Stichwort

Bundesgesetzblatt

2 Presseschau-Absätze
9punkt 24.12.2018 […] fruchtbar. Was fehlt, ist das Geringste: das Wortwörtliche.'" Und noch eine ganz andere Geschichte aus der harschen Wirtschaftswelt der Medien: Der Dumont-Verlag verliert den Auftrag für das Bundesgesetzblatt. Die Veröffentlichungspflicht soll künftig digital erfüllt werden, berichtet Hendrik Wieduwilt in der FAZ unter der Überschrift "Barley nimmt Dumont-Verlag das Gesetzblatt weg." Zwar durften die […] "Diese Restriktion sorgt für Kritik: Gesetze sind schließlich gemeinfrei... Kürzlich wagte eine Stiftung daher die Selbstjustiz: Die Open Knowledge Foundation veröffentlichte ohne Erlaubnis das Bundesgesetzblatt, frei für alle. Damit will sie ein Zeichen setzen, bricht aber womöglich das Urheberrecht." Justiziministerin Katarina Barley verspricht nun freien Zugang für alle Bürger - und der Dumont-Verlag […]
Feuilletons 31.07.2009 […] 'Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten in Kommunikationsnetzen' kann nicht planmäßig zum 1. August in Kraft treten. Dazu hätte das Normenwerk am heutigen Mittwoch im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden müssen", meldet Heise online. […]