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Stichwort
Bundeskanzleramt
34 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 3
Efeu 11.10.2016 […] Gerade mal 15 Jahre nach seiner Übergabe ist das Bundeskanzleramt bereits sanierungsbedürftig. Der Spiegel berichtet von undichten Decken, feuchten Wänden und defekten Stromleitungen. In der SZ ärgert sich Gerhard Matzig darüber schwarz - auch, weil der Fall nicht alleine steht, sondern symptomatisch sei für die jüngeren Elaborate der avancierteren Baubranche. Hat Deutschland etwa das Bauen verlernt […] 9punkt 05.08.2015 […] Maizière große Bedenken gegen diesen Angriff auf die Pressefreiheit geäußert. Aus einer Auskunftsklage des Tagesspiegels gegen das Kanzleramt geht jedoch hervor, dass im vergangenen Jahr auch Bundeskanzleramt und Innenministerium Medienberichte auf Geheimschutzverstöße untersuchen ließen, berichtet Jost Müller-Neuhof: "Welche Inhalte und Folgen die Geheimschutzverfahren hatten, teilt die Bundesregierung […] 9punkt 19.05.2015 […] geht aus interner Kommunikation des Geheimdiensts hervor, die wir veröffentlichen. Die BND-Datenschutzbeauftragte kritisierte diese Antwort als "Falschauskunft" - wurde aber von BND-Leitung und Bundeskanzleramt überstimmt." Auf Zeit Online berichtete bereits Kai Biermann.
In der taz konstatiert Stefan Krollmann, dass die Aufklärung des Geheimdienstskandals keinen Schritt vorangekommen ist und folgert […] 9punkt 16.05.2015 […] kündigt Peter Pilz an: "Ich komme am Dienstag nach Berlin und bringe bereits ausformulierte Strafanzeigen gegen eine Reihe konkreter Personen mit, von Deutscher Telekom, Bundesnachrichtendienst und Bundeskanzleramt. Wir werden klarmachen, dass Angela Merkels Satz "Ausspähen unter Freunden - das geht gar nicht" auch gilt."
Hinweise auf eine Überwachung österreichischer Ziele hatten bereits vor einigen Wochen […] 9punkt 05.05.2015 […] der BND das Bundeskanzleramt vor Industriespionage durch die NSA gewarnt. Von einer neuen, von NSA und BND gemeinsam geplanten Abhörstation außerhalb Deutschlands gehe Gefahr aus. "Dass die NSA weiterhin gemäß US-Interessen deutsche Ziele aufklärt, kann … nicht verhindert werden", heißt es in einer Orientierungsmappe des BND für den damaligen Geheimdienstkoordinator im Bundeskanzleramt, Günter Heiß […] 9punkt 05.03.2015 […] Agententätigkeit verhandelt werden, sollen Geheimdienste wie der britische GCHQ und die US-amerikanische NSA Druck auf die Bundesregierung ausgeübt haben, mit Informationen spärlich umzugehen. BND und Bundeskanzleramt erschwerten immer wieder die Arbeit des Ausschusses."
Die britische Bürgerrechtsorganisation Statewatch hat ein vertrauliches Dokument veröffentlicht, das nahelegt, dass die Regierungen der […] 9punkt 17.10.2014 […] Der Chef des Bundeskanzleramtes Peter Altmaier droht Journalisten, die geheime BND-Papiere veröffentlichen, mit Strafanzeige, schreibt Markus Beckedahl in Netzpolitik, der dem Kanzleramt auch vorwirft, den Untersuchungsausschuss im Bundestag zu sabotieren: "Besonders perfide wird es vor dem Hintergrund, dass der Ausschuss überhaupt nur existiert, weil ein Whistleblower geheime Informationen der Ge […] 9punkt 21.06.2014 […] nicht eine starke Gegenkraft aus Öffentlichkeit und Recht dagegen vorgeht. Dabei ist spätestens nach diesen Dokumenten vollends naiv wer noch glaubt, der BND und damit dessen Auftraggeber aus dem Bundeskanzleramt hätten nichts von den Tätigkeiten der NSA oder der engen Zusammenarbeit der Geheimdienste gewusst."
Außerdem heute online: Melanie Mühls FAZ-Artikel über Überwachung im zartesten Alter.
[…] Feuilletons 18.12.2013 […] Detlef Borchers kommentiert auf heise.de: "Mit der Ernennung von Klaus-Dieter Fritsche (CSU) zum Geheimdienst-Staatssekretär im Bundeskanzleramt dokumentiert die Große Koalition klar und deutlich, dass sie die NSA-Affäre aussitzen will... Besonders die Aussage von Fritsche, dass er das Staatswohl für wichtiger als die parlamentarische Aufklärung halte, gibt für seine künftige Rolle als NSA-Aufklärer […] Feuilletons 18.09.2013 […] Juli Zeh und andere Autoren und Autorinnen heute der Kanzlerin 65.000 Unterschriften gegen den laschen Umgang mit dem NSA-Skandal überreichen wollen, aber warum ausgerechnet in einem "Marsch aufs Bundeskanzleramt"? Und wird man wirklich an die Tür des Kanzleramts klopfen, um ein dickes Buch mit den Untrschriften zu überreichen? "Das ist das Signal: Inmitten einer Kultur, in der sich die Menschen nur noch […] Feuilletons 17.07.2012 […] Gesinnungsgenossen den siebenfachen Mord in München begangen hätten. Heute zwingt ein solches Dokument zu einer weiteren Frage. Wann endlich werden Verfassungsschutz, BND, Innenministerium und Bundeskanzleramt alle ihre Geheimakten aus dieser Zeit freigeben?"
Die geplante Schleifung der Berliner Gemäldegalerie, die zu einem Museum des 20. Jahrhunderts umfunktioniert werden soll, während die alten Meister […] Feuilletons 01.06.2012 […] als Schande, dass die Bundesregierung diesen Übergriff der Mullahs bislang stillschweigend schluckt - ohne den iranischen Botschafter einzubestellen, ohne den bedrohten Sänger demonstrativ ins Bundeskanzleramt einzuladen. Ich finde es beschämend, dass ein Bundestagsausschuss letzte Woche die Einladung an eine Delegation oppositioneller Iraner zur Diskussion der Lage der Menschenrechte in letzter Minute […] Feuilletons 01.10.2009 […] ihre jeweiligen Anteile an den Märkten politischer Beratung und intellektuelle Unterhaltung. Honneth will ein Wissenschaftler sein, Sloterdijk ein Autor; Philosophen vom Stil Honneths werden vom Bundeskanzleramt in den Ethikrat berufen, während man Philosophen vom Schlag Sloterdijks die Moderation von Fernsehprogrammen anbietet."
Weitere Artikel: Im Aufmacher überprüft Thomas Assheuer die These des […] Feuilletons 26.08.2009 […] der Weltöffentlichkeit bekannt gegebenen Urlaubslektürepläne von Barack Obama. In der anderen Glosse bekennt Frank Schirrmacher: "Ich war dabei" - nämlich bei der umstrittenen Ackermann-Fete im Bundeskanzleramt. Hingerissen berichtet Jan Brachmann aus dem Park Altenstein, wo nun eine Gedenkstätte an Johannes Brahms erinnern soll. Wie der Hamburger Künstler Boran Burchhardt ein Minarett zum Kunstwerk […] Feuilletons 23.12.2008 […] Intendanten der Bundesrepublik, wechselte allmählich fast vollständig vom Schauspiel zur Oper, hat sich an jedem Ort von Bedeutung sehen lassen, nicht zuletzt als Kulturberater in Gerhard Schröders Bundeskanzleramt. Wenn man Intendant der Salzburger Festspiele ist, reduziert sich der Begriff von Gesellschaft schnell auf eine zahlungskräftige, zugereiste und kulturell sehr konservative Schicht." […]
