwort
AKP
145 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 10
9punkt 05.08.2020 […] Republik Türkei auf den Weg gebracht wurde, wird sich zurückdrehen lassen", meint in der FAZ auch der Islamwissenschaftler Maurus Reinkowski und empfiehlt einen langen Atem im Umgang mit der Türkei. "Die AKP-Regierung hat alles Erdenkliche dafür getan, sich tief in den Schaltstellen der Macht einzugraben. Eine einfache Übergabe der Regierungsgeschäfte bei den nächsten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen […] 9punkt 28.07.2020 […] Partei hat sich nach dem Austritt der unabhängigen Köpfe wie Davutoglu, Gül und Babacan zu einer Clan- und Familienorganisation entwickelt. Paradoxerweise kontrollierte die AKP niemals das religiöse Feld. Der religiöse Arm der AKP wurde jahrelang von der Gülen-Bewegung geprägt, die Erdogan aber hintergangen haben. Das hat ihn noch paranoider gemacht. Es gelang ihm nicht, die Gesellschaft zu 'islamisieren' […] 9punkt 23.07.2020 […] Truppen in Nordsyrien und die Vertreibung der Kurd*innen völkerrechtswidrig waren, verbündete die CHP sich wiederholt mit der Regierung."
Und während die Hagia Sophia grün ausgelegt wird, nimmt die AKP die sozialen Netzwerke an die Kandare, angeblich natürlich um "Hassrede" zu bekämpfen. Soziale Medien brauchen ab eine bestimmten Größe jetzt eine "Repäsentanz" in der Türkei, die den Kopf hinhält. Markus […] berichtet unterdessen Jügen Gottschlich in der taz. Die Lage der Frauen verschlechtert sich aber auch ganz allgemein auf Betreiben Erdogans: "Islamistische Ordensführer und ihre Strohmänner in der AKP fordern seit Langem, dass die Türkei aus der 2011 beschlossenen Istanbul-Konvention des Europarats, in der Frauenrechte völkerrechtlich verbindlich festgelegt wurden, wieder austreten soll... Bei einer […] 9punkt 16.07.2020 […] unseren Moscheen im Ausland geschieht?" Und was geschieht mit den christlichen Darstellungen in der Hagia Sophia, fragt sich Constanze Letsch in der NZZ: "In einer ersten Stellungnahme versicherte die AKP-Regierung, keine der christlichen Darstellungen werde entfernt. (...) Allerdings müssten sie während der Gebetszeiten 'auf angemessene Art' verhängt oder verdeckt werden. Wie das geschehen soll, ist […] 9punkt 11.07.2020 […] Yüksel (Welt) zeigt das vor allem, dass Erdogan verzweifelt nach Wahlkampfschlagern sucht, denn: "Die großen Erzählungen von Demokratie, Freiheit und Wohlstand, die jahrelang maßgeblich zum Erfolg der AKP beigetragen haben, sind krachend gescheitert. Stattdessen zehrt Erdogan die populistischen Notgroschen auf. ... Nach der Hagia Sophia blieben in der Reserve: der Abriss des Gezi-Parks und die Wieder […] 9punkt 12.03.2020 […] der Gesellschaft herrsche nach wie vor ein traditionelles Frauenbild, auch bei vielen konservativen Politikern in der Türkei sitze ein frauenfeindliches Bild tief, erfährt sie: "Seit Jahren drängt die AKP-Regierung Frauen dazu, mindestens drei Kinder zu gebären. Laut einer türkischen Medienuntersuchung rät das türkische Religionsministerium Diyanet Frauen, die häuslicher Gewalt ausgesetzt sind, 'Ruhe […] 9punkt 26.02.2020 […] schreiben Ronya Othmann und Cemile Sahin in ihrer taz-Kolumne, und diese Rechtsextremisten wollen die Empörung über Hanau kapern: "Plötzlich teilen viele auf Social Media Tweets von Seta-Mitarbeiter (AKP-Stiftung) Tarek Baeé oder Videos zu Hanau vom Erdogan-Propaganda-Sender TRT Deutsch. Wie kann das sein, dass die Opfer von Hanau instrumentalisiert und diese Propaganda-Kanäle salonfähig gemacht werden […] 9punkt 03.02.2020 […] zusichert, wenn der Altersunterschied nicht größer als 15 Jahre war, das Opfer keine Strafanzeige gestellt und den Täter geheiratet hat, berichtet Susanne Güsten im Tagesspiegel: "Erdogans Regierungspartei AKP betont, der Staat müsste verhindern, dass die Kollision der modernen Strafgesetze mit der Tradition der Verheiratung von Minderjährigen tausende Familien ins Unglück stürze. Frauenrechtlerinnen sprechen […] 9punkt 29.01.2020 […] Lehrer*innen in den türkischen Schulen in Deutschland unterrichten werden. Diese Lehrer*innen werden dann - davon ist auszugehen - direkt und gezielt ausgewählt. Die Auswahlkriterien werden sein: Pro-AKP und Pro-Erdoğan."
Angeklagte gelten als unschuldig, bis sie von einem Gericht schuldig gesprochen sind - das galt bisher für alle, für Mörder, Diebe und sogar für Vergewaltiger. Heute nicht mehr, bedauert […] Efeu 11.01.2020 […] plötzlich mit seinem Spiegelbild zusammen. Es sind groteske Anatomien, die sie hier entwirft."
Mit der Entlassung von 150 Mitarbeitern der staatlichen türkischen Bühnen (Unser Resümee) untermauert die AKP weiterhin ihre Macht, schreibt Bülent Mumay in seiner FAZ-Kolumne: "Die erste Reaktion auf die Kündigungen kam von Necat Birecik, dem früheren Generaldirektor der Staatstheater, den Erdogan ins Amt gehievt […] 9punkt 14.11.2019 […] von Tayyip Erdogans AKP gutgeheißen hatte: "Zweifelsohne machte es die gespaltene Meinung unter Oppositionellen den Machthabern leichter, eine erneute Rechtsbeugung im Fall Altan zu begehen. Sobald es von Personalien abhängig gemacht wird, ob man sich dagegen empört, dass die Justiz von der Exekutive kontrolliert wird oder sich über Einzelentscheidungen sogar freut, lässt man der AKP in ihrer Willkür […] 9punkt 06.11.2019 […] In der SZ freut sich Christiane Schlötzer über die Freilassung des 69-jährigen türkischen Schriftsteller Ahmed Altan, der in einer türkischen Talkshow gesagt hatte: "Die AKP wird ihre Macht verlieren, und sie wird vor Gericht gestellt werden" und deshalb wegen "Unterstützung einer Terrororganisation" zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt worden war. Nach drei Jahren Haft wurde er jetzt unter Auflagen […] 9punkt 16.10.2019 […] und Opposition, die sich gezwungen sah, die Operation abzunicken, um keinen Schaden durch die Welle des Nationalismus zu erleiden, tut sich eine Kluft auf. Auch die Parteien, die sich anschickten, der AKP Stimmen abzujagen, müssen neu kalkulieren. Vor allem aber: Von Teuerung der Lebenshaltungskosten und von Korruptionsvorwürfen ist keine Rede mehr."
Philipp Breu besucht für die NZZ im kurdisch kont […] 9punkt 04.10.2019 […] bebaut: Vermeintlich lebensrettende Wegweiser führen nur zu Neubauten und Einkaufszentren. Und Journalisten, die darüber berichten, werden bestraft, denn der Bausektor ist quasi identisch mit Erdogans AKP: "Ex-Bürgermeister Kadir Topbas, der für Erdogans Partei jahrelang Istanbul regierte, gab die Erdbebensammelstellen im Zentrum von Istanbul zunächst zur Bebauung frei und übertrug sie dann seinem Sc […] Efeu 21.09.2019 […] befreiter" Kunst, bewundert er aber vor allem die geradezu "künstlerische" Arbeit von Imamoglu: "1300 weiße Autos ließ er auf einem Parkplatz zusammenstellen. Das Automeer umfasst die weißen Dienstwagen der AKP-Mitglieder und Angestellten der Stadt Istanbul, die zwar auf der Payroll des Bürgermeisteramtes stehen, in Wirklichkeit aber nur Karteileichen sind. Damit hat İmamoğlu die Korruption und Klientelwirtschaft […]
