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Stichwort
BDS
397 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 27
9punkt 08.01.2024 […] rechtspolitische Antworten auf BDS" verspricht. Das Buch handelt etwa von der Frage, ob Gemeinden BDS-Anhängern Veranstaltungsräume versagen darf - ein Gericht in München hatte dagegen entschieden, zu Recht, findet Kaube, denn in in diesem Fall ging es darum, über BDS zu diskutieren, an sich nichts Illegitimes. Zugleich hält er fest: Zu den Erstunterzeichnern der BDS-Deklaration von 2005 "gehörten […] "gehörten Hamas, Islamischer Dschihad und die terroristische Palästinensische Befreiungsfront." Die weitere Frage sei überdies, ob man BDS generell als antisemitisch betrachten soll: "BDS ist ein Netzwerk, keine Organisation. Das erlaubt es seinen Anhängern und Sympathisanten, sich von Äußerungen führender Mitglieder und jener Erstunterzeichner zu distanzieren, die ein Existenzrecht Israels bestreiten und Terror […] Terror gegen Israel ausüben. Es heißt, diese Komplizenschaft beweise nicht automatisch antisemitische Einstellungen. An der grundsätzlichen Ablehnung des Existenzrechts des jüdischen Staates durch BDS besteht jedoch kein Zweifel. Sie wird nur politisch verklausuliert."
Alexandra Kedves und Andreas Tobler unterhalten sich für die SZ mit der Ärztin und Frauenrechtlerin Monika Hauser, die am Beispiel […]