Stichwort

Baden-Württemberg

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9punkt 10.12.2020 […] verklausuliert geäußert, und Antisemitismus gehört kaum noch zu den konstituierenden Merkmalen europäischer Rechter." Wenn der Staat nur genug überwacht, glaubt der Antisemitismusbeauftragte von Baden-Württemberg, Michael Blume, im Gespräch mit Benno Stieber in der taz, dann verschwinden die Verschwörungstheoretiker schon. Darum befürwortet er auch eine Beobachtung der "Querdenken"-Bewegung durch den […] gesehen, dass ein Zurückweichen des Rechtsstaates vor diesen Gruppen, die Leute immer weiter ermutigt hat." In der SZ begrüßt Ronen Steinke die Entscheidung des Landesamts für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg, die Querdenken-Bewegung zu beobachten Der Prozess gegen den Attentäter von Halle nähert sich dem Ende. Für die taz-Korrespondenten Pia Stendera und Konrad Litschko bleibt als Eindruck aus den […]